Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Mitteilung BV 2933/2025 vom 10.03.2026
Stand: Am 16.03.2026 in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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BV 9 2025
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BV 9 2025 Sachstände
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Legende: Maßnahme ist ausgebaut Maßnahme wird ausgebaut Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung Maßnahme befindet sich in der Planungsphase Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange Die Maßnahme wird der Liste entnommen BV Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungs- termin Sachstand Dezember 2025 Zuständigkeit Session- Nummer 9 Frankfurter Straße von Heidelberger Straße bis Montanusstraße 2028 2029 2032 Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 9 Erschließung Buchholzstraße (AN/1406/2024) Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 AN/1406/2024 9 Bergisch Gladbacher Straße / Steyler Straße Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 9 Heidkampstraße Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 keine Session Nummer; nur Verkehrs- sicherungsmaß- nahme 9 Kreisverkehr Colonia Allee/Ostmerheimer Straße Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 9 Kunstfelder Straße Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 9 Dellbrücker Marktplatz IV/2025 III/ 2026 Die Bauleistungen wurden vergeben und es wurde planmäßig im IV. Quartal 2025 mit der Baudurchführung begonnen. 66 2024/2023 -
Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer 2933/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 16.03.2026 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen Die Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, das Verfahren zur Haushaltsaufstellung neu zu gestalten, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker be- rücksichtigt werden können. In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre- tungen gebeten wurden, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und Radwegebau (66), des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung (68) sowie des Amtes für Verkehrsmanagement (64) zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretun- gen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. Zum Zweck der Berichterstattung wurde eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, in der das Amt für Straßen- und Radwegebau sowie das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informieren (s. Anlage). Diese Liste wurde, soweit möglich, um die entsprechende Session- Nr. sowie das zuständige Amt für die Umsetzung der jeweiligen Maßnahme ergänzt. Die Bezirksvertretung Mülheim kann im Ergebnis 3 Positionen der Liste neu besetzen. Hierbei sollte es sich u. a. um Maßnahmen aus den folgenden Bereichen handeln: - Straßen- und Radwegeunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet, - Beschlüsse der Bezirksvertretung Mülheim in der Zuständigkeit der oben genannten Ämter Die Verwaltung bietet an, bei der Festlegung und Priorisierung von Maßnahmen zu unterstüt- zen und schlägt die Teilnahme der oben genannten Ämter 64, 66 und 68 an der Sitzung der Bezirksvertretung ab September dieses Jahres vor. Ziel ist, die notwendigen Informationen und Grundlagen für die Entscheidung zur Verfügung zu stellen. Diese Vorgehensweise würde ermöglichen, eine Bearbeitung der durch die Bezirksvertretung priorisierten Maßnahmen durch die Ämter zu gewährleisten, da sowohl die erforderlichen finanziellen als auch personel- len Ressourcen und damit auch die zeitlichen Perspektiven einer Umsetzung in die Entschei- dung einbezogen werden könnten. Anlage Sachstände
Beratungsverlauf
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16.03.2026
TOP 10.2.9, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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