Stellungnahme zur Anfrage von Herrn Petelkau im HA am 27.09.2021, TOP 7.2 (Neumarkt)
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 3624/2021 vom 25.10.2021
Stand: Am 29.11.2021 im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/I-3 Vorlagen-Nummer 25.10.2021 3624/2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 25.10.2021 Stellungnahme zur Anfrage von Herrn Petelkau im HA am 27.09.2021, TOP 7.2 (Neumarkt) Die Fragen von Herrn RM Petelkau (CDU-Fraktion) werden wie folgt beantwortet: Frage: Inwieweit kann die ordnungsbehördliche Partnerschaft zwischen dem städtischen Ordnungsamt, der Polizei und Streetworkern zur Eindämmung des Drogenhandels und -konsums auf dem Neumarkt ausgebaut werden? Antwort: Die Einsätze der Polizei und des Ordnungsamtes am Neumarkt sind seit August 2021 nochmals ver- stärkt worden. Weitere Streetworkerstellen sind vorgesehen. Eine temporäre Anlaufstelle am Neumarkt soll regelmäßige Lagebesprechungen zwischen den Pro- tagonisten sicherstellen, so dass bestmögliche Lösungen gefunden werden können. Hierbei wird be- tont, dass es sich nicht um eine Wache, wie z.B. am Dom handelt. Der aktuelle Sachstand zur Tem- porären Anlaufstelle kann der Mitteilung 3686/2021 entnommen werden. Frage: Bitte um Prüfung einer möglichen gemeinsamen mobilen Wache der beteiligten Akteure auf dem Platz. Antwort: Siehe Beantwortung der vorherigen Frage. Frage: Werden Maßnahmen, analog derer zum Ebertplatz, ergriffen, um die Aufenthaltsqualität zu steigern? Antwort: Der im Herbst 2020 gebildete Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf hat alle Maß- nahmen des Arbeitskreises für Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung Ebertplatz im Blick, und es gibt einen engen sowie strukturierten Austausch. Die AG Neumarkt, die Teil des Fachkreises ist, hat unter Beteiligung der Bürgerinitiative Neumarkt, der IG Neumarkt, der KVB, AWB, IHK und zahlreichen weiteren Akteuren eine umfassende Maßnah- menliste („Lokale Agenda Neumarkt“) entwickelt, um die Aufenthaltsqualität am Neumarkt zu steigern. Die Lokale Agenda wird seitdem umgesetzt. Weitere Details können ebenfalls der Mitteilung 3686/2021 entnommen werden. Gez. Blome
Beratungsverlauf
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29.11.2021
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
TOP 3.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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