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1940/2024

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 13.06.2024

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen), Sitzung am 17.06.2024, TOP 9.1.2

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

1385 Zeichen

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die 
Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei 
Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Die Vergabe der bezirksorientierten Mittel erfolgt gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung 
Nordrhein-Westfalen. Demnach sollen Bezirksvertretungen über den Verwendungszweck dieser 
Haushaltsmittel allein entscheiden können. Eine Beschlussfassung über die Vergabe dieser Mittel erfolgt 
auf Grundlage einer von der Bezirksvertretung Rodenkirchen festgelegten Richtlinie, in der Kriterien für 
die Gewährung von Zuschüssen festgelegt sind. Vor diesem Hintergrund ist kein ausreichender 
Gestaltungsspielraum für eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorhanden. 
 
 
Kontakt 
OB/2 Referat für Strategische Steuerung 
Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 25044 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3496 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 1940/2024 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen 
- 1. Runde  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 2 – Rodenkirchen beschließt die anteilige Verwendung 
der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NW für 2024 wie folgt: 
(Anlage wird in der Sitzung freigegeben) 
 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja 91.994,96      
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
In § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist festgelegt, dass 
die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitge-
stellten Haushaltsmittel erfüllen. Dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils 
dieses Haushaltsmittel allein entscheiden können. Dieser Bestimmung hatte der Rat der Stadt 
Köln schon in der Weise Rechnung getragen, dass er in seiner Sitzung am 05.05.2022 die 
Höhe der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für alle neun Stadtbe-
zirke auf insgesamt 1.417.800 € - jeweils für die Haushaltsjahre 2023/2024 festgesetzt hat. 
 
Auf dieser Basis ergibt sich für den Bezirk für die Haushaltsjahre 2023/2024 jeweils folgende 
Mittelverteilung (Stichtag: Einwohner mit Hauptwohnsitz zum 31.12.2021): 
 
Bezirk Einwohner Sockelbetrag je Einwohner Einwohneranteil Gesamtbetrag gerundet 
2 108.941 1,07 € 116.567 € 30.000 € 146.567 € 146.600 €

3 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen hat am 13.06.2022 gemäß § 37 Absatz 3 GO NRW über 
die sachliche Verwendung der Mittel für den Bezirk Rodenkirchen unter Beachtung der haus-
haltsrechtlichen Bestimmungen (Vorlage 1530/2022) entscheiden. 
 
Für die Haushaltsjahre 2023/2024 stehen für die Bezirksvertretung Rodenkirchen bezirksori-
entierte Haushaltsmittel jeweils somit in Höhe von 146.600,- € zur Verfügung. 
 
Über die Verwendung dieses Betrages hat die Bezirksvertretung Rodenkirchen zu entschei-
den.  
 
Zusätzlich stehen für 2024 insgesamt 5.555,55 € als „Sonstige Kulturmittel“, sowie Mittel für 
Zuschüsse für Bürgervereine in Höhe von 2.857,53 € und Mittel für den Verwendungszweck 
Ehrenamt, Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung in Höhe von insgesamt 10.000,00 € zur Ver-
fügung. 
 
In einer Sonder-FVB am 04.06.2024 wurde über 61 Anträge beraten und Einigkeit über die in 
der beigefügten Liste (Anlage 2) aufgeführten Zuschüsse in Höhe von 91.994,96 € erzielt.  
 
 
Anlagen 
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 
Anlage 2 Vergabe 1. Runde BOM-Mittel 2024

