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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Vertagungsbitte zur Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten
260147-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260147-03 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 07.05.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Informationsbrief - Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße
260740 · Informationsbrief
260740 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bad Godesberg: Oberflächenmaterial für die Bad Godesberger Fußgängerzone
231249-15 AA · Änderungsantrag eingebracht von SPD

beschlossen

231249-15 AA Änderungsantrag SPD beschlossen Am 22.04.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.
Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten
260742 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag
260742 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Volt-Änderungsantrag zu: Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, LINKE, SBI: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten Antrag zur Vorlage 260127-07 bzw. -08
260127-10 AA · Änderungsantrag eingebracht von Linke Grüne SPD und 1 weitere

abgelehnt

260127-10 AA Änderungsantrag Linke Grüne SPD und 1 weitere abgelehnt Am 22.04.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg abgelehnt.
Aufwertung des Parks des Mehlem'schen Hauses
260735 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag
260735 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025
260251-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260251-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 11.05.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zu 260341-01 AA: Sanierung der Turnhalle – An der Josefshöhe 1 - hier: Fällung eines satzungsgeschützten Baumes
260341-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260341-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 21.04.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation
260118-02 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260118-02 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 21.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Antrag zur Vorlage 260503
260503-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU

beschlossen

260503-01 AA Änderungsantrag CDU beschlossen Am 22.04.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring Ergänzung der STN 260123-01
260123-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260123-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 21.04.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Drehung Einbahnstraßenrichtung Peterstraße
253630-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253630-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 21.04.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Begleitgremium Masterplan Innere Stadt
253842 · Beschlussvorlage

beschlossen

253842 Beschlussvorlage beschlossen Am 15.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
253195-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253195-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 29.04.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verbesserung der Ausstattung und Aufenthaltsqualität der KiBi-Bereiche in den Stadtteilbibliotheken Bonn
254021-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung
254021-01 ST Stellungnahme der Verwaltung Am 29.04.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zurückgezogen.
Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon
260708 · Antrag eingebracht von BSW/SBI

abgelehnt

260708 Antrag BSW/SBI abgelehnt Am 11.05.2026 im Rat abgelehnt.
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Unverzügliche Sanierung der Dachkehle im Dottendorfer Ortszentrum
260544-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260544-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 21.04.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
252870-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

252870-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 02.06.2026 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone
253564-02 · Beschlussvorlage

beschlossen

253564-02 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
260231 · Beschlussvorlage

beschlossen

260231 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
254068-03 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

254068-03 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 28.05.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße [Hausnummer ausgelassen]
260019-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260019-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 21.04.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
260612 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

260612 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 05.05.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.
CDU-Anfrage: Umgang mit Baumpflanzungen und -ersatzmaßnahmen im Stadtbezirk Hardtberg – Auswirkungen auf private Anlieger und Transparenz der Entscheidungsprozesse
253951-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253951-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 05.05.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.
Grüne Anfrage: Unterbringung von zusätzlichen UN-Mitarbeitenden
260590-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260590-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 22.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales“ zur Kenntnis genommen.

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