Sachstand EFRE Projekt Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen"

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/67/671 
 
Vorlagen-Nummer 18.06.2018 
 2005/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss für Umwelt und Grün 21.06.2018 
 
Sachstand EFRE Projekt Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen" 
Mit Schreiben vom 21.04.2017 hat das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- 
und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen das von der Stadt Köln eingereichte Inte-
grierte Handlungskonzept Grüne Infrastruktur Köln „Vielfalt vernetzen“ genehmigt mit der Auflage, für 
ein Projekt innerhalb von sechs Monaten einen Förderantrag zu stellen. Daraufhin wurde für das Pro-
jekt „Gartenlabore“ im Oktober 2017 ein Förderantrag gestellt. Eine Bewilligung liegt noch nicht vor. 
 
Die Teilprojekte wurden weiter entwickelt, qualifiziert und differenziert. Insbesondere wurden soge-
nannte „Expertenworkshops“ als erste Stufe eines Beteiligungsprozesses durchgeführt. Diese Work-
shops waren sowohl durch Vertreter von Naturschutzorganisationen, speziellen Fachleuten und den 
jeweils zuständigen Sozialraumkoordinatoren geprägt. 
 
Darüber hinaus wurden die Planungsausschreibungen in die Wege geleitet bzw. die ersten Pla-
nungsaufträge vergeben. 
 
Mit Mail vom 09.03.2018 teilt die Bezirksregierung Köln folgenden Sachverhalt mit: 
„Das Umweltministerium des Landes (MULNV NRW-Geschäftsstelle Grüne Infrastruktur) hat uns dar-
über informiert, dass aufgrund eines Beschlusses der Staatssekretäre strengere Verfahrensbedin-
gungen im Aufruf "Grüne Infrastruktur" gelten werden. 
 
Der Bestandsschutz der bestehenden Förderempfehlungen der Integrierten Handlungskonzepte läuft 
zum 31.12.2018 aus. Ab 2019 werden Maßnahmen, die bis dahin noch nicht bewilligt sind, auf den 
Prüfstand gestellt und können ihre Förderempfehlung verlieren.  
 
Damit ergibt sich folgender ambitionierter Zeitplan: 
 
1.) Alle prüffähigen Anträge sind bis zum 15.06.2018 einzureichen.  
2.) Die Anträge sind bis zum 31.12.2018 zu bewilligen. 
 
Somit ist die in Aussicht gestellte und bereits in Anspruch genommene Verlängerung der sechsmona-
tigen Antragsfrist nicht mehr möglich.  
 
Um den Verlust der Förderempfehlung und somit den Ausfall der Fördermittel zu verhindern, sollten 
zeitnah die Antragsphase aller Maßnahmen eingeleitet werden.“  
 
Zum 15.06.2018 wurden seitens des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen folgende Förder-
anträge fristgerecht bei der Bezirksregierung eingereicht: 
 
- Gremberger Wäldchen – Neue Wege 
- Flehbachaue – Wieder Moor 
- Grün vernetzen - Grün entwickeln / WaldParkour

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- Klimaleistungen 
 
Am 29.01.2018 wurde die Bezirksregierung Köln seitens der Verwaltung bereits informiert, dass das 
Projekt Holzhof nicht mehr weiter verfolgt wird. 
 
Über den weiteren Projektablauf wird die Verwaltung den Ausschuss Umwelt und Grün zeitnah infor-
mieren. 
 
 
Gez. Greitemann