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Festbeleuchtung zur Ramadanzeit entlang der Venloer Straße
Mitteilung Ausschuss 3891/2024 vom 20.12.2024
Stand: Am 03.02.2025 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle III/64/64/2 Vorlagen-Nummer 20.12.2024 3891/2024 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 28.01.2025 Integrationsrat 21.01.2025 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 03.02.2025 Festbeleuchtung zur Ramadanzeit entlang der Venloer Straße Der Verein The Ramadan Project e. V. beantragte erneut eine Festbeleuchtung zur Ramadanzeit an Lichtmasten entlang der Venloer Straße. Diese ist ungefähr im Be- reich der Haus-Nummern 209 bis 245 für den Zeitraum vom 27.02. bis zum 02.04.2025 vorgesehen. Die erstmalige Festbeleuchtung im Jahr 2024 erfolgte ohne die vorherige Einholung der Zustimmung durch die Stadt und erzeugte eine große mediale und politische Auf- merksamkeit. Das übliche Verfahren für Festbeleuchtungen zur Weihnachtszeit sieht vor, dass sich die Initiativen hinsichtlich ihrer Beleuchtungswünsche an die RheinEnergie (RE) als die Eigentümerin der Beleuchtungsanlagen wenden. RE schließt mit den jeweiligen Initiativen Einzelverträge ab, um die fachgerechte Ausführung sicherzustellen. Die Fi- nanzierung erfolgt ausschließlich über die Initiativen. Für die Weihnachtsbeleuchtung ist dies ein über die Jahre gewachsenes, etabliertes Verfahren. Für sonstige, ergänzende Beleuchtungswünsche erfolgt eine Beteiligung der Stadt über das Amt für Verkehrsmanagement und eine Zustimmung durch die Oberbürger- meisterin. Dies gilt insbesondere bei politisch oder gesellschaftlich relevanten The- men. Zu dem erneuten Antrag von The Ramadan Projekt e. V. für die Umsetzung in 2025 wurde dieses Verfahren eingehalten. Seitens der Stadtverwaltung gibt es im Sinne der Gleichbehandlung von Initiativen be- züglich der Umsetzung unter Einhaltung der technischen Vorschriften keine Vorbe- halte. Nach Zustimmung durch die Oberbürgermeisterin wurde der Initiative die Ge- nehmigung erteilt. Vor Beginn der Montagearbeiten wird eine städtische Pressemitteilung über die Fest- beleuchtung zur Ramadanzeit veröffentlicht. Gez. Egerer
Beratungsverlauf
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03.02.2025 zuletzt
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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