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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
260900 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

260900 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 21.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ zur Kenntnis genommen.
Volt-/Linke-Änderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
221847-16 AA · Änderungsantrag eingebracht von Linke Volt

abgelehnt

221847-16 AA Änderungsantrag Linke Volt abgelehnt Am 07.05.2026 im Rat abgelehnt.
Prüfung der Vergabe des Chauffeurservice des Oberbürgermeister - Antrag zur Vorlage 260703
260703-04 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU
260703-04 AA Änderungsantrag CDU Am 07.05.2026 im Rat nicht abgestimmt.
Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge
260907 · Große Anfrage eingebracht von CDU

zur Kenntnis genommen

260907 Große Anfrage CDU zur Kenntnis genommen Am 02.09.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld
260908 · Große Anfrage eingebracht von CDU

zur Kenntnis genommen

260908 Große Anfrage CDU zur Kenntnis genommen Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
260909 · Große Anfrage eingebracht von Volt

zur Kenntnis genommen

260909 Große Anfrage Volt zur Kenntnis genommen Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club
260084-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260084-03 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 11.05.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Bildung eines Unterausschusses Denkmalschutz statt Aufhebung der "Satzung der Bundesstadt Bonn über die Zuweisung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und den Unterausschuss Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz" Antrag zur Vorlage 260018
260018-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

abgelehnt

260018-01 AA Änderungsantrag BBB abgelehnt Am 07.05.2026 im Rat abgelehnt.
Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem
260906 · Antrag eingebracht von CDU

beschlossen

260906 Antrag CDU beschlossen Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg geändert beschlossen.
Neuer Fußgängerüberweg Fontainengraben Antrag zur Vorlage 260683
260683-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB
260683-01 AA Änderungsantrag BBB Am 05.05.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg zurückgezogen.
Beseitigung der Geruchsbelästigung, Instandsetzung der Trockentoilette am Beueler Rheinufer
260873 · Antrag eingebracht von FDP

beschlossen

260873 Antrag FDP beschlossen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Beuel ungeändert beschlossen.
Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
260891 · Antrag eingebracht von Grüne
260891 Antrag Grüne Am 15.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ zurückgezogen.
GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
260693-03 AA · Änderungsantrag
260693-03 AA Änderungsantrag Am 09.07.2026 im Rat nicht abgestimmt.
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
231096-03 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

231096-03 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 15.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ zur Kenntnis genommen.
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
260881 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

260881 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 19.05.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Verkehrsführung Römerstraße an der Kreuzung Augustusring
260804 · Antrag eingebracht von SPD
260804 Antrag SPD Am 08.09.2026 in der Bezirksvertretung Bonn beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Resolution der Bundesstadt Bonn Für Menschenwürde, Frieden und konsequentes Handeln bei Verstößen gegen das Völkerrecht
260709 · Antrag eingebracht von BSW/SBI

abgelehnt

260709 Antrag BSW/SBI abgelehnt Am 07.05.2026 im Rat abgelehnt.
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
260400-15 AA · Änderungsantrag eingebracht von Kooperation

beschlossen

260400-15 AA Änderungsantrag Kooperation beschlossen Am 06.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ ungeändert beschlossen.
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
260637 · Beschlussvorlage

beschlossen

260637 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat geändert beschlossen.
Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
260705-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260705-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 09.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260469
260469-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

abgelehnt

260469-03 AA Änderungsantrag BBB abgelehnt Am 07.05.2026 im Rat abgelehnt.
Einrichtung einer Brötchentaste in Beuel Zentrum
260872 · Antrag eingebracht von FDP

abgelehnt

260872 Antrag FDP abgelehnt Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Beuel abgelehnt.
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Im Krausfeld"
260414-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260414-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 19.05.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
260321 · Beschlussvorlage

beschlossen

260321 Beschlussvorlage beschlossen Am 23.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz.
Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
260092-08 · Mitteilungsvorlage
260092-08 Mitteilungsvorlage Noch keine Beratung mit Termin bekannt.

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