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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 252/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 252/2019 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 252/2019 Beschlussvorlage (Anlage 1 GBB-Abwasser-2020.xls), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 GSzurEWS-11.ÄS-für2020), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 GSzurEWS-11.ÄS-Syn2020), PDF	252/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2020 280/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 280/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 280/2019 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan ZIM 2020), PDF Beschlussvorlage (Gegenüberstellung Mieten/Beitrag Konsolidierung), PDF	280/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 2 dagegen, 5 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2018 sowie Bennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019 258/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 258/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 258/2019 Beschlussvorlage (Bilanz und GuV 2018), PDF	258/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Klimaschutzplan 2040 Kreisstadt Euskirchen - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2019 327/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 327/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 327/2019 Beschlussvorlage (Antrag SPD Arbeitsgruppe Klimaschutz und Klimaschutzplan), PDF	327/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Offene Ganztagsschule 260/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 260/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 260/2019 Beschlussvorlage (OGS-Satzung 01.08.2020), PDF	260/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 13 dagegen, 6 Enthaltungen.
Anpassung der Richtlinien der Kreisstadt Euskirchen über die außerschulische Nutzung von Räumlichkeiten und Einrichtungen in städtischen Schulen sowie von Schulhöfen 298/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 298/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 298/2019 Beschlussvorlage (Richtlinie Raumvergabe-Synopse_AKTUELL.docx), PDF	298/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020 236/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 236/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 236/2019 Beschlussvorlage (Entwurf Wirtschaftsplan Kultureinrichtungen 2020), PDF	236/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020 235/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 235/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 235/2019 Beschlussvorlage (Entwurf des Wirtschaftsplanes Freizeit und Sport 2020), PDF	235/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2018 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 234/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 234/2019 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 234/2019 Beschlussvorlage (Bilanz JA 2018 KUL), PDF Beschlussvorlage (GuV JA 2018 KUL), PDF Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk des WP), PDF	234/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2018 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses 233/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 233/2019 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 233/2019 Beschlussvorlage (Bilanz JA 2018 FuS), PDF Beschlussvorlage (GuV JA 2018 FuS), PDF Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk des WP), PDF	233/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2020 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2020 b) Beratung über die Finanzplanung 2020 bis 2023 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2020 bis 2023 275/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 275/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 275/2019 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan TD 2020), PDF Beschlussvorlage (Stellenübersicht TD), PDF	275/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs 1 Satz 1 GO NRW zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW 313/2019 · Dringlichkeitsentscheidung Vorlage 313/2019 öffnen, PDF	313/2019	Dringlichkeitsentscheidung	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Trauorte außerhalb des Standesamtes 221/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 221/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 221/2019 Beschlussvorlage (Checkliste Externe Trauzimmer NEU(003)), PDF	221/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen 267/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 267/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 267/2019 Beschlussvorlage (13. Änderungssatzung vom 13.12.2019), PDF	267/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Übertragung der Festsetzungsbefugnis der obersten Dienstbehörde auf die Rheinischen Versorgungskassen (RVK) 295/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 295/2019 öffnen, PDF	295/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung 284/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 284/2019 öffnen, PDF	284/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 257/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 257/2019 öffnen, PDF	257/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung der Kreisstadt Euskirchen vom 19.12.2018 über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Obdachlosen ("Unterbringungssatzung") 264/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 264/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 264/2019 Beschlussvorlage (Anlage 1 Kalkulation 2020), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Erste Änderungssatzung Entwurf), PDF	264/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2019. 305/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 305/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 305/2019 Beschlussvorlage (2019 - III Sachdarstellung.xlsx), PDF	305/2019	Beschlussvorlage	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Entwicklung der Instandhaltungswerkstatt ZIM 287/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 287/2019 öffnen, PDF	287/2019	Beschlussvorlage	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Schutzbereichsanordnung des Bundesministeriums der Verteidigung für die Verteidigungsanlage Euskirchen (667) (Mercator-Kaserne) 322/2019 · Mitteilungsvorlage Vorlage 322/2019 öffnen, PDF	322/2019	Mitteilungsvorlage	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bauliche Wiederherstellung Veybachgrundschule Wißkirchen 292/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 292/2019 öffnen, PDF	292/2019	Beschlussvorlage	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sachstandsbericht zum Umbau des Gebäudes Billiger Straße 2 - Paul-Gerhardt-Schule 299/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 299/2019 öffnen, PDF	299/2019	Beschlussvorlage	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Vorzeitiger Rückbau des Dorfgemeinschaftshauses Flamersheim 289/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 289/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 289/2019 Beschlussvorlage (Belegung DGH Flamersheim 191013), PDF	289/2019	Beschlussvorlage	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bauliche Ertüchtigung des Dorfgemeinschaftshauses Schweinheim 290/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 290/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 290/2019 Beschlussvorlage (Dorfgemeinschaftshaus Schweinheim (ŒAlte Schule)), PDF	290/2019	Beschlussvorlage	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.