Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beantwortung der Anfrage "Toiletttensituation am Wiener Platz" (3957/2023)

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  Dezernat, Dienststelle I/02-9/0 Vorlagen-Nummer 3957/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 03.02.2025 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beantwortung der Anfrage "Toiletttensituation am Wiener Platz" (3957/2023) Zur Beantwortung 3957/2023 stellt Frau Hane-Knoll (Fraktion DIE LINKE) folgende Nachfragen: Die Personalkosten werden mit 228.000 Euro jährlich angegeben. Sie bittet um eine detaillierte Darstellung, um wie viele Beschäftigte es sich handelt und wie diese eingruppiert sind. Zu der Aufsicht durch die KVB und der Darstellung der bedarfsgerechten Reinigung bittet sie um Darstellung, was dies genau bedeutet. Antwort der Verwaltung: Die Personalkosten werden nach Einsatztagen (Werktage, Samstage, Sonntage, Fei- ertage) aufgeschlüsselt. Der Dienstleister wurde durch eine Ausschreibung ermittelt und anschließend durch die AWB GmbH beauftragt. Es ist immer eine Person im Ein- satz. Das Reinigungspersonal entscheidet in eigener Verantwortung, wann die Reinigung konkret durchgeführt wird. Die Eingruppierung der Beschäftigten ist angelehnt an den Gebäudereinigungstarif. Die AWB stellt der Stadt die Kosten in Rechnung. Aktuell ist diese Leistung bis Februar 2025 beauftragt, da parallel die Arbeiten für die städtische, kostenlose und 24h zugängliche Toilettenanlage laufen (Details zum Toilettenmodell siehe Mitteilung 3125/2023). Die Aufstellung dieser Anlage ist für Anfang 2025 ge- plant.