Planung Bushaltestelle Rheinallee (alt: 0812035, FF: Dez OB)
Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 190197 vom 15.10.2019
vertagt Stand: Am 06.11.2019 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
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Verlauf
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15.10.2019
Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich
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29.10.2019
190197-1 ST, „Bürgerantrag: Planung Bushaltestelle Rheinallee (alt: 0812035ST3, FF: Dez OB)“, federführend: Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg.
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06.11.2019 zuletzt
Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.6, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich öffentlich 190197 —— Bürgerantrag: Planung Bushaltestelle Rheinallee (alt: 0812035, FF: Dez OB) Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg Entscheidung Beschlussvorschlag Inhalt des Bürgerantrages Das Verkehrsforum Bonner Bürgerinitiativen beantragt, vor einem Verkauf und einer Umnutzung der Verkehrsflächen am Ende der Rheinallee eine Haltestellenplanung für den städtischen Busverkehr vorzulegen, die ein ÖPNV-Angebot in der Qualität mindestens wie heute, möglichst aber noch verbessert, ermöglicht. Einzelheiten zu den Vorschlägen und zur Begründung der beantragten Maßnahmen ergeben sich aus dem beigefügten Schreiben vom 28.07.2008. Begründung Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 03.09.2008 vertagt, Mehrheit bei 2 Eh. Grüne und 1 BBB, sh. EB.4 3 Bezirksvertretung Bad Godesberg 18.10.2017 von TO abgesetzt und vertagt 3 Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg Dezernat: Dez. I Seite 1 von 5 Seite 2 —— Anlage/n 1 BA Planungen Bushaltestelle Rheinallee (öffentlich) 2 0812035EB4 (öffentlich) Seite 2 von 5 Seite 3 von 5 Seite 4 von 5 Bundesstadt Bonn TOP Die Oberbürgermeisterin BE Herr Haux - Amt 61 - VR 02 Ergänzungsblatt X öffentlich nicht öffentlich Drucksachen-Nr. 0812035EB4 Externes Dokument Betreff Bürgerantrag: Planungen Bushaltestelle Rheinallee Gremium Sitzung Ergebnis * Bürgerinnen- und Bürgerausschuss 03.09.2008 Mehrheit bei 2 Eh. Grüne und 1 Eh. BBB Beratungsergebnis Der Bürgerinnen- und Bürgerausschuss sieht sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage, eine inhaltliche Beratung vornehmen zu können. Er vertagt deshalb eine Beratung und Beschlussfassung über den Bürgeran- trag mit der Maßgabe, dass dies erst im Sachzusammenhang mit anstehen- den Beratungen zu DS 0313855 „Neugestaltung der ehemaligen Endhalte- stelle Rheinallee“ erfolgt. Es besteht Einvernehmen, die inhaltliche Beratung zuerst im Bürger- innen- und Bürgerausschuss vorzunehmen, um im Anschluss eine Empfeh- lung an die Bezirksvertretung Bad Godesberg aussprechen zu können. Seite 5 von 5
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