AN/0156/2021

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15/151 151/2 Vorlagen-Nummer 0960/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 15.03.2021 AN/0156/2021 Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nahversorger Butzweilerhof Stellungnahme der Verwaltung: 1. Wie ist der Stand der Dinge um die Ansiedlung eines Nahversorgers am Butzweilerhof? Der Eigentümer eines Grundstücks, das zu Ansiedlung eines kleinflächigen Nahversorgungsbe- triebes nach Ansiedlungsregeln des EHZK eingeschränkt geeignet wäre, ist inzwischen in Gesprä- chen um einen geeigneten Anbieter zu finden. Bei einem entsprechenden, nachweislichen Ansied- lungsvorhaben müsste der Bebauungsplan vorhabenbezogen angepasst werden. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt jedoch noch keine abschließende Rückmeldung des Grundstückeigentümers bzgl. der erfolgreichen Ansprache potenzieller Betreiber für einen Lebensmittelmarkt vor. 2. Konnte das dafür vorgesehene Grundstück bis heute vorgehalten werden? Ja (s.o.). 3. Könnten die neuen Entwicklungen eine unmittelbare Auswirkung auf das Vorhaben Butzweilerhof haben und damit die Bedingungen für eine Ansiedlung für die Anwohner positiv verändern? Die Corona-Pandemie hat das Ziel des EHZK einer wohnortnahen Lebensmittelversorgung noch einmal bestätigt. Ziel ist ein flächendeckendes, standortangepasstes und wohnortnahes Versor- gungsnetz. Für die Versorgung der Siedlung Am Butzweilerhof wäre, aufgrund der insgesamt ge- ringen Bevölkerung, ein Kleinflächenkonzept bis 799 m² Verkaufsfläche passend. 4. Inwieweit gehen die neuen Entwicklungen in die Überarbeitung des städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes ein? Mit der Fortschreibung des EHZK wird für Bürostandorte- und gewerblich geprägte Gebiete die Ansiedlung von Kiosken mit erweiterten Sortimenten für den Mittagspausenbedarf (u.a. Conve- nience-Bedarf) eröffnet. Zudem wird an Wohnstandorten auch außerhalb der Zentralen Versor- gungsbereiche in integrierter Lage standortangepasste Nahversorgung möglich sein.