Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/5001/3 Vorlagen-Nummer 3668/2017 Freigabedatum 11.12.2017 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Aufgrund der Beschlusses der Stadtarbeitsgemeinsaft Lesben, Schwule und Transgender (Stadt-AG LST) am 21.09.2017 und 28.11.2017 wählt der Rat der Stadt Köln auf Empfehlung der Stadt-AG LST folgende sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie deren Stellvertreterinnen und Stellver- treter in den benannten Ausschüsse: Ausschuss Sachkundige/r Einwohner/in Vertreter/in Kunst und Kultur Helge David Gilberg LSVD Ortsverband Köln (Beschlussfassung 28.11.2017) Sportausschuss Stephan Borggreve SC Janus e.V (Beschlussfassung 21.09.2017) Gleichzeitig hebt der Rat die Entsendung, des auf Empfehlung der Stadt-AG LST folgende gewählten sachkundigen Einwohner/in, in die genannten Ausschüssen auf: Ausschuss Sachkundige/r Einwohner/in Vertreter/in Kunst und Kultur Marco Malavasi LSVD Ortsverband Köln Sportausschuss Armin Lohrmann SC Janus e.V Die Mitgliedschaft der neu gewählten sachkundigen Einwohner im jeweiligen Fachausschuss endet mit der Wahl eines neuen Ausschussmitglieds auf Vorschlag der Stadtarbeits-gemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender bzw. mit Ende der Wahlperiode des Rates. Rat 19.12.2017 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Gemäß § 23 b Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln kann die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Mitglieder der Lesben-, Schwulen- und Transgender-Organisationen und – Selbsthilfegruppen in die für die Themen Soziales, Gesundheit, Verkehr, Kultur, Sport, Umwelt, Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Schule, Weiterbildung, Gleichstellung sowie Kinder- und Jugend- hilfeangelegenheiten zuständigen Ausschüsse entsenden. Für den Verhinderungsfall ist je eine per- sönliche Vertreterin / ein persönlicher Vertreter zu bestimmen. Auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemein- schaft Lesben, Schwule und Transgender wählt der Rat diese als sachkundige Einwohnerinnen bzw. sachkundige Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO in die Ausschüsse. Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Marco Malavasi und Herrn Armin Lohrmann haben sich einige Veränderungen bei den stimmberechtigten Mitgliedern der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwu- le und Transgender ergeben, die die Entsendung anderer Personen in die Ausschüsse des Rates erforderlich machen. Mit Beschlussfassung in den Sitzungen am 21.09.2017 und 28.11.2017 empfiehlt die Stadtarbeitsge- meinschaft Lesben, Schwule und Transgender dem Rat, die im Beschlusstext benannten neuen Ver- treter als sachkundige Einwohner in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und den Stadtentwicklungsausschuss zu entsenden. Nach der Entscheidung werden folgende Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in den Ratsausschüssen vertreten sein: Ausschuss Sachkundige/r Einwoh- ner/in Vertreter/in Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechts- fragen / Vergabe / Interna- tionales Alf Spröde Völklinger Kreis e.V. Björn Blank SC Janus e.V. Ausschuss Kunst und Kultur Jochen Saurenbach Rheinfetisch e.V. Helge David Gilberg LSVD Ortsverband Köln (Beschlussfassung vom 28.11.2017) Ausschuss für Soziales und Senioren Carolina Brauckmann Rubicon e.V. Thilo Fußen Aidshilfe Köln Ausschuss für Schule und Weiterbildung Bodo Busch Rubicon e.V. Gesundheitsausschuss Thilo Fußen Aidshilfe e.V. Sophie Sänger TX Köln Jugendhilfeausschuss Thomas Haas Jugendzentrum anyway Jürgen Piger Jugendzentrum anyway Sportausschuss Björn Blank SC Janus e.V. Stephan Borggreve SC Janus e.V Beschlussfassung vom 21.09.2017) Stadtentwicklungsaus- schuss Sascha Korinek LSVD Köln Jürgen Ulrich KLuST e.V. Wirtschaftsschuss Jörg Kalitowitsch KLuST e.V. Claudia Mewaldt KLuST e.V.