Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.

Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 0749/2023 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes hebt Ihren Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe 
von 750,-- EUER an den Nippeser Boule Club zur Pflege und Infrastrukturverbesserung des 
öffentlichen Bouleplatzes und des Vereinsgeländes am Heinrich-Pahl-Platz auf. 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)

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Begründung: 
 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 02.02.2023 wurde unter TOP 9.1.6 die Ge-
währung eines Zuschusses aus bezirksorientierten Mitteln in Höhe von 1.000,-- EUR bei 
Stimmengleichheit gegen die Stimmen von Grünen, GUT & Klima Freunden und FDP abge-
lehnt. Anschließend wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU eine Zuschussgewäh-
rung in Höhe von 750,-- EUR beschlossen. 
Im Nachhinein ist aufgefallen, dass bei der ersten Abstimmung über die Bezuschussung in 
Höhe von 1.000,-- EUR die Stimmen falsch ausgezählt wurden und der Zuschuss mit einer 
Mehrheit von 9:8 bewilligt wurde. Dieser Beschluss ist trotz der falschen Stimmauszählung 
wirksam gefasst worden. Auch der Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses von 
750,-- EUR ist wirksam. 
Zur Beseitigung der unklaren Beschlusslage wird der Beschluss über die Gewährung von 
750,-- EUR daher aufgehoben.