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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Keine weitere Prüfung der Aufgabe der Schauspielsparte des Theaters Bonn
261896 · Antrag

abgelehnt

261896 Antrag abgelehnt Am 05.11.2026 im Hauptausschuss abgelehnt.
BFD bei Feuerwehr Bonn
261895 · Antrag eingebracht von CDU FDP SPD
261895 Antrag CDU FDP SPD Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bauliche Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Hochkreuzallee/Klufterstraße/Friesdorfer Straße durch Gehwegaufweitungen an den Querungsbereichen des Fußverkehrs
220380-05 · Antrag eingebracht von CDU

vertagt

220380-05 Antrag CDU vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Sitzungstermine für den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren für das Jahr 2027
261893 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

261893 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 10.11.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ zur Kenntnis genommen.
Auftritte von Anna Netrebko an der Oper Bonn - Haltung der Stadtverwaltung und Umgang mit den politischen Kontroversen
261892 · Große Anfrage eingebracht von CDU
261892 Große Anfrage CDU Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Kooperationsantrag CDU/SPD/FDP: Verlagerung der Wache GABI in den Bereich des Hauptbahnhofs
261890 · Antrag
261890 Antrag Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum Antrag zur Vorlage 261253
261253-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von FDP
261253-01 AA Änderungsantrag FDP Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Informationsbrief - Kanalerneuerung Oppenhoffstraße
261887 · Informationsbrief
261887 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Einrichtung von Baustellenstraßen im Meßdorfer Feld wegen Elektrifizierung der S-Bahnlinie 23
261884 · Einwohnerfrage
261884 Einwohnerfrage Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht
261876 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von Grüne SPD

abgelehnt

261876 Dringlichkeitsantrag Grüne SPD abgelehnt Am 05.11.2026 im Hauptausschuss abgelehnt.
Stellungnahme zum Antrag: Änderung der Haushaltssperre
261813-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261813-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 12.11.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
260945-03 · Beschlussvorlage

beschlossen

260945-03 Beschlussvorlage beschlossen Am 04.11.2026 im Schulausschuss geändert beschlossen.
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden
261511-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

261511-01 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
CDU-SPD-FDP Kooperation: Qualifizierung der Verwaltungsspitze im behördlichen Krisenmanagement
261594-01 · Stellungnahme der Verwaltung
261594-01 Stellungnahme der Verwaltung Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Stellungnahme zu BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern
261510-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

261510-01 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
CDU/SPD-Antrag: Aktueller Stand „Parkraumkonzept Beuel Zentrum“ und Maßnahmen für „soziale Berufe“
261490-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

261490-02 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
Seniorenzentren Pflegesatzanpassung 2026
261835 · Beschlussvorlage

beschlossen

261835 Beschlussvorlage beschlossen Am 10.11.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ ungeändert beschlossen.
Wartezeiten und Verfahren bei verspäteter Busbegleitung im Schülerspezialverkehr
261879 · Große Anfrage eingebracht von Volt

zur Kenntnis genommen

261879 Große Anfrage Volt zur Kenntnis genommen Am 04.11.2026 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zum Änderungsantrag: Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung von Gewaltprävention
261491-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261491-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 14.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Sprachförderung in Bonner Kindertageseinrichtungen und Übergang zu den ABC-Klassen
261811-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261811-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 14.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme der Verwaltung zu Grünen-Große Anfrage: Europäische Klimaschutzinitiative „eumayors“
261807-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261807-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 14.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales“ zur Kenntnis genommen.
Vertagungsbitte zu Grüne-Große Anfrage: Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW/ECMWF)
261809-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261809-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 14.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales“ zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zum Antrag von SPD/FDP/Volt-Antrag: Sicherung der Bundeszuschüsse für wichtige internationale Veranstaltungstage in Bonn im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Bonn-Berlin-Gesetz
261806-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261806-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 14.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales“ zur Kenntnis genommen.
Kosten der OGS
261748-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung
261748-01 ST Stellungnahme der Verwaltung Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
11. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn
261733-01 · Beschlussvorlage
261733-01 Beschlussvorlage Noch keine Beratung mit Termin bekannt.

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