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1895/2018

Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3

Mitteilung Ausschuss 05.06.2018

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Nächste Beratung: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft, Sitzung am 18.06.2018, TOP 7.1

Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht

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Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018

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Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018

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Mitteilung Ausschuss

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Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018

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Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht

1344 Zeichen

Anlage 4 
Übersicht zur Projektstruktur des Aktionsbündnisses Schulbau 
 
Erörterung aktueller Beschlusslagen (VV oder 
politische Gremien)  
 
 
 
Aktuell z.B.  
 Wiedereinführung des G-9 Bildungsgangs an 
Gymnasien – Information zum geplanten 
Schulrechtsänderungsgesetz und zur 
Umsetzung in Köln (Mitteilung 0014/2018) 
Beschleunigungsmaßnahmen  Beschleunigungsmaßnahmen I 
Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte – 
Neubau/Erweiterung/Generalsanierung 
durch Total- oder Generalunternehmer 
 Beschleunigungsmaßnahmen II 
Beschaffung und Aufstellung von 
Containereinheiten zur Minderung des 
Schulnotstandes 
 Beschleunigungsmaßnahmen III 
Vergabepaket für modularen Schulbau – 4 
Grundschulstandorte 
Gesamtschule Wasseramselweg  Interimsstandort und Errichtung des 
endgültigen Schulgebäudes 
Kapazitätserhöhung an Gymnasien  Planungsstände aller Gymnasien mit 
Baumaßnahmen zur Kapazitätserhöhung 
Realisierung weiterer dringender 
Schulbaumaßnahmen (schulformübergreifende 
Einzelfälle)  
 Sachstands- und Verfahrensabstimmung  
Sonstiges  z.B. Auslagerungsstandorte für die 
Generalinstandsetzung von 
Innenstadtschulen  
Federführung Aktionsbündnis Schulbau; 
Dez IV 
 
 Beteiligte Dezernate  
Dezernate OB, I, II,III,V, VI, VIII 
 
 Ämter / Dienststellen 
01, 11, 14, 20, 23, 30, 26, 27, 40, 52, 57, 61, 
63, 66, 67, 80, IV/2,

Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018

1160 Zeichen

Anlage 2 
31. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 29.05.2018   
Maßnahme  
Grund- und Gesamtschule Heliosgelände 
Projektnr. 76 
 
Hier: Interimsstandorte und Hauptbau 
 
Sachstand (unverändert)  
 
Interimsstandort (Grundschule) Kaisersescher 
Str.  
Interimsstandort (Gesamtschule) Overbeckstr 
und Borsigstr.   
Schulneubau Heliosgelände  
 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40, 63 
Federführend für Lösung:  
VI/26  
Interimsstandort für den Start der Gesamtschule; Schulgebäude Overbeckstr.; Projektnr. 149 und 
Borsigstraße 
Der Betrieb der Heliosschule startet zum Schuljahr 2018/19 für 1 Jahr an der Borsigstraße.  
Die Fertigstellung des weiteren Interimsstandort Overbeckstraße erfolgt nach aktuellem Terminplan 
zum 31.01.2019. 
Die Beschlussvorlage „Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das 
Schulgebäude Overbeckstraße“ (Session-Nr. 0456/2018) soll im Gremienlauf beginnend mit der 
Bezirksvertretung 4 am 04.06.2018 bis zum Rat am 05.07.2018 gefasst werden.  
Schulneubau Heliosgelände 
Der Bauvorbescheid zum Brandschutz wurde mit Auflagen erteilt. Auf dem Heliosgelände selbst 
haben vorbereitende Maßnahmen begonnen.

Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018

1663 Zeichen

Anlage 1 
31. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 29.05.2018   
Maßnahme  
Beschleunigungsmaßnahme I - 
Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte 
hier: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung 
durch Total- oder Generalunternehmer 
Session-Nummer 0864/2017 
 
Sachstand  
Das Maßnahmenpaket wurde am 04.04.2017 
durch den Rat beschlossen. Ziel ist die 
Fertigstellung sämtlicher 15 Maßnahmen an 11 
Schulstandorten innerhalb von 5 Jahren. 
In der Gremienfolge beginnend mit dem ASW 
am 11.06.2018 bis zur Ratssitzung am 
05.07.2018 soll ein Beschluss zur Modifizierung 
des Ursprungsbeschlusses erfolgen.  
Siehe auch TOP 4.4 der heutigen ASW-Sitzung 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 27, 40 und 63 
Federführend für Lösung:  
26 in Abstimmung mit 27 und 40 
  
Erfordernis zur Einholung ergänzender/abändernder Ratsbeschlüsse 
Unter der Session-Nr. 0990/2018 sollen folgende Modifizierungen zum Ursprungsbeschluss 
erfolgen: 
Für die Gesamtschule Innenstadt, Teilstandort Severinswall soll geprüft werden, ob das ehem. 
Rautenstrauch-Joest-Museum als Interim während der Bauzeit genutzt werden kann. 
Durch den Erweiterungsbau am Schulstandort Widdersdorf kann das Interim für das Gymnasium 
Zusestraße entfallen. 
Am Gymnasium Escher Straße erfolgt eine Erweiterung unter Berücksichtigung von G9 
Für das BK und die Realschule Niehler Kirchweg erfolgt eine Umstellung von TU in GU Vergabe. 
Die Förderschule Auf dem Sandberg wird in das Maßnahmenprogramm aufgenommen. Die 
Realisierung der KGS Am Altenberger Kreuz kann sinnvoll nur gemeinsam mit dem Umbau der 
Förderschule Auf dem Sandberg erfolgen. Beide Maßnahmen finden sich im TU-Teil des 
Maßnahmenpakets.  
 
