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Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3
Mitteilung Ausschuss 1895/2018 vom 05.06.2018
Stand: Am 18.06.2018 im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018
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Anlage 3 31. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 29.05.2018 Maßnahme Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus, Im Weidenbruch Projektnr. 34 +87 Hier: Hauptstandort und Nebenstelle Dellbrücker Mauspfad Sachstand (unverändert) Die Baugenehmigung für das Bestandsgebäude wurde bis Ende 2020 verlängert. Der Rat hat am 28.09.2017 den Baubeschluss für die Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt- Gesamtschule gefasst (Session Nr. 2321/2017). Der Auftrag zur Errichtung der Mensa am Teilstandort Dellbrücker Mauspfad wurde erteilt. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 37, 40, 63 Federführend für Lösung: VI/26 Schulstandort Im Weidenbruch In die Gremienfolge beginnend mit dem BA GW am 28.05.2018 bis zum Rat am 07.06.2018 wurde durch die Gebäudewirtschaft eine Ratsvorlage zur Beschlussfassung von Mehrausgaben (Session Nr. 1318/2018) eingebracht. Der ASW war in dieser Sitzungskette nicht mehr zu erreichen und wird in der heutigen Sitzung durch eine Mitteilung informiert. Nebenstelle Dellbrücker Mauspfad – hier: Mensa Die Übergabe des Mensacontainers erfolgt lt. aktuellem Zeit-Maßnahmenplan am Ende der Sommerferien 2018. -
Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/IV Vorlagen-Nummer 05.06.2018 1895/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 11.06.2018 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 18.06.2018 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Ausschuss Schule und Weiterbildung im Rahmen seiner Aktuellen Stunde zum Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln, AN/0034/2016, eine regelmäßige Berichterstattung über die Bau-und Planungsprozesse seitens der Schulverwaltung zu Beginn jeder Ausschusssitzung erbeten. Der Bericht wird als ständiger Tagesordnungspunkt 1.3 geführt und beinhaltet signifikante Sach- standsinformationen, die sich aus den letzten Sitzungen des Aktionsbündnisses Schulbau ergeben. Die Tagesordnung des Aktionsbündnisses Schulbau umfasst in der Regel 25 bis 30 wesentliche Schulbaumaßnahmen, die von der Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung erstellte Gesamtliste sogar rd. 200 Schulbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Generalinstand- setzungen. Eine Berichterstattung zu jeder Einzelmaßnahme würde jeglichen Rahmen sprengen, daher erfolgt zu ausgewählten Einzelmaßnahmen von besonderer Wichtigkeit der Bericht in Form der als Anlagen beigefügten Projektdatenblätter. Zur heutigen Sitzung wird ergänzend auf folgende Beschlussvorlagen bzw. Mitteilungen: TOP 4.1 Session Nr. 0456/2018, Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweite- rungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld TOP 4.2 Session Nr. 0516/2018, Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln-Vogelsang – Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung TOP 4.4 Session Nr. 0990/2018, Modifizierung des ersten GU/TU-Maßnahmepaketes für Schulbauprojekte; Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer TOP 4.5 Session Nr. 0880/2018, Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thur- ner Straße 23, Nebenstelle Urnenstraße, 51069 Köln-Dellbrück, TOP 4.6 Session Nr. 1728/2018, Aufstellung von Schulcontainer an der KGS Andreas-Hermes-Straße, 2 TOP 4.8 Session Nr. 1444/2016/1, Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen „Nippesbad“, Friedrich-Karl- Straße/Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes TOP 5.2 Session Nr. 1318/2018/1, Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln – Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW, TOP 5.3 Session Nr. 1746/2018, Realisierung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal an den Teil- standorten Berrenrather Straße und Alter Militärring zum Schuljahr 2019/20 bei auslaufender Schlie- ßung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule verwiesen. Nahezu alle genannten Projekte bzw. Maßnahmen werden regelmäßig im Aktionsbündnis Schulbau erörtert. Im Ergebnis dieser Beratung konnten die entsprechenden Vorlagen erstellt, dezernatsüber- greifend abgestimmt sowie den politischen Gremien im aktuellen Gremienlauf zur Beratung und Be- schlussfassung bzw. Kenntnisnahme vorgelegt werden. Die 31. Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau hat am 29.05.2018 stattgefunden. Gez. Dr. Klein -
Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018