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

8273 Zeichen

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Nr. Eingang 
Antrag 
Antrag- 
steller 
Maßnahme Arbeitshinweise  Zuschuss 
01/24 20.12.2023 Festkomitee 
Karneval 
Altgemeinde 
Eröffnung des 
Straßenkarnevals 
FK Rodenkirchen 
1.000 € wurden bereits 
vorab ausgezahlt 
      2.000,00 € 
02/24 05.01.2024 TuS Rondorf 
e. V. 
Spaß und Sport in 
der Natur 
      4.000,00 € 
03/24 08.01.2024 Förderverein 
soziales 
Meschenich 
Künstler Küche          800,00 € 
04/24 22.01.2024 Voltigier-und 
Reitsport- 
gemeinschaft 
Kauf eines neuen 
Voltigierpferdes 
"Karl" 
Sportamt hat 
bezuschusst in Höhe 
von 10.500 €
      1.500,00 € 
05/24 25.01.2024 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH 
Ersatzteile und 
Neuanschaffung 
Trampolin 
      2.000,00 € 
06/24 02.02.2024 Johannes 
Schmitz 
Hinweistafel hist. 
Türsturzes 
         741,00 € 
07/24 20.02.2024 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH - OT 
Rheinstein 
Sitzmöbel für den 
Offenen Bereich 
         948,99 € 
08/24 28.02.2024 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH 
Dachsanierung 
der Begegnungs- 
stätteThomas 
    10.000,00 € 
09/24 28.02.2024 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH 
Kölnberg Beats- 
Festival 
      5.000,00 € 
10/24 05.03.2024 Katholische 
Kirchen- 
gemeinde 
Heilige Drei 
Könige 
Sommerfahrt der 
Messdiener 
August 24 
      1.700,00 € 
Seite 1 Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Nr. Eingang 
Antrag 
Antrag- 
steller 
Maßnahme Arbeitshinweise  Zuschuss 
11/24 12.03.2024 Sankt 
Sebastianus 
Schützen- 
bruderschaft 
Schützenfest 
2024 
      1.000,00 € 
12/24 17.03.2024 Bürgerverein 
für sürth e. V. 
Neuanschaffung 
Rasenmäher 
         400,00 € 
13/24 21.03.2024 Förderverein 
der Sankt 
Nikolausgruns 
chule 
Anschaffung von 
Festzelt- 
garnituren 
      1.500,00 € 
14/24 21.03.2024 Turnverein 
Rodenkirchen 
1898 e. V. 
Sicherheit beim 
Turnen 
Antragsteller gebeten 
beim Sportamt einen 
Antrag zustellen 
 zurückgestellt 
15/24 21.03.2024 Vereinigung 
von Freunden 
und Förderern 
Grüngürtel- 
schule 
Grüngürtelschule 
St.Martinsumzug 
         700,00 € 
16/24 24.03.2024 Freunde vom 
Kulturforum 
Wachsfabrik 
e. V. 
Kulturprogramm 
Kunstzentrum 
Wachsfabrik 
Mittel werden nur für 
folgende Zwecke 
bewilligt: GEMA, 
Materialkosten, 
Lichtanlage 
      2.000,00 € 
17/24 27.03.2024 Haus der 
Familie e. V. 
Lust auf Meer- 
Jugendfahrt nach 
Belgien 
      2.600,00 € 
18/24 27.03.2024 Haus der 
Familie e. V. 
Mitternachts- 
fußball 
      2.700,00 € 
19/24 04.04.2024 Diakonie 
Michaels- 
hoven e. V. 
Nachbarschafts- 
fest Rodenkirchen 
      2.000,00 € 
Seite 2 Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Nr. Eingang 
Antrag 
Antrag- 
steller 
Maßnahme Arbeitshinweise  Zuschuss 
20/24 09.04.2024 Kirchengemei 
nde Heilige 
Drei Könige 
Friedhof St. 
Servatius 
Friedhof St 
Servatius 
         750,00 € 
21/24 BBM im 
Aufrag BV 2 
Saalmiete 
Prinzenfrühstück 
bereits bezahlt 
anlässlich des 
Prinzenfrühstückes 
         300,00 € 
22/24 17.04.2024 Kolpings- 
familie Köln- 
Rund um 
Immendorf 
Workshoptag 
Chor 
         400,00 € 
23/24 19.04.2024 Katholische 
Kirchengemei 
nde Heilige 
Drei  Könige 
Ausflug 
Seniorenclub 
Rondorf Hl. Drei 
Könige 
Antrag wurde 
zurückgezogen per E- 
Mail, 07.06.2024 
                 -   € 
24/24 21.04.2024 Kanu-Club 
Grün-Gelb 
Köln e. V. 
42. René- und 
Klaus-Weyand- 
Gedächtnisren 
         800,00 € 
25/24 23.04.2024 Deutzer 
Turnverein 
1878 e.V. 
Basketball-AG 
inklusiv 
Zweckbindung 
Materialanschaffung nur 
für Nutzung für die OSK 
      1.100,00 € 
26/24 24.04.2024 Adlerschützen 
Köln-Zollstock 
1930 e. V. 
94. Schützen- und 
Brauchtumsfest 
      1.500,00 € 
27/24 03.05.2024 Martina 
Böhme 
Spielplatzfest - 
Stromanschluss -  
öffentlicher 
Spielplatz 
Uferstraße 
Rodenkirchen 
654,50 €
Seite 3 Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Nr. Eingang 
Antrag 
Antrag- 
steller 
Maßnahme Arbeitshinweise  Zuschuss 
28/24 Katholische 
Kirchengemei 
nde Heilige 
Drei Könige 
Ausflug der 
Senioren60+ zum 
Biggesee 
         800,00 € 
29/24 VdK OV 
Meschenich 
Unterstützung von 
Mietzahlungen 
         430,00 € 
30/24 VdK OV 
Meschenich 
Durchführung 
