Parkplätze Neusser Straße

Dezernat, Dienststelle  
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Vorlagen-Nummer 
AN/0081/2018
Stand: 21.02.2025 
Sachstandsbericht  
Parkplätze Neusser Straße 
- Antrag der CDU - 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Planung des Umbaus der Neusser Straße zwischen 
Mollwitz- und Scheibenstraße Parkplätze unter folgenden Maßgaben zu berücksichtigen: 
 
1. Vorhandene Kurzzeitparkplätze vor Geschäften sollen erhalten oder sogar ausgebaut 
werden. 
2. Die vorhandenen Parkplätze sollen in voller Zahl erhalten bleiben. 
3. Die Ausführungsplanung soll der Bezirksvertretung nochmals zur Beschlussfassung 
vorgelegt werden. 
 
Dieser Antrag soll die beschlossenen Forderungen des Antrags AN/0676/2016 konkretisieren 
und bestärken. 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Der Beschluss der Bezirksvertretung Nippes ist im Arbeitsprogramm der Verwaltung enthal-
ten. 
Aufgrund von anderen zu bearbeitenden Aufgaben und Maßnahmen sowie der angespannten 
Personalsituation konnte der Beschluss bisher weder inhaltlich abschließend geprüft noch 
weiter planerisch von der Verwaltung bearbeitet werden. 
 
Nächste Schritte: 
Die Verwaltung wird den Beschluss zusammen mit dem folgenden Beschluss gesamtheitlich 
bearbeiten: 
 Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Mollwitzstraße und Wilhelm-Sollmann-
Straße 
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes aus der Sitzung vom 28.04.2016, TOP 8.1.6

2 
 
(AN/0676/2016) 
 
hier bezogen auf den 3. Bauabschnitt: Kapuzinerstraße/Scheibenstraße (einschl. Kno-
tenpunkt) bis Mollwitzstraße 
 
Die Verwaltung verweist ergänzend hierzu auf den Sachstandsbericht aus 2024 zu 
diesem Beschluss. 
 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für das IV. Quartal 2025

Herrn 
Bezirksbürgermeister 
Bernd Schößler 
Neusser Str. 450 
50733 Köln 
Frau  
Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
- Rathaus-  
 
 Eingang beim Bezirksbürgermeister: 16.01.2017 
AN/0081/2018 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Parkplätze Neusser Straße 
- Antrag der CDU - 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin, 
 
wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Nip-
pes am 01.02.2018 zu setzen: 
 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Planung des Umbaus der Neusser Straße zwischen Moll-
witz- und Scheibenstraße Parkplätze unter folgenden Maßgaben zu berücksichtigen: 
 
1. Vorhandene Kurzzeitparkplätze vor Geschäften sollen erhalten oder sogar ausgebaut wer-
den. 
2. Die vorhandenen Parkplätze sollen in voller Zahl erhalten bleiben. 
 
Dieser Antrag soll die beschlossenen Forderungen des Antrags AN/0676/2016 konkretisieren und 
bestärken. 
 
Zur Begründung 
Trotz des AN/0676/2016 legte die Verwaltung uns für den Bauabschnitt der Neusser Straße zwi-
schen Scheibenstraße und HGK-Brücke einen Planungsbeschluss im Jahr 2017 vor, der die Zahl 
der Parkplätze deutlich verringert hat. Diesem hat die BV zugestimmt, um keine weitere Verzöge-
CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes 
Bezirksrathaus Nippes 
Neusser Straße 450 
50733 Köln 
Tel: 0221-221 95 305 
Fax: 0221-221 95 394 
 
www.fraktion.cdu-koeln.de 
cdu-bv5@stadt-koeln.de 
CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes  
Bezirksrathaus Nippes – Neusser Straße 450 – 50733 Köln

rung in Kauf nehmen zu müssen. Für die weitere Planung des im Antrag genannten Bauabschnitts 
muss der Erhalt der Parkplätze gewährleistet werden. 
 
 
 
gez. Schmitz       gez. Winz