Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 0749/2023 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V. Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes hebt Ihren Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 750,-- EUER an den Nippeser Boule Club zur Pflege und Infrastrukturverbesserung des öffentlichen Bouleplatzes und des Vereinsgeländes am Heinrich-Pahl-Platz auf. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Begründung: In der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 02.02.2023 wurde unter TOP 9.1.6 die Ge- währung eines Zuschusses aus bezirksorientierten Mitteln in Höhe von 1.000,-- EUR bei Stimmengleichheit gegen die Stimmen von Grünen, GUT & Klima Freunden und FDP abge- lehnt. Anschließend wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU eine Zuschussgewäh- rung in Höhe von 750,-- EUR beschlossen. Im Nachhinein ist aufgefallen, dass bei der ersten Abstimmung über die Bezuschussung in Höhe von 1.000,-- EUR die Stimmen falsch ausgezählt wurden und der Zuschuss mit einer Mehrheit von 9:8 bewilligt wurde. Dieser Beschluss ist trotz der falschen Stimmauszählung wirksam gefasst worden. Auch der Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses von 750,-- EUR ist wirksam. Zur Beseitigung der unklaren Beschlusslage wird der Beschluss über die Gewährung von 750,-- EUR daher aufgehoben.