Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

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• Anlage 2 Beschluss BV Nippes 01.12.2022

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  Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax: (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 06.12.2022 Auszug aus der Niederschrift der 17. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 01.12.2022 öffentlich 8.1.7 Bänke im Äußeren Grüngürtel und am Niehler Rheinufer - Antrag der SPD - AN/2114/2022 Herr Müller erklärt, den Änderungsantrag zu übernehmen. Beschluss: 1. Die Verwaltung wird gebeten, im Äußeren Grüngürtel im Bereich zwischen Volkhovener Weg und Neusser Landstraße (Heimersdorfer Straße, Pingenweg, Bergheimer Weg und der nicht benannte Weg hinter der Lüttich-Kaserne) zusätzliche Bänke aufzustellen, jeweils mit Abfall- behälter, sowie vorhandene marode Bänke auszutauschen. 2. Die Verwaltung wird gebeten, am Niehler Damm drei alte Holzbänke durch die aktuellen Modelle (Sitzfläche und Lehne aus grün lackiertem Eisengitter) zu ersetzen. Gegebenenfalls ist auch eine Umsetzung an einen besser geeigneten Standort in der Nähe zu prüfen. 3. Die Finanzierung dieser Maßnahme soll im Rahmen von bis zu 15.000 Euro aus Stadtver- schönerungsmittel erfolgen. Es werden zusätzlich folgende 55.000 Euro für Stadtverschönerungs- und Klimamittel verwen- det:  2.000,-- EUR Marktschilder Neu-Niehl  26.500,-- EUR Bäume auf Spielplätzen  10.000,-- EUR vorhandene Sitzbänke unterpflastern  16.500,-- EUR Tischtennisplatten mit Untergrund Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)

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  Hinweise zum Ausfüllen der Anlage Anlage „Öffentlichkeitsbeteiligung“ VARIANTE 1 Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung VARIANTE 2 ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. ☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: ☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. VARIANTE 3 ☒ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Grund Begründung ☐ Dringlichkeitsentscheidung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. ☒ Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Über die vom Rat zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel entscheidet die Bezirksvertretung alleinverantwortlich. ☐ Eine Verfahrensverlängerung erzeugt schwerwiegende Nachteile. ☐ Sonstiges Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung oder zur Begründung, weshalb keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.

• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 4183/2022 Freigabedatum 22.12.2022 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 70.000,-- EUR im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungs- anlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für die von der Bezirksvertretung Nippes am 01.12.2022 beschlossenen Maßnahmen. 2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirks- vertretung Nippes zur Kenntnis. Finanzausschuss 06.02.2023 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 09.03.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 70.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2022 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis- plan 1301 – Öffentliches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Die bereits am 28.04. und 01.09.2022 beschlossenen Stadtverschönerungsmittel wurden be- reits durch die Vorlagen 1727/2022 und 1879/2022 beraten. Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs- programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 3 Anlagen Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung (UmweltA + VA) Anlage 2: Beschluss BV Nippes 01.12.2022