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Beschaffung Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3690/2022 vom 16.01.2023
Stand: Am 30.01.2023 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 3690/2022 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Beschaffung Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die Freigabe der bezirksorientierten Mittel in Höhe von 1.000 Euro für die Beschaffung der Straßenzusatzschilder für das „Nordschleswig-Viertel“ in Neuehrenfeld. Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 30.01.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 1.000,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Bezirksvertretung hat in der Sitzung am 15.11.2021 folgenden Beschluss gefasst: „Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt folgenden Text für die Straßenzusatzschilder für das Nordschleswig-Viertel in Neuehrenfeld: „(Stadt), Stadt in Nordschleswig/Syddanmark*, seit 1867 preußisch, ab 1871 dt. Reich, nach Volksabstimmung 1920 Teil Dänemarks. Straßenbenennung 1923 im Zeitgeist des Re- vanchismus“ und beauftragt die Verwaltung mit der Beschaffung und Montage. Die Finanzierung erfolgt aus den bezirksorientierten Mitteln der Bezirksvertretung Ehrenfeld.“ Nach einer Ortsbegehung wurde festgestellt, dass insgesamt 14 Zusatzschilder benötigt wer- den. Die Verwaltung hat daraufhin bei Fachfirmen Angebote eingeholt. Danach belaufen sich bei dem günstigsten Angebot die Fertigungskosten pro Zusatzschild auf ca. 70 EUR zzgl. Por- to und Verpackung. Insgesamt werden 14 Schilder benötigt, sodass von Gesamtkosten von ca. 1.000,00 EUR auszugehen ist.
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