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Infrastruktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) für die Bürgerinnen und Bürger im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes
Anfrage nach § 4 BV5 (AfD) AN/0105/2026 vom 29.01.2026
Stand: Am 29.01.2026 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (AfD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Bezirksrathaus Nippes Neusser Str. 450 50733 Köln Herr Oberbürgermeister Torsten Burmester Rathaus 50667 Köln Bezirksrathaus Nippes Neusser Str. 450 50733 Köln Michael Nickel Tel: +49 (221) 221-0 michael.nickel@stadt-koeln.de Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 19.01.2026 AN/0105/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.01.2026 Infrastruktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) für die Bürgerinnen und Bürger im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes - Anfrage der AfD zur Sitzung am 29.01.2026 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, angesichts der weltweit zunehmenden sicherheitspolitischen Spannungen, insbesondere der verschärften Lage zwischen der NATO und Russland, gewinnt die Frage der zivilen Vorsorge an Bedeutung. Vor diesem Hintergrund ist eine transparente Übersicht über vorhandene Inf- rastruktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) sowie geplante Maßnahmen im Stadtbezirk Nippes notwendig. Vor diesem Hintergrund bittet die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung 5 (Nippes) um Beant- wortung folgender Fragen: 1. Bestand und Kapazitäten Welche Infrastruktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) oder sonstigen zivilen Schutz- anlagen befinden sich aktuell im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes? Bitte um Darstellung nach Standort, Kapazität, Ausstattung und baulichem Zustand. 2. Zuständigkeiten und Wartungsstand Welche Stellen sind für Instandhaltung, Wartung und Funktionsfähigkeit dieser Infra- struktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) zuständig und wann erfolgten die letzten Überprüfungen oder Wartungsmaßnahmen? - 2 - 3. Planungen für zukünftige Maßnahmen Gibt es seitens der Stadt Köln oder übergeordneter Behörden laufende oder geplante Maßnahmen zur Erweiterung, Modernisierung oder Reaktivierung der Infrastruktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) im Bereich Nippes, welche Schritte sind vorgesehen und welcher Zeitrahmen ist geplant? 4. Notbrunnen und Notwasserversorgung Welche Notbrunnen oder sonstigen Anlagen zur Notwasserversorgung sind im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes vorhanden, in welchem Zustand befinden sich diese, und wie ist ihre Einsatzfähigkeit derzeit bewertet? Für eine zeitnahe Beantwortung wären wir Ihnen dankbar. gez. Michael Nickel (Fraktionsvorsitzender)
Beratungsverlauf
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