Baubeschluss für die Sanierung und Umgestaltung des Geh- und Radweges auf dem Melatengürtel (Oskar-Jäger-Straße bis Scheidtweilerstraße)

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/661/4 661/4 Vorlagen-Nummer 3238/2019 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Baubeschluss für die Sanierung und Umgestaltung des Geh- und Radweges auf dem Melatengürtel (Oskar-Jäger-Straße bis Scheidtweilerstraße) Beschlussorgan Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Lindenthal beauftragt die Verwaltung, den Geh- und Radweg am Melatengürtel im Streckenabschnitt von der Oskar-Jäger-Straße bis zur Scheidtweilerstraße gemäß vorgelegter Planung mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 100.000 € zu sanieren. Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 23.09.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 100.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Mit Beschluss vom 28.09.2015, Top 8.1.6 (AN/1415/2015) hat die Bezirksvertretung Lindenthal die Verwaltung beauftragt, den Geh- und Radweg am Melatengürtel zwischen Oskar-Jäger-Straße und Scheidtweilerstraße zu optimieren, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Um die Einhaltung der Richtlinie für benutzungspflichtige Radwege zu ermöglichen, wurde die Verwaltung beauftragt, die gesamte Nebenanlage neu zu ordnen und eine ausreichende Breite des Gehweges für den Fußver- kehr herzustellen. Um diese Ziele der Neuordnung der Nebenanlage erreichen zu können, hat die Bezirksvertretung Lindenthal beschlossen, das Parken für Autos zwischen Rad- und Gehweg (18 legale Stellplätze) aufzuheben. Die Verwaltung hat auf der Grundlage des Beschlusses für den Melatengürtel auf dem Streckenab- schnitt zwischen Oskar-Jäger-Straße und Scheidtweilerstraße eine entsprechende Ausführungspla- nung für die Nebenanlage erarbeitet. Diese Planung sieht für den Streckenabschnitt einen 2,0 m brei- ten baulichen Radweg und 2,80 m breite Gehwege vor. Die Radverkehrsanlage wird durch taktile Leitsteine vom Gehweg getrennt. Das Parken auf diesem Streckenabschnitt entfällt komplett. Im Rahmen dieser Sanierung der Neben- anlagen werden die Sinkkästen erneuert und die Baumscheiben optimiert. Für die gesamte Oskar-Jäger-Straße inklusive des Kreuzungsbereiches Melatengürtel erarbeitet die Verwaltung eine komplette Umgestaltung der Straße. Aus diesem Grunde wird dieser Bereich aus der Sanierung herausgenommen, um diesen Bereich mit dem Umbau der Oskar-Jäger-Straße zu erneu- ern. An der Scheidtweilerstraße sieht die Planung vor, den Radverkehr auf einem Radfahrstreifen auf die Fahrbahn zu führen, um im nächsten Planungsschritt eine direkte Anbindung an die Aachener Straße zu ermöglichen. 3 Finanzierung Die Kosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rd. 100.000 €. Die erforderlichen Mittel zur Umsetzung der Maßnahme stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergeb- nisplan 1201–Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleis- tungen zur Verfügung. Anlage: Anlage 1: Planung Melatengürtel (Scheidtweilerstraße - Oskar-Jäger-Straße)

• Anlage 1 Planung Melatengürtel (Scheidtweiler Str. - Oskar-Jäger-Str.)

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  3.21 3.22 2.00 2.00 6.99 2.00 2.80 3.53 3.42 1.50 1.50 Radweg Radweg Radweg Parken entfällt Parken entfällt S S 1/1 B B S 0,5/0,2 Sinkkasten Bestand Sinkkästen 1+2 entsprechend verschieben 3 4 5 6 7 Baumscheibe erweitern Poller wieder einbauen Hochbord vorhandenen Bord beibehalten vorhandenen Bord beibehalten Amtsleiter (66) Datum Straßenname/Massnahme Bezirk/Stadtteil Abteilungsleiterin (661) Gruppenleiter (661/5) Sachbearbeiter (661/5) Plannummer EDV-Projekt/Dateiname Planart Bearbeitet/Datum Massstab Gezeichnet/Datum 1: Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum Amt für Straßen + Verkehrstechnik Pos. A B C D Übersichtsplan 250 Planung Lindenthal/Braunsfeld Markierungsplan Melatengürtel - Westseite zw. Scheidtweiler Straße und Oskar-Jäger-Straße Radverkehrsführung J. Colmer H. Colmer 26.04.2018 Herr Harzendorf gez. 12.06.2017 Frau Stolte-Neumann gez. 02.06.2017 Herr Möllers gez. 30.05.2017 Herr Colmer gez. 15.05.2017 Radweg, Platten 15/30/8 Radweg, Platten 15/30/10, vorhandene Zufahrten Radweg, Asphalt Roteinfärbung Gehweg, Platten 30/30/8 Gehweg, Platten 15/30/8, vorhandene Zufahrt Baumbeet vergrößern, wassergebundene Decke Grün, Bestand Trennstein, weißer Pflasterstein 15/30/8 Sinkkasten, Durchnummerierung Poller, Bestand Legende Anlage