Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beantwortung der Anfrage "Toiletttensituation am Wiener Platz" (3957/2023)

Dezernat, Dienststelle  
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3957/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 03.02.2025 
 
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beantwortung 
der Anfrage "Toiletttensituation am Wiener Platz" (3957/2023) 
Zur Beantwortung 3957/2023 stellt Frau Hane-Knoll (Fraktion DIE LINKE) folgende 
Nachfragen:  
 
Die Personalkosten werden mit 228.000 Euro jährlich angegeben.  
Sie bittet um eine detaillierte Darstellung, um wie viele Beschäftigte es sich handelt 
und wie diese eingruppiert sind.  
 
Zu der Aufsicht durch die KVB und der Darstellung der bedarfsgerechten Reinigung 
bittet sie um Darstellung, was dies genau bedeutet. 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Personalkosten werden nach Einsatztagen (Werktage, Samstage, Sonntage, Fei-
ertage) aufgeschlüsselt. Der Dienstleister wurde durch eine Ausschreibung ermittelt 
und anschließend durch die AWB GmbH beauftragt. Es ist immer eine Person im Ein-
satz.  
 
Das Reinigungspersonal entscheidet in eigener Verantwortung, wann die Reinigung 
konkret durchgeführt wird. Die Eingruppierung der Beschäftigten ist angelehnt an den 
Gebäudereinigungstarif. Die AWB stellt der Stadt die Kosten in Rechnung. Aktuell ist 
diese Leistung bis Februar 2025 beauftragt, da parallel die Arbeiten für die städtische, 
kostenlose und 24h zugängliche Toilettenanlage laufen (Details zum Toilettenmodell 
siehe Mitteilung 3125/2023). Die Aufstellung dieser Anlage ist für Anfang 2025 ge-
plant.