Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2021 bis August 2023

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 2841/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 23.10.2023 
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -  
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung 
Ehrenfeld 2021 bis August 2023 
Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 29.08.2023 
wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die  
Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 150.000 €) 
entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch 
unabhängig von einem explizit zugewiesen Budget über Mittel verfügen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi-
nanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission zur Stär-
kung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 
2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu 
informieren.  
 
Für die Bezirksvertretung Ehrenfeld ergeben sich folgende Summen, jeweils ohne und mit 
Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (150.000 €): 
 
Jahr    Budget der BV 4: 
 
    Ohne   Mit Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel  
2021:        397.700,00 €      547.700,00 € 
2022:     1.038.000,00 €  1.188.000,00 € 
01/2023 bis 08/2023:     375.000,00 €      525.000,00 €