Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus. mit einer Einfachturnhalle für die Grundschule Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023

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• Anlage 2 - Stellungnahme 2023-05-15-141

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  14 .05.2023 40/Amt für Schulentwicklung Inneneinrichtung des Neubaus der Grundschule mit einer Einfachturnhalle in der Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg in Köln-Marienburg mit einem Auf- tragsvolumen von circa 842.690 € netto/circa 1.002.800 € brutto RPA-Nr. 141/16/02/23 Sehr geehrte Damen und Herren, am 15.05.2023 ging 14/Rechnungsprüfungsamt per Session mit der Beschlussvor- lage (Vorlagennummer 0475/2022) Ihre Bedarfsprüfung für die Inneneinrichtung des Neubaus der Grundschule inklusive einer Einfachturnhalle für die Gaedestr. 31 in Köln-Marienburg zur Stellungnahme zu. Das von Ihnen angegebene Finanzvolumen beläuft sich auf circa 1.002.800 € brutto. Bereits in seiner Sitzung vom 07.11.2019 hat der Rat unter der Vorlagennummer 2135/2019 in dem Baubeschluss neben der Errichtung dieses Neubaus auch die Kosten für die Ausstattung und Einrichtung in Höhe von insgesamt 1.002.800 € brutto beschlossen. Eine weitere Stellungnahme von 14/Rechnungsprüfungsamt ist daher nicht erforderlich. Sollten sich die Pauschalen für die Einrichtung jedoch wesentlich erhöhen, weise ich vorsorglich daraufhin, dass dies gemäß § 5 der Zuständigkeitsordnung des Stadt Köln unverzüglich den nach Absatz 3 zuständigen Gremien mitzuteilen ist. Mit freundlichen Grüßen 17 1 Anlage 2

• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle IV/402/22 Vorlagen-Nummer 0475/2022 Freigabedatum 29.06.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus. mit einer Einfachturnhalle für die Grundschule Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023 Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Finanzausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2023 eine Mittelfreigabe in Höhe von 321.000 € im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagever- mögen für die Einrichtung des Neubaus mit einer Einfachturnhalle der Grundschule, Gaede- straße 31, 50968 Köln-Marienburg bei Finanzstelle 4010-0301-2-2765 – GGS Gaedestr. 31 – Neubau inkl. Turnhalle. Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 21.08.2023 Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.08.2023 Finanzausschuss 04.09.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 321.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Das Projekt wird in der vom Rat am 14.02.2019 beschlossenen Priorisierenden Schulbaumaß- nahmenliste (Vorlagennummer 3648/2018) unter der laufenden Nummer 20 in Kategorie 0 ge- führt. Mit Beschluss vom 24.03.2015 hat der Rat der Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ge- bäudes für eine 3-zügige Grundschule mit 1-fach Turnhalle in der Gaedestraße 31, 50968 Köln Marienburg (Vorlagennummer 3453/2014) zugestimmt. Am 07.11.2019 wurde die Erstel- lung eines Neubaus für die Gaedestraße (Vorlagennummer 2135/2019) beschlossen. Der Neubau soll zum Schuljahresbeginn 2023/2024 eingerichtet und an die Schule übergeben werden. Die Einrichtungskosten liegen voraussichtlich bei insgesamt 1.002.800,00 € brutto. Davon ent- fallen auf investive Kosten 321.000 € und 681.800 € auf konsumtive Kosten (Anlage 1). Das Rechnungsprüfungsamt hat mit beigefügtem Schreiben Stellung genommen (Anlage 2). 3 Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Un- terricht erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen. Finanzierung: Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 321.000 € erfolgt zum Haushaltsjahr 2023 aus veranschlagten Mitteln im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4010-0301-2- 2765 – GGS Gaedestr.31 – Neubau inkl. Turnhalle. Anlagen: 01 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 02 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

• Anlage 1 - Kosten Einrichtung und Ausstattung

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  Anlage 1 neue Grundschule Gaedestr. Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten Einrichtung pro Raum Gesamtkosten Klassenraum Tische, Stühle, Schränke 12 7.500,00 € 90.000,00 € Mehrzweckräume Tische, Stühle, Schränke 3 8.000,00 € 24.000,00 € Gruppendifferenzierung Tische, Stühle, Schränke 8 4.000,00 € 32.000,00 € Tafeln Touchpanals 23 7.000,00 € 161.000,00 € Klassenraum Langwandtafel 12 1.000,00 € 12.000,00 € Lehr- und Unterrichtsmittelräume Regale, Schränke 4 2.000,00 € 8.000,00 € Mehrzweckraum lose Geräte (Pfeile, Musikinstrumente etc) 3 1.000,00 € 3.000,00 € Ganztags-/ Aufenthaltsräume Sofas, Mobiliar, Liegen etc. 4 8.000,00 € 32.000,00 € Clusterforum Sitzgelegenheit, Tische etc. 4 4.000,00 € 16.000,00 € Profiküche Kombidämpfer, Kühlräume, Herde etc. 1 140.000,00 € 140.000,00 € Speiseraum Tische, Stühle 1 15.000,00 € 15.000,00 € Lagerraum Küche Regale, Schränke 1 4.000,00 € 4.000,00 € Büro Caterer Arbeitsplatz 1 3.000,00 € 3.000,00 € Brennofenraum Brennofen, Regale 1 8.000,00 € 8.000,00 € Forum/Aula Bestuhlung, mobile Bühne, Bühnentechnik wie Beschallung etc. 1 50.000,00 € 50.000,00 € Bibliothek Tische, Stühle, Schränke, Bücherregale 1 20.000,00 € 20.000,00 € Bibliothek/Selbstlernzentrum Erstausstattung Bücher, Software etc 1 10.000,00 € 10.000,00 € Verwaltungsbereich Lehrerzimmer, div. Verwaltungsräume, Kopierraum, Sekretariat, Lehrerstation, Arztzimmer, Schulsozialarbeiter etc., Tresor 1 60.000,00 € 60.000,00 € Abstellräume Stahlregale, Schränke 2 4.000,00 € 8.000,00 € Sporthalle (1-fach Halle) bewegliche Geräte wie Böcke, Kästen, Matten, Reckstangen, Netze, Trampoline etc. 1 30.000,00 € 30.000,00 € Umkleidebereich incl. Behindertenumkleide Schränke, 1.Hilfe-Liege, etc. 1 7.000,00 € 7.000,00 € Vorhänge bzw Lamellen für alle Räume 35 3.000,00 € 105.000,00 € Vitrinen, Bilderklemmleisten, Infotafeln für Eingangsbereiche, Flure etc, Sicherheitsglas, Brandschutz 1 15.000,00 € 15.000,00 € Mülltrennung für Schulhof, Brandschutz 5 1.000,00 € 5.000,00 € Zwischensumme 858.000,00 € technische Ausstattung PC's für Bibliothek feste Stationen mit Drucker 3 2.000,00 € 6.000,00 € Verwaltungsbereich (Lehrerarbeitsstationen, Sekretariat, Schulleiter und Fachschaftleiter etc.) PC's, Drucker etc. 8 2.000,00 € 16.000,00 € Serverschränke für Informatik, Verwaltung etc 2 1.000,00 € 2.000,00 € Telefonanlage incl. Endgeräten 1 35.000,00 € 35.000,00 € 59.000,00 € Gesamtsumme 917.000,00 € zuzügl. 10 % Unvorhergesehenes 85.800,00 € 1.002.800,00 € Gesamtkosten 1.002.800,00 €