Aufzeichnung der Sitzungen der StadtAG LST

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/16/161/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 0515/2021 
Freigabedatum 
 25.02.2021 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Aufzeichnung der Sitzungen der StadtAG LST 
Beschlussorgan 
Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Zur Unterstützung der Schriftführung werden in den Sitzungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, 
Schwule und Transgender Tonaufzeichnungen gefertigt. 
 
Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender 21.04.2021

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Gemäß § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Trans-
gender kann die Geschäftsführung zur Erleichterung der Erstellung der Niederschrift die Verhandlun-
gen der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender aufzeichnen. Die Tonaufnahme 
darf nicht für andere Zwecke verwendet werden und ist spätestens drei Monate nach Erstellung der 
Niederschrift zu löschen.