Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Gebührenentwicklung im Bereich der Euskirchener Wochenmärkte 314/2018 2. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 314/2018 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 314/2018 2. Ergänzung Beschlussvorlage (Anschreiben der Wochenmarktbeschicker), PDF	314/2018 2. Ergänzung	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters 334/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 334/2018 öffnen, PDF	334/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019 285/2018 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 285/2018 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 285/2018 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan Stadtbetrieb FuS 2019), PDF Beschlussvorlage (GuV FuS zum 31.12.2017), PDF Beschlussvorlage (Bilanz FuS zum 31.12.2017), PDF	285/2018 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
25. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen 305/2018 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 305/2018 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 305/2018 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage 1 - Synopse), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - 25. Änderung der Hauptsatzung), PDF	305/2018 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2019 328/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 328/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 328/2018 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2019), PDF	328/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen.
12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für die Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen 313/2018 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 313/2018 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 313/2018 1. Ergänzung Beschlussvorlage (12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für die Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen), PDF Beschlussvorlage (Synopse Kirmesstandgebühren), PDF Beschlussvorlage (Vergleich Kirmesstandgebühren), PDF Beschlussvorlage (Antrag CDU-Fraktion), PDF	313/2018 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ermächtigungsübertragungen 2017/2018 322/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 322/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 322/2018 Beschlussvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2017/2018), PDF	322/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sporthalle Jahnhalle - Antrag zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 369/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 369/2018 öffnen, PDF	369/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 296/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 296/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 296/2018 Beschlussvorlage (GBB-Gruben-2019.xls), PDF Beschlussvorlage (Grube-4.ÄS-für2019), PDF	296/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 293/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 293/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 293/2018 Beschlussvorlage (Hauptteil.xls), PDF Beschlussvorlage (Abfall-Geb-3.ÄS-für2019), PDF	293/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung 295/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 295/2018 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 295/2018 Beschlussvorlage (KAB-Anlage1), PDF Beschlussvorlage (KAB-Anlage2), PDF Beschlussvorlage (KAB-Anlage3pdf), PDF Beschlussvorlage (BKS-1.ÄSfür2019), PDF Beschlussvorlage (BKS-1.ÄS-2019-Syn), PDF	295/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 300/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 300/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 300/2018 Beschlussvorlage ((GBB-Straßenreinigung-2019.xls)), PDF Beschlussvorlage (StR-13.ÄS-für2019), PDF	300/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Ablösung von Stellplätzen 366/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 366/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 366/2018 Beschlussvorlage (Stellplatzablösesatzung_ 2019_20181127), PDF Beschlussvorlage (Übersicht_Stellplatzzonen), PDF	366/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 294/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 294/2018 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 294/2018 Beschlussvorlage (GBB-Abwasser-2019.xls), PDF Beschlussvorlage (GSzurEWS-10.ÄS-für2019), PDF Beschlussvorlage (GSzurEWS-10.ÄS-Syn2019), PDF	294/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 22, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich zwischen Sonnenstraße und Jupiter Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebn... 306/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 306/2018 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 306/2018 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Begründung/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Gestaltungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Begründung der Gestaltungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift der Bürgerversammlung), PDF Beschlussvorlage (Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB/Stellungnahmen der Bürger), PDF Beschlussvorlage (Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB/Stellungnahmen der Behörden), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	306/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2019 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 b) Beratung über die Finanzplanung 2019 bis 2022 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2022 336/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 336/2018 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 336/2018 Beschlussvorlage (Erfolgsplan 2019 bis 2022), PDF Beschlussvorlage (Vermögensplan 2019), PDF Beschlussvorlage (Investitionsprogramm 2019 bis 2022), PDF Beschlussvorlage (Erläuterungen zu den Investitionen 2019), PDF Beschlussvorlage (Gewinn- und Verlustrechnung 2019), PDF Beschlussvorlage (Einnahmen und Ausgaben 2019), PDF Beschlussvorlage (Stellenübersicht TD 2019), PDF	336/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 1, 1. Änderung, Ortsteil Kreuzweingarten, Auf dem Münsterberg a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentli... 317/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 317/2018 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 317/2018 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung und Umweltbericht), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Auswertung TÖB-Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Auswertung TÖB-Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB), PDF	317/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung einer Straße im Ortsteil Wüschheim 356/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 356/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 356/2018 Beschlussvorlage (A4_Übersicht_Änderung_SW), PDF Beschlussvorlage (stadt_euskirchen_webgis_20181120), PDF	356/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung 292/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 292/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 292/2018 Beschlussvorlage (Abfall-4.ÄS-für2019), PDF Beschlussvorlage (Abfall-4.ÄS-für2019-Syn), PDF	292/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 301/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 301/2018 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 301/2018 Beschlussvorlage (GBB-Friedhof-2019.xls), PDF Beschlussvorlage (Vorteilsbewertung), PDF Beschlussvorlage (Friedhof-Geb-15.ÄS-für2019), PDF Beschlussvorlage (Friedhof-Geb-Tarif2019-Syn), PDF	301/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2017 278/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 278/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 278/2018 Beschlussvorlage (JA ZIM 2017 - Bilanz), PDF Beschlussvorlage (JA 2017 ZIM - GuV), PDF	278/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Obdachlosen („Unterbringungssatzung“) 226/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 226/2018 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 226/2018 Beschlussvorlage (Anlage 1 Aufhebung Satzung Obdachlose), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Aufhebung Satzung Ausländl Flüchtlinge), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 GebKalk 2019), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 Unterbringungssatzung Entwurf.docx), PDF	226/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung der Sportanlage Im Auel in "Heinz-Flohe-Sportpark"; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP 359/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 359/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 359/2018 Beschlussvorlage (Antrag CDU und FDP zu Heinz Flohe Sportpark), PDF	359/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2017 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 279/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 279/2018 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 279/2018 Beschlussvorlage (Bilanz FuS zum 31.12.2017), PDF Beschlussvorlage (GuV FuS zum 31.12.2017), PDF Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk des WP JA 31.12.2017), PDF	279/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019 284/2018 · Beschlussvorlage Vorlage 284/2018 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 284/2018 Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan KUL 2019), PDF Beschlussvorlage (GuV KuL zum 31.12.2017), PDF Beschlussvorlage (Bilanz KuL zum 31.12.2017), PDF	284/2018	Beschlussvorlage	18.12.2018	Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.