Außerplanmäßige Mittel gem. § 100 HGO für die Bombenentschärfung

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.07.2020 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Feuerwehr 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0195 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 1280-10 
Kostenstelle:  037-030-1010 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1260-11 Sachkonto: verschiedene 
 
Betreff: Außerplanmäßige Mittel gem. § 100 HGO für die Bombenentschärfung  
 
Vorlage vom: 09.07.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt stellt für die von ihr zu tragenden Kosten für die Bomben - 
Entschärfung des am 10.03.2020 auf dem Messplatz gefundenen Blindgängers außerplan - 
mäßige Mittel gem. § 100 HGO von 35.000, -- € zur Verfügung.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.07.2020 
 
Im Rahmen einer Kampfmittelsondierung wurde am 10.03.2020 auf dem Messplatz ein 
Blindgänger geortet.  
 
Am 13.03.2020 wurde auf Anordnung des Regierungspräsidiums die Entschärfung vorg e-
nommen.  
 
Für den Einsatz wurden von der Feuerwehr im Rahmen der Gefahrenabwehr Einsatzkräfte des 
Katastrophenschutzes eingesetzt, so dass hier von den Firmen Verdienstausfälle/Lohner -
stattungskosten geltend g emacht wurde n/werden. 
 
Weiterhin wurde die Evakuierung der Bevölkerung mit Personentransporten veranlasst sowie 
Verpflegung für die Unterkünfte beschafft.  
 
Darmstadt,  09.07.2020 
 
Dezernat II       Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Rafael Reißer       André Schellenberg  
Bürgermeister       Stadtkämmerer

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle: 
23.07.2020 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Feuerwehr 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
II 37 
IV 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0195 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
200 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 1280-10 
Kostenstelle: 037-030-1010 Investitionsnummer:        
Kostenträger: 1260-11 Sachkonto: verschiedene 
 
Betreff: Außerplanmäßige Mittel gem. § 100 HGO für die Bombenentschärfung  
 
Vorlage vom: 09.07.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt stellt für die von ihr zu tragenden Kosten für die Bomben - 
Entschärfung des am 10.03.2020 auf dem Messplatz gefundenen Blindgängers außerplan - 
mäßige Mittel gem. § 100 HGO von 35.000, -- € zur Verfügung. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 12.08.2020 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.07.2020 
 
Im Rahmen einer Kampfmittelsondierung wurde am 10.03.2020 auf dem Messplatz ein 
Blindgänger geortet.  
 
Am 13.03.2020 wurde auf Anordnung des Regierungspräsidiums die Entschärfung 
vorgenommen.  
 
Für den Einsatz wurden von der Feuerwehr im Rahmen der Gefahrenabwehr Einsatzkräfte des 
Katastrophenschutzes eingesetzt, so dass hier von den Firmen Verdienstausfälle/Lohner -
stattungskosten geltend gemacht wurden/werden.  
 
Weiterhin wurde die Evakuierung der Bevölkerung mit Personentransporten veranlasst so wie 
Verpflegung für die Unterkünfte beschafft.  
 
Darmstadt,  09.07.2020  
 
Dezernat II       Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Rafael Reißer       André Schellenberg  
Bürgermeister       Stadtkämmerer