eines Senioren- 
nachmittages 
         600,00 € 
31/24 Kolpings- 
familie Köln- 
RUnd um 
Immendorf 
Vater-Kind- 
Wochenende 
         380,00 € 
32/24 Gemischter 
Chor VOICE 
Roden- 
kirchen c/o 
Jubiläumskonzert 
Chor VO!CE 
Rodenkirchen 
      1.200,00 € 
33/24 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH 
Zubehör für 
pädagogische 
Projekte 
      1.700,00 € 
34/24 Schützenverei 
n Köln- 
Bayenthal e. 
V. 
161. Schützen- 
und Volksfest 
      2.000,00 € 
35/24 Adler- 
Schützen 
Köln-Zollstock 
Schanktheke für 
den 
Aussenbereich 
                 -   € 
36/24 Rhein-Kanu- 
Club Köln 
1923 e. V. 
Wassersicherung 
Rhein-Kanu- 
Challenge2024 
1155,6 
37/24 IG St. 
Martinszug in 
Immendorf 
St. Martinszug in 
Immendorf 
         900,00 € 
Seite 4 Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Nr. Eingang 
Antrag 
Antrag- 
steller 
Maßnahme Arbeitshinweise  Zuschuss 
38/24 Offene Schule 
Köln, Berufs- 
praxisklasse 
Landesspiele der 
Special Olympics 
NRW 
      1.200,00 € 
39/24 17.05.2024 Moltkerei 
Werkstatt e. 
V. 
Vorgebirgsparksk 
ulptur 2024 
      1.500,00 € 
40/24 19.05.2024 WiSü- 
Willkommen 
im 
Rheinbogen 
e. V. 
Offenes Atelier 
und Kunstmeile 
Rodenkirchen 
2024 
      1.400,00 € 
41/24 20.05.2024 Dorfgemein- 
schaft Sürth 
e. V. 
Seniorennachmitt 
ag 2024 
      1.400,00 € 
42/24 20.05.2024 Haus der 
Familie e. V. 
Ackerparty - 
Rondorf rockt 
      3.600,00 € 
43/24 20.05.2024 Sport-Club 
1923 
Meschenich 
e. V. 
Vereinsveranstalt 
ungen Zelt und 
Inventar 
      2.300,00 € 
44/24 22.05.2024 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH 
Judomatten für 
den 
Bewegungsraum 
      1.239,87 € 
45/24 22.05.2024 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH - 
OGS 
Die Rampensau 
von Zollstock 
      1.500,00 € 
46/24 23.05.2024 Förderverein 
St. Maternus 
e. V. 
Sommerfest CAZ 
St. Maternus 
      1.100,00 € 
47/24 23.05.2024 Paddel-Club- 
Köln 
Trendsport mit 
Gruppendynamik 
verbinden 
Sportamt fördert                  -   € 
48/24 24.05.2024 Deutsches 
Rotes Kreuz - 
Kreisverband 
Sommer-  und 
Begegnungsfest 
im Merlinweg 
         900,00 € 
Seite 5 Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Nr. Eingang 
Antrag 
Antrag- 
steller 
Maßnahme Arbeitshinweise  Zuschuss 
49/24 27.05.2024 Bürgervereini 
gung Roden- 
kirchen e.V. 
Jubiläum 
Forstbotanischer 
Garten 
      1.655,00 € 
50/24 28.05.2024 SC Rondorf Eröffnungswoche 
nende neue 
Platzanlage 
      2.600,00 € 
51/24 28.05.2024 Förderverein 
des 
katholischen 
Kindergartens 
St. Remigius 
e. V. 
Zirkusprojekt Kita 
St. Remigius 
      1.400,00 € 
52/24 28.05.2024 Jugend- 
zentren Köln 
gGmbH - 
Kinder- und 
Jugend- 
zentrum 
Ferienfreizeit 
2024 
      2.900,00 € 
53/24 29.05.2024 treffpunkt 
rodenkirchen 
e. V. 
Aktualisierung 
Homepage/ 
Social Media 
                 -   € 
54/24 29.05.2024 treffpunkt 
rodenkirchen 
e. V. 
Weihnachtsbaum       1.200,00 € 
55/24 29.05.2024 Allgemeiner 
Bürgerverein 
Köln-Zollstock 
111 Jahre 
Fischreiter- 
brunnen - Fest 
      2.000,00 € 
56/24 30.05.2024 Förder-verein 
der 
städtischen 
Gemein- 
schaftsgrund- 
schule 
Annastraße 
Gemeinsamer 
Tagesausflug der 
GGS Annastr 
      1.300,00 € 
57/24 31.05.2024 Renate 
Mihatsch 
JUMBLE – 
performative 
Installation 
Zweckbindung nur für 
Sachmittel 
         600,00 € 
Seite 6 Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Nr. Eingang 
Antrag 
Antrag- 
steller 
Maßnahme Arbeitshinweise  Zuschuss 
58/24 31.05.2024 Senioren- 
netzwerk 
Raderberg 
"Wer erklärt mir 
mein Handy?" 
         240,00 € 
59/24 31.05.2024 Kölner 
NeuLand e. 
V. 
NeuLand 2.0 - 
Fortentwickung 
Waldgarten 
      3.500,00 € 
60/24 03.06.2024 Temporary 
Gallery/  
Verein zur 
Förderung 
des Kunst- 
standortes 
Köln 
Temporary 
Gallery Anne de 
Boer und Eloise 
Bonneviot im 
Gemeinschafts- 
garten NeuLand 
      1.300,00 € 
61/24 03.06.2024 TC Rondorf 
1973 e. V. 
Platzpflege und 
Instandhaltung 
         900,00 € 
Summe     91.994,96 € 
Seite 7 Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024

Beratungsverlauf (1)

17.06.2024 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 9.1.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1940/2024
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
13.06.2024
Erstellt
13.06.2024 11:13