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Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fördergelder Venloer Straße

Anfrage nach § 4 BV4 (Grüne) AN/0162/2019 vom 01.02.2019

Stand: Am 18.03.2019 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Herrn Bezirksbürgermeister Josef Wirges Im Hause Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Rathaus 50667 Köln Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0162/2019 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 18.03.2019 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fördergelder Venloer Straße Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeister, der letzte Umbau der Venloer Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel wurde mit verschiedenen öffentlichen Fördergeldern unterstützt. Dazu stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV E hrenfeld folgende Anfragen an die Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 18. März 2019: 1. Welche Fördergelder wurden in welcher Höhe verwendet? 2. Besteht im Zusammenhang mit diesen Fördergeldern eine Zweckbindung? 3. Wenn ja, wann läuft diese aus und auf was bezieht sich die Zweckbindung konkret? Mit freundlichen Grüßen Christiane Martin Frank Jablonski stellvertretender Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bezirksvertretung Köln-Ehrenfeld Ehrenfeld - Neuehrenfeld - Bickendorf/ Ossendorf - Bocklemünd-Mengenich - Vogelsang Bezirksrathaus Ehrenfeld Venloer Str. 419-421 50825 Köln Tel./Fax: 0221/22194-309 Email: gruene-bv4@stadt-koeln.de www.gruenekoeln.de/Bezirk4 clasen@netcologne.de

Beratungsverlauf

  1. 18.03.2019

    Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

    TOP 7.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: Kenntnis genommen

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