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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
261933 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

261933 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 03.11.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit“ zur Kenntnis genommen.
Kleine Anfrage der Grünen Ratsfraktion zur OGS-Betreuung
261923 · Kleine Anfrage eingebracht von Grüne
261923 Kleine Anfrage Grüne Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Sanierung des Bad Godesberger Tunnels
261917 · Große Anfrage eingebracht von FDP
261917 Große Anfrage FDP Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bauvorhaben am Rande des Meßdorfer Feldes
261911 · Einwohnerfrage

vertagt

261911 Einwohnerfrage vertagt Am 10.11.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Bauruine auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Straße Ecke Muffendorfer Straße, Kennung Flurstücke 05431601700935-05431601700940; Drucksachengruppe 202262
202262-02 · Große Anfrage eingebracht von BBB

vertagt

202262-02 Große Anfrage BBB vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Auswirkungen der vierspurigen Verkehrsführung im Bereich Oxfordstraße/Berliner Platz
261906 · Große Anfrage eingebracht von Grüne

vertagt

261906 Große Anfrage Grüne vertagt Am 04.11.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Grüner Änderungsantrag zu "Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht" Antrag zur Vorlage 261876
261876-01 AA · Änderungsantrag
261876-01 AA Änderungsantrag Am 05.11.2026 im Hauptausschuss nicht abgestimmt.
Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise; hier Sachstand Planung Drucksachengruppe 210685
210685-01 · Große Anfrage eingebracht von BBB

vertagt

210685-01 Große Anfrage BBB vertagt Am 04.11.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Mitteilung zu den Ergebnissen der Umfrage zu den Auswirkungen der Nordbrückensperrung auf die Wirtschaft
261898 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

261898 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 04.11.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.
Große Anfrage-Linke: Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe
261836-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

261836-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 10.11.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ zur Kenntnis genommen.
4. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
261842 · Beschlussvorlage
261842 Beschlussvorlage Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
261840 · Beschlussvorlage
261840 Beschlussvorlage Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
FDP-Prüfauftrag: Oberirdische Zisternen als Sofortmaßnahme zur Wasserversorgung von Parks und als Löschwasserreserve
261775-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

261775-01 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
261073-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

261073-01 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Schließung des Juppi-Schäfer-Wegs in Bad Godesberg
261905 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

vertagt

261905 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Grüne-ÄA: Keine Wahlwerbung in unmittelbarer Nähe von Kindergarten (Wahlbüro) und Mühlenbachhalle, Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 261588
261588-02 AA · Änderungsantrag

beschlossen

261588-02 AA Änderungsantrag beschlossen Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel ungeändert beschlossen.
Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092
242092-09 · Große Anfrage eingebracht von BBB

zur Kenntnis genommen

242092-09 Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen Am 12.11.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue Antrag zur Vorlage 261555
261555-04 AA · Änderungsantrag eingebracht von BSW/SBI

abgelehnt

261555-04 AA Änderungsantrag BSW/SBI abgelehnt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg abgelehnt.
Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
261897 · Antrag eingebracht von Grüne

vertagt

261897 Antrag Grüne vertagt Am 05.11.2026 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)
261885 · Antrag eingebracht von FDP Grüne

vertagt

261885 Antrag FDP Grüne vertagt Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2027
261882 · Mitteilungsvorlage
261882 Mitteilungsvorlage Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Trafostation und Glasfaserverteiler am Hohenzollernplatz
261880 · Einwohnerfrage

vertagt

261880 Einwohnerfrage vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Elternbefragung zum Bedarf an Gesamtschulplätzen in Bonn
261900 · Antrag eingebracht von Grüne

vertagt

261900 Antrag Grüne vertagt Am 04.11.2026 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Weiterentwicklung des Anmeldeverfahrens an weiterführenden Schulen
261901 · Antrag eingebracht von Grüne

beschlossen

261901 Antrag Grüne beschlossen Am 04.11.2026 im Schulausschuss geändert beschlossen.
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164701 - Parkpflege- und Entwicklungskonzept Rheinaue Antrag zur Vorlage 261569 - Erweiterung des Beteiligungsverfahrens
261569-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Linke
261569-01 AA Änderungsantrag Linke Am 16.10.2026 im Beirat Bürgerbeteiligung zurückgezogen.

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