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Anlage 2 31. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 29.05.2018 Maßnahme Grund- und Gesamtschule Heliosgelände Projektnr. 76 Hier: Interimsstandorte und Hauptbau Sachstand (unverändert) Interimsstandort (Grundschule) Kaisersescher Str. Interimsstandort (Gesamtschule) Overbeckstr und Borsigstr. Schulneubau Heliosgelände Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40, 63 Federführend für Lösung: VI/26 Interimsstandort für den Start der Gesamtschule; Schulgebäude Overbeckstr.; Projektnr. 149 und Borsigstraße Der Betrieb der Heliosschule startet zum Schuljahr 2018/19 für 1 Jahr an der Borsigstraße. Die Fertigstellung des weiteren Interimsstandort Overbeckstraße erfolgt nach aktuellem Terminplan zum 31.01.2019. Die Beschlussvorlage „Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße“ (Session-Nr. 0456/2018) soll im Gremienlauf beginnend mit der Bezirksvertretung 4 am 04.06.2018 bis zum Rat am 05.07.2018 gefasst werden. Schulneubau Heliosgelände Der Bauvorbescheid zum Brandschutz wurde mit Auflagen erteilt. Auf dem Heliosgelände selbst haben vorbereitende Maßnahmen begonnen. -
Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018
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Anlage 1 31. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 29.05.2018 Maßnahme Beschleunigungsmaßnahme I - Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte hier: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung durch Total- oder Generalunternehmer Session-Nummer 0864/2017 Sachstand Das Maßnahmenpaket wurde am 04.04.2017 durch den Rat beschlossen. Ziel ist die Fertigstellung sämtlicher 15 Maßnahmen an 11 Schulstandorten innerhalb von 5 Jahren. In der Gremienfolge beginnend mit dem ASW am 11.06.2018 bis zur Ratssitzung am 05.07.2018 soll ein Beschluss zur Modifizierung des Ursprungsbeschlusses erfolgen. Siehe auch TOP 4.4 der heutigen ASW-Sitzung Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 27, 40 und 63 Federführend für Lösung: 26 in Abstimmung mit 27 und 40 Erfordernis zur Einholung ergänzender/abändernder Ratsbeschlüsse Unter der Session-Nr. 0990/2018 sollen folgende Modifizierungen zum Ursprungsbeschluss erfolgen: Für die Gesamtschule Innenstadt, Teilstandort Severinswall soll geprüft werden, ob das ehem. Rautenstrauch-Joest-Museum als Interim während der Bauzeit genutzt werden kann. Durch den Erweiterungsbau am Schulstandort Widdersdorf kann das Interim für das Gymnasium Zusestraße entfallen. Am Gymnasium Escher Straße erfolgt eine Erweiterung unter Berücksichtigung von G9 Für das BK und die Realschule Niehler Kirchweg erfolgt eine Umstellung von TU in GU Vergabe. Die Förderschule Auf dem Sandberg wird in das Maßnahmenprogramm aufgenommen. Die Realisierung der KGS Am Altenberger Kreuz kann sinnvoll nur gemeinsam mit dem Umbau der Förderschule Auf dem Sandberg erfolgen. Beide Maßnahmen finden sich im TU-Teil des Maßnahmenpakets. . -
Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht
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Anlage 4 Übersicht zur Projektstruktur des Aktionsbündnisses Schulbau Erörterung aktueller Beschlusslagen (VV oder politische Gremien) Aktuell z.B. Wiedereinführung des G-9 Bildungsgangs an Gymnasien – Information zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln (Mitteilung 0014/2018) Beschleunigungsmaßnahmen Beschleunigungsmaßnahmen I Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte – Neubau/Erweiterung/Generalsanierung durch Total- oder Generalunternehmer Beschleunigungsmaßnahmen II Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Minderung des Schulnotstandes Beschleunigungsmaßnahmen III Vergabepaket für modularen Schulbau – 4 Grundschulstandorte Gesamtschule Wasseramselweg Interimsstandort und Errichtung des endgültigen Schulgebäudes Kapazitätserhöhung an Gymnasien Planungsstände aller Gymnasien mit Baumaßnahmen zur Kapazitätserhöhung Realisierung weiterer dringender Schulbaumaßnahmen (schulformübergreifende Einzelfälle) Sachstands- und Verfahrensabstimmung Sonstiges z.B. Auslagerungsstandorte für die Generalinstandsetzung von Innenstadtschulen Federführung Aktionsbündnis Schulbau; Dez IV Beteiligte Dezernate Dezernate OB, I, II,III,V, VI, VIII Ämter / Dienststellen 01, 11, 14, 20, 23, 30, 26, 27, 40, 52, 57, 61, 63, 66, 67, 80, IV/2,
Beratungsverlauf
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11.06.2018
Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 1.4, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen -
18.06.2018 zuletzt
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 7.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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