.

Mitteilung Ausschuss

3576 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/IV 
 
Vorlagen-Nummer 05.06.2018 
 1895/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 11.06.2018 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 18.06.2018 
 
Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 
In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Ausschuss Schule und Weiterbildung im Rahmen seiner 
Aktuellen Stunde zum Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln, AN/0034/2016, 
eine regelmäßige Berichterstattung über die Bau-und Planungsprozesse seitens der Schulverwaltung 
zu Beginn jeder Ausschusssitzung erbeten. 
 
Der Bericht wird als ständiger Tagesordnungspunkt 1.3 geführt und beinhaltet signifikante Sach-
standsinformationen, die sich aus den letzten Sitzungen des Aktionsbündnisses Schulbau ergeben. 
Die Tagesordnung des Aktionsbündnisses Schulbau umfasst in der Regel 25 bis 30 wesentliche 
Schulbaumaßnahmen, die von der Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung 
erstellte Gesamtliste sogar rd. 200 Schulbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Generalinstand-
setzungen. 
 
Eine Berichterstattung zu jeder Einzelmaßnahme würde jeglichen Rahmen sprengen, daher erfolgt zu 
ausgewählten Einzelmaßnahmen von besonderer Wichtigkeit der Bericht in Form der als Anlagen 
beigefügten Projektdatenblätter. 
 
Zur heutigen Sitzung wird ergänzend auf folgende Beschlussvorlagen bzw. Mitteilungen:  
 
TOP 4.1 
Session Nr. 0456/2018, Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweite-
rungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld 
 
TOP 4.2 
Session Nr. 0516/2018, Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln-Vogelsang – 
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung 
 
TOP 4.4 
Session Nr. 0990/2018, Modifizierung des ersten GU/TU-Maßnahmepaketes für Schulbauprojekte; 
Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer 
 
TOP 4.5 
Session Nr. 0880/2018, Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thur-
ner Straße 23, Nebenstelle Urnenstraße, 51069 Köln-Dellbrück, 
 
TOP 4.6 
Session Nr. 1728/2018, Aufstellung von Schulcontainer an der KGS Andreas-Hermes-Straße,

2 
 
 
TOP 4.8 
Session Nr. 1444/2016/1, Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen 
Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen „Nippesbad“, Friedrich-Karl-
Straße/Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes 
 
TOP 5.2 
Session Nr. 1318/2018/1, Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für 
die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln – Beschluss über Mehrausgaben 
gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 
Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW, 
 
TOP 5.3 
Session Nr. 1746/2018, Realisierung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal an den Teil-
standorten Berrenrather Straße und Alter Militärring zum Schuljahr 2019/20 bei auslaufender Schlie-
ßung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule 
 
verwiesen. 
 
Nahezu alle genannten Projekte bzw. Maßnahmen werden regelmäßig im Aktionsbündnis Schulbau 
erörtert. Im Ergebnis dieser Beratung konnten die entsprechenden Vorlagen erstellt, dezernatsüber-
greifend abgestimmt sowie den politischen Gremien im aktuellen Gremienlauf zur Beratung und Be-
schlussfassung bzw. Kenntnisnahme vorgelegt werden.  
 
 
Die 31. Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau hat am 29.05.2018 stattgefunden. 
 
 
Gez. Dr. Klein

Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018

1204 Zeichen

Anlage 3 
31. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 29.05.2018   
Maßnahme  
Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus, Im 
Weidenbruch 
Projektnr. 34 +87 
 
Hier: Hauptstandort und Nebenstelle 
Dellbrücker Mauspfad 
 
Sachstand (unverändert) 
Die Baugenehmigung für das Bestandsgebäude 
wurde bis Ende 2020 verlängert. 
 
Der Rat hat am 28.09.2017 den Baubeschluss für 
die Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie 
einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-
Gesamtschule gefasst (Session Nr. 2321/2017). 
 
Der Auftrag zur Errichtung der Mensa am 
Teilstandort Dellbrücker Mauspfad wurde erteilt. 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 37, 40, 63 
Federführend für Lösung:  
VI/26  
Schulstandort Im Weidenbruch 
In die Gremienfolge beginnend mit dem BA GW am 28.05.2018 bis zum Rat am 07.06.2018 wurde 
durch die Gebäudewirtschaft eine Ratsvorlage zur Beschlussfassung von Mehrausgaben (Session Nr. 
1318/2018) eingebracht. Der ASW war in dieser Sitzungskette nicht mehr zu erreichen und wird in 
der heutigen Sitzung durch eine Mitteilung informiert. 
Nebenstelle Dellbrücker Mauspfad – hier: Mensa 
Die Übergabe des Mensacontainers erfolgt lt. aktuellem Zeit-Maßnahmenplan am Ende der 
Sommerferien 2018.

Beratungsverlauf (2)

11.06.2018 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 1.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Zur Sitzung
18.06.2018 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 7.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1895/2018
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
05.06.2018
Erstellt
05.06.2018 10:57