AN/0156/2021

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/15/151 
151/2 
Vorlagen-Nummer 
 0960/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 15.03.2021 
 
AN/0156/2021 
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nahversorger Butzweilerhof 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
1. Wie ist der Stand der Dinge um die Ansiedlung eines Nahversorgers am Butzweilerhof? 
Der Eigentümer eines Grundstücks, das zu Ansiedlung eines kleinflächigen Nahversorgungsbe-
triebes nach Ansiedlungsregeln des EHZK eingeschränkt geeignet wäre, ist inzwischen in Gesprä-
chen um einen geeigneten Anbieter zu finden. Bei einem entsprechenden, nachweislichen Ansied-
lungsvorhaben müsste der Bebauungsplan vorhabenbezogen angepasst werden. Zum aktuellen 
Zeitpunkt liegt jedoch noch keine abschließende Rückmeldung des Grundstückeigentümers bzgl. 
der erfolgreichen Ansprache potenzieller Betreiber für einen Lebensmittelmarkt vor. 
2. Konnte das dafür vorgesehene Grundstück bis heute vorgehalten werden? 
Ja (s.o.). 
3. Könnten die neuen Entwicklungen eine unmittelbare Auswirkung auf das Vorhaben Butzweilerhof 
haben und damit die Bedingungen für eine Ansiedlung für die Anwohner positiv verändern? 
Die Corona-Pandemie hat das Ziel des EHZK einer wohnortnahen Lebensmittelversorgung noch 
einmal bestätigt. Ziel ist ein flächendeckendes, standortangepasstes und wohnortnahes Versor-
gungsnetz. Für die Versorgung der Siedlung Am Butzweilerhof wäre, aufgrund der insgesamt ge-
ringen Bevölkerung, ein Kleinflächenkonzept bis 799 m² Verkaufsfläche passend. 
4. Inwieweit gehen die neuen Entwicklungen in die Überarbeitung des städtischen Einzelhandels- 
und Zentrenkonzeptes ein? 
Mit der Fortschreibung des EHZK wird für Bürostandorte- und gewerblich geprägte Gebiete die 
Ansiedlung von Kiosken mit erweiterten Sortimenten für den Mittagspausenbedarf (u.a. Conve-
nience-Bedarf) eröffnet. Zudem wird an Wohnstandorten auch außerhalb der Zentralen Versor-
gungsbereiche in integrierter Lage standortangepasste Nahversorgung möglich sein.