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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr
261154 · Beschlussvorlage

beschlossen

261154 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
260201-06 AA · Änderungsantrag

beschlossen

260201-06 AA Änderungsantrag beschlossen Am 15.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976
260976-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU FDP SPD

beschlossen

260976-01 AA Änderungsantrag CDU FDP SPD beschlossen Am 11.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
260084-05 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260084-05 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 13.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976
260976-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

beschlossen

260976-02 ST Stellungnahme der Verwaltung beschlossen Am 11.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Antrag auf Aufstellung von zwei zusätzlichen öffentlichen Müllbehältern in der Fußgängerzone Medinghoven (Europaring [Hausnummer ausgelassen])
261170 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

261170 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 07.07.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg ungeändert beschlossen.
Stellungnahme zur FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
260661-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260661-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 25.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ zur Kenntnis genommen.
Informationsbrief - Informationsveranstaltung Markierungs- und Beschilderungspläne Parkraumkonzept Beuel-Zentrum
261188 · Informationsbrief
261188 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Sicherstellung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit Bonns während der Vollsperrung der Nordbrücke
261187 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von BSW/SBI
261187 Dringlichkeitsantrag BSW/SBI Am 11.06.2026 im Rat nicht abgestimmt.
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27
260849 · Beschlussvorlage

beschlossen

260849 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag: Antrag auf Mittelbewilligung aus bezirklichen Mitteln anlässlich der Veranstaltung Musik im Park in Bad Godesberg
260931-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260931-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn
260746 · Beschlussvorlage

beschlossen

260746 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat geändert beschlossen.
Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg
260894-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260894-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Entschärfung von Gefahrensituationen entlang der ehemaligen RSE Trasse
261158 · Antrag eingebracht von Grüne

vertagt

261158 Antrag Grüne vertagt Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018
261018-02 AA · Änderungsantrag

abgelehnt

261018-02 AA Änderungsantrag abgelehnt Am 15.06.2026 im Rat abgelehnt.
Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154
261154-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne
261154-01 AA Änderungsantrag Grüne Am 11.06.2026 im Rat nicht abgestimmt.
Informationsbrief - Stolpersteinverlegung
261156 · Informationsbrief
261156 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
261174 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

261174 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 23.09.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geändert beschlossen.
Sperrung der Nordbrücke
261176 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von Grüne/Volt

beschlossen

261176 Dringlichkeitsantrag Grüne/Volt beschlossen Am 11.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
260379-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

260379-02 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 12.11.2026 im Rat vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.
261099 · Beschlussvorlage

beschlossen

261099 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Anbringung Grünpfeile für rechtsabbiegende Radfahrer in die Ringstraße
261168 · Antrag eingebracht von CDU SPD

vertagt

261168 Antrag CDU SPD vertagt Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Finkenbergstraße
261171 · Antrag eingebracht von Grüne

beschlossen

261171 Antrag Grüne beschlossen Am 01.07.2026 in der Bezirksvertretung Beuel ungeändert beschlossen.
BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
260668-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

260668-02 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 12.11.2026 im Rat vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Bereich des Rheinauenparks in Bonn-Limperich
261179 · Antrag eingebracht von Linke

vertagt

261179 Antrag Linke vertagt Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.

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