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3668/2017

Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 11.12.2017

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 19.12.2017, TOP 17.8

Beschlussvorlage Rat

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Beschlussvorlage Rat

4147 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/5001/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 3668/2017 
Freigabedatum 
11.12.2017  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse 
Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Aufgrund der Beschlusses der Stadtarbeitsgemeinsaft Lesben, Schwule und Transgender (Stadt-AG 
LST) am 21.09.2017 und 28.11.2017 wählt der Rat der Stadt Köln auf Empfehlung der Stadt-AG LST 
folgende sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie deren Stellvertreterinnen und Stellver-
treter in den benannten Ausschüsse: 
Ausschuss Sachkundige/r 
Einwohner/in 
Vertreter/in 
Kunst und Kultur   Helge David Gilberg  
LSVD Ortsverband Köln 
(Beschlussfassung 
28.11.2017) 
Sportausschuss  Stephan Borggreve 
SC Janus e.V 
(Beschlussfassung 
21.09.2017) 
 
Gleichzeitig hebt der Rat die Entsendung, des auf Empfehlung der Stadt-AG LST folgende gewählten 
sachkundigen Einwohner/in, in die genannten Ausschüssen auf:  
Ausschuss Sachkundige/r 
Einwohner/in 
Vertreter/in 
Kunst und Kultur   Marco Malavasi  
LSVD Ortsverband Köln 
Sportausschuss  Armin Lohrmann 
SC Janus e.V 
 
Die Mitgliedschaft der neu gewählten sachkundigen Einwohner im jeweiligen Fachausschuss endet 
mit der Wahl eines neuen Ausschussmitglieds auf Vorschlag der Stadtarbeits-gemeinschaft Lesben, 
Schwule und Transgender bzw. mit Ende der Wahlperiode des Rates.  
 
Rat 19.12.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung: 
Gemäß § 23 b Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln kann die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, 
Schwule und Transgender Mitglieder der Lesben-, Schwulen- und Transgender-Organisationen und –
Selbsthilfegruppen in die für die Themen Soziales, Gesundheit, Verkehr, Kultur, Sport, Umwelt, 
Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Schule, Weiterbildung, Gleichstellung sowie Kinder- und Jugend-
hilfeangelegenheiten zuständigen Ausschüsse entsenden. Für den Verhinderungsfall ist je eine per-
sönliche Vertreterin / ein persönlicher Vertreter zu bestimmen. Auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemein-
schaft Lesben, Schwule und Transgender wählt der Rat diese als sachkundige Einwohnerinnen bzw. 
sachkundige Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO in die Ausschüsse.  
Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Marco Malavasi und Herrn Armin Lohrmann haben sich einige 
Veränderungen bei den stimmberechtigten Mitgliedern der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwu-
le und Transgender ergeben, die die Entsendung anderer Personen in die Ausschüsse des Rates 
erforderlich machen.  
 
Mit Beschlussfassung in den Sitzungen am 21.09.2017 und 28.11.2017 empfiehlt die Stadtarbeitsge-
meinschaft Lesben, Schwule und Transgender dem Rat, die im Beschlusstext benannten neuen Ver-
treter als sachkundige Einwohner in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / 
Vergabe / Internationales und den Stadtentwicklungsausschuss zu entsenden. 
 
Nach der Entscheidung werden folgende Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner 
in den Ratsausschüssen vertreten sein: 
 
Ausschuss  Sachkundige/r Einwoh-
ner/in  
Vertreter/in  
Ausschuss Allgemeine 
Verwaltung und Rechts-
fragen / Vergabe / Interna-
tionales  
Alf Spröde  
Völklinger Kreis e.V.  
Björn Blank  
SC Janus e.V.  
Ausschuss Kunst und 
Kultur  
Jochen Saurenbach  
Rheinfetisch e.V.  
Helge David Gilberg 
LSVD Ortsverband Köln 
(Beschlussfassung vom 
28.11.2017) 
Ausschuss für Soziales 
und Senioren  
Carolina Brauckmann  
Rubicon e.V.  
Thilo Fußen  
Aidshilfe Köln  
Ausschuss für Schule 
und Weiterbildung  
Bodo Busch  
Rubicon e.V.  
Gesundheitsausschuss  Thilo Fußen  
Aidshilfe e.V.  
Sophie Sänger  
TX Köln  
Jugendhilfeausschuss  Thomas Haas  
Jugendzentrum anyway  
Jürgen Piger  
Jugendzentrum anyway  
Sportausschuss  Björn Blank  
SC Janus e.V.  
Stephan Borggreve 
SC Janus e.V  
Beschlussfassung vom 
21.09.2017) 
Stadtentwicklungsaus-
schuss  
Sascha Korinek  
LSVD Köln  
Jürgen Ulrich  
KLuST e.V.  
Wirtschaftsschuss  Jörg Kalitowitsch  
KLuST e.V.  
Claudia Mewaldt  
KLuST e.V.

Beratungsverlauf (1)

19.12.2017 Rat
TOP 17.8 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3668/2017
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
11.12.2017
Erstellt
24.11.2017 10:30