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0475/2022

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus. mit einer Einfachturnhalle für die Grundschule Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023

Beschlussvorlage Ausschuss 29.06.2023

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 04.09.2023, TOP 7.1

Beschlussvorlage Ausschuss

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Anlage 1 - Kosten Einrichtung und Ausstattung

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Anlage 2 - Stellungnahme 2023-05-15-141

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Beschlussvorlage Ausschuss

3554 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
IV/402/22 
 
Vorlagen-Nummer 
 0475/2022 
Freigabedatum 29.06.2023 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus. 
mit einer Einfachturnhalle für die Grundschule Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg 
im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2023 eine Mittelfreigabe in Höhe von 
321.000 € im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, 
Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagever-
mögen für die Einrichtung des Neubaus mit einer Einfachturnhalle der Grundschule, Gaede-
straße 31, 50968 Köln-Marienburg bei Finanzstelle 4010-0301-2-2765 – GGS Gaedestr. 31 – 
Neubau inkl. Turnhalle. 
 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 21.08.2023 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.08.2023 
Finanzausschuss 04.09.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   321.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Das Projekt wird in der vom Rat am 14.02.2019 beschlossenen Priorisierenden Schulbaumaß-
nahmenliste (Vorlagennummer 3648/2018) unter der laufenden Nummer 20 in Kategorie 0 ge-
führt. 
 
Mit Beschluss vom 24.03.2015 hat der Rat der Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ge-
bäudes für eine 3-zügige Grundschule mit 1-fach Turnhalle in der Gaedestraße 31, 50968 
Köln Marienburg (Vorlagennummer 3453/2014) zugestimmt. Am 07.11.2019 wurde die Erstel-
lung eines Neubaus für die Gaedestraße (Vorlagennummer 2135/2019) beschlossen. 
 
Der Neubau soll zum Schuljahresbeginn 2023/2024 eingerichtet und an die Schule übergeben 
werden. 
 
Die Einrichtungskosten liegen voraussichtlich bei insgesamt 1.002.800,00 € brutto. Davon ent-
fallen auf investive Kosten 321.000 € und 681.800 € auf konsumtive Kosten (Anlage 1). 
 
Das Rechnungsprüfungsamt hat mit beigefügtem Schreiben Stellung genommen (Anlage 2).

3 
Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Un-
terricht erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen.  
 
Finanzierung: 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund  
321.000 € erfolgt zum Haushaltsjahr 2023 aus veranschlagten Mitteln im Teilfinanzplan des 
Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 
9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4010-0301-2-
2765 – GGS Gaedestr.31 – Neubau inkl. Turnhalle. 
 
Anlagen: 
 
01 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 
02 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 1 - Kosten Einrichtung und Ausstattung

