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3690/2022

Beschaffung Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 16.01.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 30.01.2023, TOP 9.1

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2396 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02-4/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3690/2022 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Beschaffung Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die Freigabe der bezirksorientierten Mittel in Höhe 
von 1.000 Euro für die Beschaffung der Straßenzusatzschilder für das „Nordschleswig-Viertel“ 
in Neuehrenfeld.   
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 30.01.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  1.000,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
Begründung: 
Die Bezirksvertretung hat in der Sitzung am 15.11.2021 folgenden Beschluss gefasst: 
„Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt folgenden Text für die Straßenzusatzschilder für 
das Nordschleswig-Viertel in Neuehrenfeld: 
 
„(Stadt), Stadt in Nordschleswig/Syddanmark*, seit 1867 preußisch,  ab 1871 dt. Reich,  
nach Volksabstimmung 1920 Teil Dänemarks. Straßenbenennung 1923 im Zeitgeist des Re-
vanchismus“ 
 
und beauftragt die Verwaltung mit der Beschaffung und Montage. Die Finanzierung erfolgt aus 
den bezirksorientierten Mitteln der Bezirksvertretung Ehrenfeld.“ 
 
Nach einer Ortsbegehung wurde festgestellt, dass insgesamt 14 Zusatzschilder benötigt wer-
den. Die Verwaltung hat daraufhin bei Fachfirmen Angebote eingeholt. Danach belaufen sich 
bei dem günstigsten Angebot die Fertigungskosten pro Zusatzschild auf ca. 70 EUR zzgl. Por-
to und Verpackung. Insgesamt werden 14 Schilder benötigt, sodass von Gesamtkosten von 
ca. 1.000,00 EUR auszugehen ist.

Beratungsverlauf (1)

30.01.2023 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 9.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

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Details

Aktenzeichen
3690/2022
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
16.01.2023
Erstellt
03.11.2022 09:44