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Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen
333/2012 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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333/2012 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Sanierung Viehplätzchen, Vorstellung des Bauentwurfes Rüdesheimer Platz
311/2012 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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311/2012 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
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Aktionsbündnis Euskirchen
220/2012
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Mitteilungsvorlage
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220/2012
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Mitteilungsvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen
333/2012
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Beschlussvorlage
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333/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden nach § 26 GO NRW
338/2012
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Beschlussvorlage
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338/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW
325/2012
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Beschlussvorlage
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325/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
327/2012
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Beschlussvorlage
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327/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
275/2012
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Beschlussvorlage
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275/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013
278/2012
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Beschlussvorlage
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278/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Erlass einer neuen Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich Bibliothek-
Erlass einer neuen Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich Museum-
281/2012
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Beschlussvorlage
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281/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Sanierung Viehplätzchen, Vorstellung des Bauentwurfes Rüdesheimer Platz
311/2012
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Beschlussvorlage
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311/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013
279/2012
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Beschlussvorlage
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279/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Änderungen zum Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Kreisstadt Euskirchen - ABK 2011
318/2012
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Beschlussvorlage
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318/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
276/2012
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Beschlussvorlage
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276/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
277/2012
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Beschlussvorlage
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277/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Benennung eines Platzes im Ortsteil Euskirchen
323/2012
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Beschlussvorlage
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323/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. D 15, 1. Änderung der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Paul-Keller-Straße und Hermann-Löns-Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss zur Gestaltungssatzung
301/2012
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Beschlussvorlage
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301/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Benennung von Straßen im Ortsteil Kuchenheim
322/2012
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Beschlussvorlage
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322/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Lärmaktionsplan – Umgebungslärmrichtlinie
hier: Beschluss zu den Inhalten des Lärmaktionsplanes
265/2012
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Beschlussvorlage
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265/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
253/2012
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Beschlussvorlage
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253/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
254/2012
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Beschlussvorlage
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254/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
257/2012
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Beschlussvorlage
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257/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
256/2012
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Beschlussvorlage
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256/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2011
302/2012
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Beschlussvorlage
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302/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Gemeinschaftsunterkünfte für ausländische Flüchtlinge
Hausordnung für alle Gemeinschaftsunterkünfte für ausländische Flüchtlinge der Kreisstadt Euskirchen
15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen („Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)
238/2012
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Beschlussvorlage
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238/2012
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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