Abschließende Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2023

Stadt Köln

Die Oberbürgermeisterin

Vorlagen-Nummer
4090/2023

Dezernat, Dienststelle Freigabedatum ,_
war BEE in

Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung

zur Behandlung in Öffentlicher Sitzung
Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit-
glied der Bezirksvertretung gemäß $ 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch
die Bezirksvertretung

Betreff
Abschließenede Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024%

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.01.2024

Begründung für die Dringlichkeit:

Damit die Finanzmittel 2023 noch vor Kassenschluss ausgezahlt werden können, kann die
nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 29.01.2024 nicht abgewartet
werden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld entscheidet über die abschließende Vergabe der bezirksori-
entierten Finanzmittel 2023 wie folgt:

Antrag Nr. Antragsteller Projekt Zuschuss
84/2023 Bürgerzentrum Ehrenfeld Weihnachten für alle 4.000 Euro
86/2023 eva e.V. Ehrenwerk (Wurmkiste) 1.000 Euro
87/2023 Bürgerschaftshaus BocklemündFamilientag für Bocklemünd 1.500 Euro
88/2023 Bürgervereinigung Köln Ehrenfeld Weihnachten für
Seniorinnen und Senioren 1.500 Euro

89/2023 Coach e.V. Raum für Entwicklung

Dialog Empowerment 3.000 Euro

Summe: 11.000 Euro

Folgender Antrag wird abgelehnt:

85/2023 Bahnbögen e.V. Winterbogenmarkt 2023

Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift

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Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 4090/2023 
Freigabedatum 
 14.12.2023 
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung 
zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit-
glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch 
die Bezirksvertretung 
Betreff 
Abschließenede Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2023 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.01.2024 
 
Begründung für die Dringlichkeit: 
Damit die Finanzmittel 2023 noch vor Kassenschluss ausgezahlt werden können, kann die 
nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 29.01.2024 nicht abgewartet 
werden. 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld entscheidet über die abschließende Vergabe der bezirksori-
entierten Finanzmittel 2023 wie folgt: 
Antrag Nr. Antragsteller   Projekt    Zuschuss 
84/2023 Bürgerzentrum Ehrenfeld Weihnachten für alle   4.000 Euro 
86/2023 eva e.V.   Ehrenwerk (Wurmkiste)   1.000 Euro 
87/2023 Bürgerschaftshaus Bocklemünd  Familientag für Bocklemünd  1.500 Euro 
88/2023 Bürgervereinigung Köln Ehrenfeld Weihnachten für  
         Seniorinnen und Senioren  1.500 Euro 
89/2023 Coach e.V.   Raum für Entwicklung  
      Dialog Empowerment  3.000 Euro 
        Summe: 11.000 Euro 
Folgender Antrag wird abgelehnt:  
85/2023  Bahnbögen e.V.   Winterbogenmarkt 2023  
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift 
14.12.2023  zugestimmt  gez. Spelthann  gez. Hanselmann

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  11.000,00€ 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Aus den bezirksorientierten Finanzmitteln 2023 stehen noch 11.579,87 Euro zur Verfügung, 
über deren Verwendung die Bezirksvertretung entscheidet.