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3927/2019

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Mitteilung BV 12.11.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 1 (Innenstadt), Sitzung am 28.11.2019, TOP 9.12

Mitteilung BV

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Mitteilung BV

1018 Zeichen 

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
V/V/6 
 
Vorlagen-Nummer 
 3927/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 28.11.2019 
 
Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung 
  
 
 
 
Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 hat unter TOP 3.6 in ihrer Sitzung am 27.06.2019 folgen-
den Beschluss gefasst: 
 
“ Beschluss:  
Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der 
Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 
entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt.“ 
 
Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 sind aus sachlichen und rechtli-
chen Gründen, noch folgende Änderungen vorzunehmen (die Bezirksvertretung wurde hierüber nach-
träglich informiert): 
 
 
 Brüsseler Platz. 
 
Platzfläche Rund um die Kirche 
Parkplätze vor der Kirche mit Verbindungsweg 
 
 
Widmung

Beratungsverlauf (1)

28.11.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.12 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Brüsseler Platz

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Details

Aktenzeichen
3927/2019
Typ
Mitteilung BV
Datum
12.11.2019
Erstellt
12.11.2019 09:14