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Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Mitteilung BV 3927/2019 vom 12.11.2019
Stand: Am 28.11.2019 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Dokumente
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V/6 Vorlagen-Nummer 3927/2019 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 28.11.2019 Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 hat unter TOP 3.6 in ihrer Sitzung am 27.06.2019 folgen- den Beschluss gefasst: “ Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.“ Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 sind aus sachlichen und rechtli- chen Gründen, noch folgende Änderungen vorzunehmen (die Bezirksvertretung wurde hierüber nach- träglich informiert): Brüsseler Platz. Platzfläche Rund um die Kirche Parkplätze vor der Kirche mit Verbindungsweg Widmung
Beratungsverlauf
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28.11.2019
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.12, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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