Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung am 27.05.2021 zur Mitteilung 1205/2021 Sachstand „Starke Veedel – Starkes Köln“ der Fraktion Volt

Dokumente

• Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

  PDF

  Ansehen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Text: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Herunterladen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IX/15/152 152/12 Vorlagen-Nummer 12.08.2021 2782/2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Wirtschaftsausschuss 26.08.2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung am 27.05.2021 zur Mitteilung 1205/2021 Sachstand „Starke Veedel – Starkes Köln„ der Fraktion Volt Anfrage: Herr Glashagen fragt nach, wieviel Personal laut dem unter Punkt 6. Fazit und Ausblick – auf Seite 8, Abs. 4 – der Vorlage fehlt und in welcher Form die Politik behilflich sein kann, damit die Projekte zü- giger umgesetzt werden können. Des Weiteren bittet er um Erläuterung der Kosten und Auswirkun- gen auf das Gesamtvolumen, da die aktuellen Zahlen sich um das Drei- bis Vierfache erhöht haben. Antwort der Verwaltung: Das für das Projektmanagement eingeplante Team hatte im Berichtszeitraum bis Ende 2020 eine hohe Fluktuation zu verzeichnen. Einige Kolleg*innen haben verschiedene Chancen auf Veränderung und Weiterentwicklung genutzt und sind zu anderen Fachämtern gewechselt oder haben sich für ei- nen Neustart in eine berufliche Zukunft außerhalb der Stadt entschieden. Aktuell sind die Sachge- bietsleitung und insgesamt 3 Stellen nicht besetzt. Da sich das Programm in der Umsetzung befindet und alle Maßnahmen, für die Bewilligungsbeschei- de vorliegen, abgeschlossen wurden bzw. sich aktuell in der Durchführung befinden, werden die Ko- ordinationsaufgaben der vakanten Stellen innerhalb der zuständigen Teams unter Hinnahme von zeitweiliger Mehrbelastung bei gleichzeitiger Prioritätensetzung wahrgenommen. Aufgrund der spezi- fischen Anforderungen von projektbezogenen Koordinierungsaufgaben im Kontext von (Städtebau-) Förderung können vakante Stellen oftmals nicht erfolgreich intern besetzt werden, sodass in der Re- gel im 2. Schritt eine externe Ausschreibung erforderlich wird. Um Abhilfe zu schaffen, wird die Wie- derbesetzung der vakanten Stellen forciert und wenn möglich auch intern und extern parallel betrie- ben. Die Umsetzung des Programms erfolgt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Dezernaten und Fachämtern. Insgesamt gesehen, können die Umsetzungszeiträume, die bei den großen Bauvorha- ben über mehrere Jahre verlaufen, zum jetzigen Stand weitestgehend eingehalten werden. Zu den Kosten und Auswirkungen auf das Gesamtvolumen kann Folgendes erläutert werden: Für das Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" mit seinen Fortschreibungen stehen insgesamt 97,2 Mio. Euro (Vorlagen-Nr. 2788/2018) zur Verfügung. Im Verlauf der Umsetzung konnten jedoch nicht alle geplanten Maßnahmen aus dem Leitkonzept „Starke Veedel – Starkes Köln", das am 20.12.2016 vom Rat der Stadt Köln beschlossen wurde (Vorlage-Nr. 2899/2016), in die Umsetzung gebracht werden. Auf die Gründe hierfür geht der Sachbericht genauer ein. In der Konsequenz beläuft sich das vorgelegte Projektvolumen (ESF, EFRE, Städtebau, Bundespro- gramme) zum Ende 2020 auf rund 60 Mio. Euro. Damit wird der durch den Ratsbeschluss festgelegte 2 Rahmen deutlich unterschritten. Gleichzeitig kommt es bei den investiven Maßnahmen der Städtebauförderung zu erheblichen Kos- tensteigerungen. Bisher werden Anträge auf Städtebauförderung regelmäßig nach Abschluss der Entwurfsplanung gestellt, um die im Vorgriff auf die angestrebte Förderung eingesetzten Finanzmittel bei Nichtbewilli- gung eines Förderantrags zu begrenzen. Hier gilt es zu prüfen, ob zukünftig Förderanträge auf Grundlage der Ausführungsplanung zu stellen sind, um die Kostenkalkulation auf eine genauere Ba- sis zu stellen. Grundsätzlich ist festzustellen, dass im Verlauf des Umsetzungsprozesses von Maßnahmen, der sich über einen längeren Zeitraum erstrecken kann und auch immer wieder durch Verzögerungen ge- kennzeichnet ist, nicht absehbare Kostensteigerungen nicht ungewöhnlich sind. gez. Greitemann