Abschließende Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2023

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• Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer 4090/2023 Freigabedatum 14.12.2023 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit- glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Abschließenede Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2023 Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.01.2024 Begründung für die Dringlichkeit: Damit die Finanzmittel 2023 noch vor Kassenschluss ausgezahlt werden können, kann die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 29.01.2024 nicht abgewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld entscheidet über die abschließende Vergabe der bezirksori- entierten Finanzmittel 2023 wie folgt: Antrag Nr. Antragsteller Projekt Zuschuss 84/2023 Bürgerzentrum Ehrenfeld Weihnachten für alle 4.000 Euro 86/2023 eva e.V. Ehrenwerk (Wurmkiste) 1.000 Euro 87/2023 Bürgerschaftshaus Bocklemünd Familientag für Bocklemünd 1.500 Euro 88/2023 Bürgervereinigung Köln Ehrenfeld Weihnachten für Seniorinnen und Senioren 1.500 Euro 89/2023 Coach e.V. Raum für Entwicklung Dialog Empowerment 3.000 Euro Summe: 11.000 Euro Folgender Antrag wird abgelehnt: 85/2023 Bahnbögen e.V. Winterbogenmarkt 2023 Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 14.12.2023 zugestimmt gez. Spelthann gez. Hanselmann 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 11.000,00€ Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Aus den bezirksorientierten Finanzmitteln 2023 stehen noch 11.579,87 Euro zur Verfügung, über deren Verwendung die Bezirksvertretung entscheidet.

• Anlage 1 - Unterschriften

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  Stadt Köln Die Oberbürgermeisterin Vorlagen-Nummer 4090/2023 Dezernat, Dienststelle Freigabedatum ,_ war BEE in Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in Öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit- glied der Bezirksvertretung gemäß $ 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Abschließenede Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024% Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.01.2024 Begründung für die Dringlichkeit: Damit die Finanzmittel 2023 noch vor Kassenschluss ausgezahlt werden können, kann die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 29.01.2024 nicht abgewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld entscheidet über die abschließende Vergabe der bezirksori- entierten Finanzmittel 2023 wie folgt: Antrag Nr. Antragsteller Projekt Zuschuss 84/2023 Bürgerzentrum Ehrenfeld Weihnachten für alle 4.000 Euro 86/2023 eva e.V. Ehrenwerk (Wurmkiste) 1.000 Euro 87/2023 Bürgerschaftshaus BocklemündFamilientag für Bocklemünd 1.500 Euro 88/2023 Bürgervereinigung Köln Ehrenfeld Weihnachten für Seniorinnen und Senioren 1.500 Euro 89/2023 Coach e.V. Raum für Entwicklung Dialog Empowerment 3.000 Euro Summe: 11.000 Euro Folgender Antrag wird abgelehnt: 85/2023 Bahnbögen e.V. Winterbogenmarkt 2023 Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift HR usnund IL be | (Velkır Silkun) to Ha Anselimenn 2 ZECHE?)