Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2021 bis August 2023

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer 2841/2023 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 23.10.2023 Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2021 bis August 2023 Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 29.08.2023 wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 150.000 €) entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unabhängig von einem explizit zugewiesen Budget über Mittel verfügen. Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi- nanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission zur Stär- kung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu informieren. Für die Bezirksvertretung Ehrenfeld ergeben sich folgende Summen, jeweils ohne und mit Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (150.000 €): Jahr Budget der BV 4: Ohne Mit Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 2021: 397.700,00 € 547.700,00 € 2022: 1.038.000,00 € 1.188.000,00 € 01/2023 bis 08/2023: 375.000,00 € 525.000,00 €