Baubeschluss für die Sanierung und Umgestaltung des Geh- und Radweges auf dem Melatengürtel (Oskar-Jäger-Straße bis Scheidtweilerstraße)

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/661/4 
661/4 
Vorlagen-Nummer 
 3238/2019 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Baubeschluss für die Sanierung und Umgestaltung des Geh- und Radweges auf dem 
Melatengürtel (Oskar-Jäger-Straße bis Scheidtweilerstraße) 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Lindenthal beauftragt die Verwaltung, den Geh- und Radweg am Melatengürtel 
im Streckenabschnitt von der Oskar-Jäger-Straße bis zur Scheidtweilerstraße gemäß vorgelegter 
Planung mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 100.000 € zu sanieren.  
 
 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 23.09.2019

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  100.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
 
Mit Beschluss vom 28.09.2015, Top 8.1.6 (AN/1415/2015) hat die Bezirksvertretung Lindenthal die 
Verwaltung beauftragt, den Geh- und Radweg am Melatengürtel zwischen Oskar-Jäger-Straße und 
Scheidtweilerstraße zu optimieren, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Um die Einhaltung der 
Richtlinie für benutzungspflichtige Radwege zu ermöglichen, wurde die Verwaltung beauftragt, die 
gesamte Nebenanlage neu zu ordnen und eine ausreichende Breite des Gehweges für den Fußver-
kehr herzustellen. Um diese Ziele der Neuordnung der Nebenanlage erreichen zu können, hat die 
Bezirksvertretung Lindenthal beschlossen, das Parken für Autos zwischen Rad- und Gehweg (18 
legale Stellplätze) aufzuheben.  
 
Die Verwaltung hat auf der Grundlage des Beschlusses für den Melatengürtel auf dem Streckenab-
schnitt zwischen Oskar-Jäger-Straße und Scheidtweilerstraße eine entsprechende Ausführungspla-
nung für die Nebenanlage erarbeitet. Diese Planung sieht für den Streckenabschnitt einen 2,0 m brei-
ten baulichen Radweg und 2,80 m breite Gehwege vor. Die Radverkehrsanlage wird durch taktile 
Leitsteine vom Gehweg getrennt.  
 
Das Parken auf diesem Streckenabschnitt entfällt komplett. Im Rahmen dieser Sanierung der Neben-
anlagen werden die Sinkkästen erneuert und die Baumscheiben optimiert.  
 
Für die gesamte Oskar-Jäger-Straße inklusive des Kreuzungsbereiches Melatengürtel erarbeitet die 
Verwaltung eine komplette Umgestaltung der Straße. Aus diesem Grunde wird dieser Bereich aus der 
Sanierung herausgenommen, um diesen Bereich mit dem Umbau der Oskar-Jäger-Straße zu erneu-
ern. An der Scheidtweilerstraße sieht die Planung vor, den Radverkehr auf einem Radfahrstreifen auf 
die Fahrbahn zu führen, um im nächsten Planungsschritt eine direkte Anbindung an die Aachener 
Straße zu ermöglichen.

3 
Finanzierung 
 
Die Kosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rd. 100.000 €.  
 
Die erforderlichen Mittel zur Umsetzung der Maßnahme stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergeb-
nisplan 1201–Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleis-
tungen zur Verfügung.  
 
 
 
Anlage:  
 
Anlage 1: Planung Melatengürtel (Scheidtweilerstraße - Oskar-Jäger-Straße)

3.21
3.22
2.00
2.00
6.99
2.00
2.80
3.53
3.42
1.50
1.50
Radweg
Radweg
Radweg
Parken entfällt
Parken entfällt
S
S 1/1
B
B
S 0,5/0,2
Sinkkasten
Bestand
Sinkkästen
                  
1+2 entsprechend
                             
verschieben
                   
3
4
5
6
7
Baumscheibe
                      
erweitern
               
Poller wieder
                     
einbauen
               
Hochbord
vorhandenen Bord beibehalten
vorhandenen Bord beibehalten
Amtsleiter (66)
Datum
Straßenname/Massnahme
Bezirk/Stadtteil
Abteilungsleiterin (661) Gruppenleiter (661/5) Sachbearbeiter (661/5)
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname
Planart Bearbeitet/Datum
Massstab
Gezeichnet/Datum
1:
Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum
Amt für Straßen +
Verkehrstechnik
Pos.
A
B
C
D
Übersichtsplan
250
Planung
Lindenthal/Braunsfeld Markierungsplan
Melatengürtel - Westseite
zw. Scheidtweiler Straße und Oskar-Jäger-Straße
Radverkehrsführung
J. Colmer
H. Colmer
26.04.2018
Herr Harzendorf
gez. 12.06.2017
Frau Stolte-Neumann
gez. 02.06.2017
Herr Möllers
gez. 30.05.2017
Herr Colmer
gez. 15.05.2017
Radweg, Platten 15/30/8
Radweg, Platten 15/30/10, vorhandene Zufahrten
Radweg, Asphalt Roteinfärbung
Gehweg, Platten 30/30/8
Gehweg, Platten 15/30/8, vorhandene Zufahrt
Baumbeet vergrößern, wassergebundene Decke
Grün, Bestand
Trennstein, weißer Pflasterstein 15/30/8
Sinkkasten, Durchnummerierung
Poller, Bestand
Legende
Anlage