Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Projektaufruf 2023 zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ 32543-23 · Antrag zur Tagesordnung SPD Vorlage 32543-23 öffnen, PDF	32543-23	Antrag zur Tagesordnung SPD	Am 06.09.2023 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung in Gremien 38468-25 · Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 38468-25 öffnen, PDF	38468-25	Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Umbesetzung in Gremien 38475-25 · Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen Vorlage 38475-25 öffnen, PDF	38475-25	Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Umbesetzung in Gremien \| Antrag des Seniorenbeirats 38477-25 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung Vorlage 38477-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38477-25 Antrag Seniorenbeirat, PDF	38477-25	Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Umbesetzung in Gremien 38216-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ Vorlage 38216-25/1 öffnen, PDF	38216-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Schulbegleitung 32545-23 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 32545-23 öffnen, PDF	32545-23	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 06.09.2023 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRWFinanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023hier: Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (GFG 2023) 31936-23 · Beschlussvorlage Vorlage 31936-23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 31936-23 Formblatt Eilbeschluss - Dringlichkeitsentscheidung - DS 31936-23, PDF	31936-23	Beschlussvorlage	Am 21.09.2023 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Würdiges Gedenken für die Dortmunder Bombenopfer 38462-25 · Antrag zur Tagesordnung AfD Vorlage 38462-25 öffnen, PDF	38462-25	Antrag zur Tagesordnung AfD	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich abgelehnt.
Mehrbedarf gemäß § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereiches 30 32180-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 32180-23 öffnen, PDF	32180-23	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 21.09.2023 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Beflaggung an öffentlichen Gebäuden – Für ein positives Bekenntnis zur deutschen Nation 38461-25 · Antrag zur Tagesordnung AfD Vorlage 38461-25 öffnen, PDF	38461-25	Antrag zur Tagesordnung AfD	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich abgelehnt.
Besetzung in Gremien: Bezirksvertretung Dortmund Huckarde 32839-23 · Vorschlag zur Tagesordnung Beirat/BV Vorlage 32839-23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 32839-23 HuckardeUmbesetzung, PDF	32839-23	Vorschlag zur Tagesordnung Beirat/BV	Am 26.09.2023 im Integrationsrat überweisen.
Erdbeben in Marokko 32781-23 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 32781-23 öffnen, PDF	32781-23	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 26.09.2023 im Integrationsrat zurückgezogen.
Bedroht die Terrorgefahr auch Dortmunder Volksfeste? 38460-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 38460-25 öffnen, PDF	38460-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 03.07.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einfluss des Verfassungsschutzes auf die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien 38469-25 · Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 38469-25 öffnen, PDF	38469-25	Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einfluss des Verfassungsschutzes auf die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien 38469-25/1 · Anfrage zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 38469-25/1 öffnen, PDF	38469-25/1	Anfrage zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 03.07.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Städtepartnerschaften 38485-25 · Vorschlag zur Tagesordnung FDP/Bürgerl. Vorlage 38485-25 öffnen, PDF	38485-25	Vorschlag zur Tagesordnung FDP/Bürgerl.	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Familiennachzug - Jedes Kind soll in Sicherheit bei seiner Familie aufwachsen 38488-25 · Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen Vorlage 38488-25 öffnen, PDF	38488-25	Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Wehrhafte Demokratie 38490-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 38490-25 öffnen, PDF	38490-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Jenaer Erklärung 38491-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 38491-25 öffnen, PDF	38491-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jenaer Erklärung 38491-25/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag Vorlage 38491-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38491-25/1 Jenaer Erklaerung, PDF	38491-25/1	Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Anfrage zum Erdbeben in Marokko 32836-23 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV Vorlage 32836-23 öffnen, PDF	32836-23	Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV	Am 26.09.2023 im Integrationsrat zur Kenntnis genommen.
Masterplan Integration 32782-23 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 32782-23 öffnen, PDF	32782-23	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 26.09.2023 im Integrationsrat vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Zielbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund" 38472-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38472-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 38472-25 Anhang I - Zielbilder, PDF Anhang II - Zwischenergebnis Ideen für Maßnahmen, PDF	38472-25	Beschlussvorlage	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt mit Änderungen einstimmig beschlossen.
Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Zielbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund" 38472-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU Vorlage 38472-25/1 öffnen, PDF	38472-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU	Am 22.05.2025 im Rat der Stadt mit Änderungen mehrheitlich beschlossen.
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 – Max-Eyth-Straße- zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplans InO 219 Rheinlanddamm Westfalendamm – Teilbereich Ost – hier: I: Kenntnisnahme von und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, III. Satzungsbeschluss 38197-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38197-25 öffnen, PDF 13 Anlagen zu 38197-25 Anlage 1 Übersichtsplan Max-Eyth-Straße, PDF Anlage 2 Bebauungsplan Max-Eyth-Straße, PDF Anlage 3 Begründung Max-Eyth-Straße Original, PDF Anlage 4 Umweltbericht Max-Eyth-Straße, PDF Anlage 5 Baumliste, PDF Anlage 5 UB Karte1 Bestand 240213, PDF Anlage 5 UB Karte2 Planung 240510, PDF Anlage 6 Abwägungstabelle §3(1), PDF Anlage 7 Abwägungstabelle §4(1), PDF Anlage 8 Abwägungstabelle §3(2), PDF Alle 13 Anlagen beim Vorgang	38197-25	Beschlussvorlage	Am 03.07.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.