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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild)
260351-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260351-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 07.05.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg
260894 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

260894 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg geändert beschlossen.
Heimische Fauna vor Verdrängung durch Neozoen schützen – invasive Arten bekämpfen, Drucksachenfolge 260617
260617-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

abgelehnt

260617-01 AA Änderungsantrag BBB abgelehnt Am 07.05.2026 im Rat abgelehnt.
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 330 Drucksachengruppe 253599
253599-04 ST · Stellungnahme der Verwaltung
253599-04 ST Stellungnahme der Verwaltung Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
260882 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

260882 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 21.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ zur Kenntnis genommen.
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
260201-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260201-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 15.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
260201-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von Linke Grüne Volt
260201-02 AA Änderungsantrag Linke Grüne Volt Am 15.06.2026 im Rat zurückgezogen.
CDU, SPD, FDP Kooperation: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132
260132-04 AA · Änderungsantrag

beschlossen

260132-04 AA Änderungsantrag beschlossen Am 07.05.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Einrichtung einer Brötchentaste in Bad Godesberg
260884 · Antrag eingebracht von FDP
260884 Antrag FDP Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg nicht abgestimmt.
Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung
222504-06 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

222504-06 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 07.05.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst
260698-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260698-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 16.06.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
260697-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260697-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 25.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ zur Kenntnis genommen.
Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
260611-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

260611-01 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
260658-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260658-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 06.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ zur Kenntnis genommen.
Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst
260698-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260698-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 16.06.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.
Ersatzwahl zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
260000-04 · Beschlussvorlage

beschlossen

260000-04 Beschlussvorlage beschlossen Am 07.05.2026 im Rat geändert beschlossen.
Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens
260583 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260583 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 15.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Ersatzbestellung Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
253776-01 · Beschlussvorlage

beschlossen

253776-01 Beschlussvorlage beschlossen Am 07.05.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
260658-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260658-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 06.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ zur Kenntnis genommen.
Abbau der Kleidercontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße
260509-02 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260509-02 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
231744-06 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

231744-06 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 09.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
FDP - Große Anfrage: Abrechnungsrückständen und offenen Forderungen
260657-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260657-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 16.06.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
260697-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260697-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 25.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ zur Kenntnis genommen.
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022
260888 · Beschlussvorlage

beschlossen

260888 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Begrenzung auf maximal Tempo 30 im Bereich Pariser Straße (Auerberg)
260902 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag
260902 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.

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