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Leitprojekte Dezernat VII
Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) AN/0346/2018 vom 02.03.2018
Stand: Am 17.04.2018 im Ausschuss Kunst und Kultur beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
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CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat An die Vorsitzende des Ausschusses Kunst und Kultur Frau Dr. Eva Bürgermeister Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Historisches Rathaus 50667 Köln Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 02.03.2018 AN/0346/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Kunst und Kultur 06.03.2018 Leitprojekte Dezernat VII Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin sehr geehrte Frau Dr. Bürgermeister, die Verwaltung hat dem Ausschuss für Kunst und Kultur in den vergangenen Sitzungen Mit- teilungen und Beschlussvorlagen zu den Leitprojekten vorgelegt. Jedes Dezernat hat für die Leitprojekte 3 Mio. € jährlich zur Verfügung. Wir fragen die Verwaltung: 1. In welcher Höhe wurden seitens des Kulturdezernates Mittel für 2018 aus den Leit- projekten abgerufen? Sofern nicht die zur Verfügung gestellte Gesamtsumme abge- rufen wurde, aus welchen Gründen ist dies nicht erfolgt und ist es in dem Fall mög- lich, die nicht abgerufenen Beträge ins nächste Jahr zu übertragen bzw. in 2018 noch Gelder daraus für weitere Projekte einzusetzen? 2. Gibt es Kriterien oder einen Fahrplan, nach dem die Mittel für das Leitprojekt „Stär- kung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft“ vergeben werden? 3. Wenn ja, wie werden die einzelnen Sparten dabei berücksichtigt? 4. Wurde das o.a. Leitprojekt, insbesondere dessen konkrete Umsetzung im Sinne der Partizipation und Teilhabe mit der Szene, z.B. dem Kulturnetz, besprochen? 5. Wurde die Verteilung der zugesetzten Mittel mit den Ergebnissen der Runden Tische oder dem Kulturentwicklungsplan abgestimmt? Wenn nein, warum ist dies nicht er- folgt? Mit freundlichen Grüßen Niklas Kienitz Jörg Frank - 2 - CDU-Fraktionsgeschäftsführer GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf
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