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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 4/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 4/2020 öffnen, PDF	4/2020	Beschlussvorlage	30.01.2020	Am 30.01.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht zur Haushaltslage 13/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 13/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 13/2020 Beschlussvorlage (20191231 Tabelle_Teilergebnis_Teilfinanz 1.xlsx), PDF	13/2020	Beschlussvorlage	30.01.2020	Am 30.01.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Stellenplan 2020 335/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 335/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 335/2019 Beschlussvorlage (Stellenplan), PDF	335/2019	Beschlussvorlage	30.01.2020	Am 30.01.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Klimaschutz und Verkehr im Stadtgebiet hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.01.2020 26/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 26/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 26/2020 Beschlussvorlage (Antrag FDP-Fraktion Klimaschutz und Verkehr), PDF	26/2020	Beschlussvorlage	30.01.2020	Am 30.01.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen.
Medienausstattung an städtischen Schulen hier: Weitere Ausstattungsplanung im Kontext aktueller Förderprogramme 333/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 333/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 333/2019 Beschlussvorlage (Schnellbrief_311-2019_-_LOGINEO), PDF	333/2019	Beschlussvorlage	29.01.2020	Am 29.01.2020 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Festlegung der Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2020/21 334/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 334/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 334/2019 Beschlussvorlage (Festlegung EingKlassen2020_21.xlsx), PDF	334/2019	Beschlussvorlage	29.01.2020	Am 29.01.2020 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen.
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020 11/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 11/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 11/2020 Beschlussvorlage (Anlage 1), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2), PDF Beschlussvorlage (Kartenübersicht Ortsteile), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3), PDF	11/2020	Beschlussvorlage	27.01.2020	Am 27.01.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Einrichtung beweglicher Wahlvorstände bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 hier: Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 332/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 332/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 332/2019 Beschlussvorlage (Antrag), PDF Beschlussvorlage (Zeitungsartikel Westfälische Nachrichten), PDF	332/2019	Beschlussvorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020 329/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 329/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 329/2019 Beschlussvorlage (Einwohner je Wahlbezirk), PDF Beschlussvorlage (Strassenverzeichnis), PDF	329/2019	Beschlussvorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020 236/2019 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 236/2019 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 236/2019 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Änderungen im Entwurf des Wirtschaftsplanes KUL 2020), PDF	236/2019 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 2 dagegen, 5 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020 235/2019 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 235/2019 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 235/2019 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Entwurf des Wirtschaftsplanes 2020 des Stadtbetriebes FuS Stand 05.12.2019), PDF	235/2019 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen.
Nichtzulassung von Altersteilzeit im Beamtenbereich 296/2019 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 296/2019 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 296/2019 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Beispiel ATZ Beamte), PDF	296/2019 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 3 Stimmen dafür, 30 dagegen, 12 Enthaltungen.
22.Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Kleinbüllesheim, Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Er... 323/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 323/2019 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 323/2019 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP- Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP- Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift Bürgerversammlung), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 3(1) BauGB/Stellungnahmen der Bürger), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 4(1) BauGB/Stellungnahmen der Behörden), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 3(2) BauGB/Stellungnahmen der Bürger), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 4(2) BauGB/Stellungnahmen der Behörden), PDF	323/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 9/Ortsteil Kleinbüllesheim für einen Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Erge... 328/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 328/2019 öffnen, PDF 13 Anlagen zu 328/2019 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Begründung mit Umweltbericht/Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Niederschrift Bürgerversammlung), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 3(1) BauGB/Stellungnahmen der Bürger), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 4(1) BauGB/Stellungnahmen der Behörden), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB/Stellungnahmen der Bürger/18.02.2019), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 3(2) BauGB/Stellungnahmen der Bürger/24.05.2019), PDF Beschlussvorlage (Auswertung Beteiligung gem. § 3(2) BauGB/Stellungnahmen der Bürger/11.10.2019), PDF Alle 13 Anlagen beim Vorgang	328/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 254/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 254/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/2019 Beschlussvorlage (Anlage 1 GBB-Straßenreinigung-2020), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 StR-14.ÄS-für2020), PDF	254/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 251/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 251/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 251/2019 Beschlussvorlage (Anlage 1 GBB Abfall), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Abfall-Geb-4.ÄS-für2020), PDF	251/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen 253/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 253/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 253/2019 Beschlussvorlage (Anlage 1 GBB-Gruben-2020.xls), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Grube-5.ÄS-für2020), PDF	253/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 16. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 255/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 255/2019 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 255/2019 Beschlussvorlage (Anlage 1 GBB-Friedhof-2020), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Friedhof-Geb-16.ÄS-für2020), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Friedhof-Geb-Tarif2020-Syn), PDF Beschlussvorlage (TOP I.7.20, Tischvorlage CDU), PDF	255/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen.
Besetzung des Wahlausschusses 297/2019 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 297/2019 1. Ergänzung öffnen, PDF	297/2019 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters 270/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 270/2019 öffnen, PDF	270/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 10, Flurstück 16 283/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 283/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 283/2019 Beschlussvorlage (Satzung Rosenpfad), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Rosenpfad), PDF	283/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Jahresabschluss 2018 Abdeckung des Jahresverlustes 325/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 325/2019 öffnen, PDF	325/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Mitgliedschaft im Förderverein der NRW-Stiftung 324/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 324/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 324/2019 Beschlussvorlage (Informationsblatt NRW-Stiftung), PDF	324/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 271/2019 · Beschlussvorlage Vorlage 271/2019 öffnen, PDF	271/2019	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Anpassung der Parkgebühren und -entgelte im Bereich der Stadt Euskirchen sowie Erweiterung der Bewohnerparkzonen A, D und E 1. Ergänzung 238/2019 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 238/2019 1. Ergänzung öffnen, PDF 9 Anlagen zu 238/2019 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Tischvorlage Stellungnahme EHV), PDF Beschlussvorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung 2019-neu), PDF Beschlussvorlage (Zonen I bis III), PDF Beschlussvorlage (Zone IV), PDF Beschlussvorlage (Zone A), PDF Beschlussvorlage (Zonen E und D), PDF Beschlussvorlage (Mobilitätsrücklage - Antrag SPD), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme zum SPD-Antrag), PDF Beschlussvorlage (TOP I.7.21 Tischvorlage B'90-Die Grünen), PDF	238/2019 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 35 dagegen, 0 Enthaltungen.