4853 Zeichen

Anlage 1 
neue Grundschule Gaedestr.
Zusammenstellung der Kosten für  Einrichtung und Ausstattung
Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten Einrichtung pro Raum Gesamtkosten
Klassenraum Tische, Stühle, Schränke 12 7.500,00 €                                                  90.000,00 €                            
Mehrzweckräume Tische, Stühle, Schränke 3 8.000,00 €                                                  24.000,00 €                            
Gruppendifferenzierung Tische, Stühle, Schränke 8 4.000,00 €                                                  32.000,00 €                            
Tafeln Touchpanals 23 7.000,00 €                                                  161.000,00 €                          
Klassenraum Langwandtafel 12 1.000,00 €                                                  12.000,00 €                            
Lehr- und Unterrichtsmittelräume Regale, Schränke 4 2.000,00 €                                                  8.000,00 €                               
Mehrzweckraum lose Geräte (Pfeile, Musikinstrumente etc) 3 1.000,00 €                                                  3.000,00 €                               
Ganztags-/ Aufenthaltsräume Sofas, Mobiliar, Liegen etc. 4 8.000,00 €                                                  32.000,00 €                            
Clusterforum Sitzgelegenheit, Tische etc. 4 4.000,00 €                                                  16.000,00 €                            
Profiküche Kombidämpfer, Kühlräume, Herde etc. 1 140.000,00 €                                              140.000,00 €                          
Speiseraum Tische, Stühle 1 15.000,00 €                                                15.000,00 €                            
Lagerraum Küche Regale, Schränke 1 4.000,00 €                                                  4.000,00 €                               
Büro Caterer Arbeitsplatz 1 3.000,00 €                                                  3.000,00 €                               
Brennofenraum Brennofen, Regale 1 8.000,00 €                                                  8.000,00 €                               
Forum/Aula Bestuhlung, mobile Bühne, Bühnentechnik wie 
Beschallung etc. 1 50.000,00 €                                                50.000,00 €                             
Bibliothek Tische, Stühle, Schränke, Bücherregale 1 20.000,00 €                                                20.000,00 €                            
Bibliothek/Selbstlernzentrum Erstausstattung Bücher, Software etc 1 10.000,00 €                                                10.000,00 €                            
Verwaltungsbereich
Lehrerzimmer, div. Verwaltungsräume, 
Kopierraum, Sekretariat, Lehrerstation, 
Arztzimmer, Schulsozialarbeiter etc., Tresor 1 60.000,00 €                                                60.000,00 €                             
Abstellräume
Stahlregale, Schränke 2 4.000,00 €                                                  8.000,00 €                               
Sporthalle (1-fach Halle) bewegliche Geräte wie Böcke, Kästen, Matten, 
Reckstangen, Netze, Trampoline etc. 1 30.000,00 €                                                30.000,00 €                             
Umkleidebereich incl. Behindertenumkleide Schränke, 1.Hilfe-Liege, etc. 1 7.000,00 €                                                  7.000,00 €                                
Vorhänge bzw Lamellen für alle Räume 35 3.000,00 €                                                  105.000,00 €                          
Vitrinen, Bilderklemmleisten, Infotafeln für Eingangsbereiche, Flure etc, Sicherheitsglas, 
Brandschutz 1 15.000,00 €                                                15.000,00 €                             
Mülltrennung für Schulhof, Brandschutz 5 1.000,00 €                                                  5.000,00 €                               
Zwischensumme 858.000,00 €                          
technische Ausstattung
PC's für Bibliothek feste Stationen mit Drucker 3 2.000,00 €                                                  6.000,00 €                               
Verwaltungsbereich (Lehrerarbeitsstationen, 
Sekretariat, Schulleiter und Fachschaftleiter 
etc.)
PC's, Drucker etc.
8 2.000,00 €                                                  16.000,00 €                            
Serverschränke
für Informatik, Verwaltung etc 2 1.000,00 €                                                  2.000,00 €                               
Telefonanlage incl. Endgeräten 1 35.000,00 €                                                35.000,00 €                            
59.000,00 €                            
Gesamtsumme 917.000,00 €                          
zuzügl. 10 % Unvorhergesehenes 85.800,00 €                            
1.002.800,00 €                      
Gesamtkosten 1.002.800,00 €

Anlage 2 - Stellungnahme 2023-05-15-141

1328 Zeichen

14     .05.2023 
 
 
 
 
 
 
 
40/Amt für Schulentwicklung 
 
 
 
Inneneinrichtung des Neubaus der Grundschule mit einer Einfachturnhalle in 
der Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg in Köln-Marienburg mit einem Auf-
tragsvolumen von circa 842.690 € netto/circa 1.002.800 € brutto 
RPA-Nr. 141/16/02/23 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
am 15.05.2023 ging 14/Rechnungsprüfungsamt per Session mit der Beschlussvor-
lage (Vorlagennummer 0475/2022) Ihre Bedarfsprüfung für die Inneneinrichtung des 
Neubaus der Grundschule inklusive einer Einfachturnhalle für die Gaedestr. 31 in 
Köln-Marienburg zur Stellungnahme zu. Das von Ihnen angegebene Finanzvolumen 
beläuft sich auf circa 1.002.800 € brutto.  
 
Bereits in seiner Sitzung vom 07.11.2019 hat der Rat unter der Vorlagennummer 
2135/2019 in dem Baubeschluss neben der Errichtung dieses Neubaus auch die 
Kosten für die Ausstattung und Einrichtung in Höhe von insgesamt 1.002.800 € 
brutto beschlossen. Eine weitere Stellungnahme von 14/Rechnungsprüfungsamt ist 
daher nicht erforderlich.  
Sollten sich die Pauschalen für die Einrichtung jedoch wesentlich erhöhen, weise ich 
vorsorglich daraufhin, dass dies gemäß § 5 der Zuständigkeitsordnung des Stadt 
Köln unverzüglich den nach Absatz 3 zuständigen Gremien mitzuteilen ist. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
17
1
Anlage 2

Beratungsverlauf (3)

21.08.2023 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 6.1 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
21.08.2023 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 9.2.5 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
04.09.2023 Finanzausschuss
TOP 7.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0475/2022
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
29.06.2023
Erstellt
09.02.2022 11:00