AN/1553/2019
Übergangslösung Tunnel Johannisstraße
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Sachstandsbericht 2021
1577 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin
Dezernat, Dienststelle
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___________________________
Vorlagen-Nummer
AN/1553/2019
Stand: 04.01.2022
Sachstandsbericht
Übergangslösung Tunnel Johannisstraße, Antrag CDU
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine Übergangs-
lösung für den Tunnel Johannisstraße vorzulegen mit dem Ziel, die seit Jahrzehnten inakzeptablen
Zustände bis April 2020 zu verändern.
Ferner wird die Verwaltung gebeten, mitzuteilen, ob die Bundeszuschüsse für die Umgestaltung des
Tunnels auch für den Umbau nach dem Jahr 2025 zur Verfügung stehen.
Status in Bearbeitung
erledigt
Aktueller Bearbeitungsstand:
Vor 2021: Beschlussvorlage von Stadtraum im Quartier in Vorbereitung für die nächste Sitzung der
BV 1
2186/2020
Die Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ für die Teilmaß-
nahme „Umgestaltung des Tunnels Johannisstraße“ wurden nach Bekanntwerden der notwendigen
Zurückstellung der Maßnahme in Abstimmung mit dem Zuschussgeber anteilig umgeschichtet auf die
Teilmaßnahme „Freitreppe St. Maria im Kapitol“. Über die Veröffentlichung von Förderaufrufen wird
jährlich neu vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat entschieden. Die Zuteilung der
Bundesfördermittel erfolgt bei einer Veröffentlichung in 5jährigen Förderperioden. Falls das Bundes-
programm mittelfristig fortgeführt wir, kann sich die Stadt Köln nach Abschluss der Sanierung/Neubau
der DB-eigenen Brückenbauwerke erneut mit der Maßnahme für eine Förderung bewerben.
Antrag nach § 3 (CDU BV1)
2267 Zeichen
CDU -Fraktion in der Bezirksvertretung 1 · Innenstadt/Deutz Bezirksrat haus · Ludwigstraß e 8 · 50667 Köln CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 Ralf Uerlich · Vorsitzender Bezirksrathaus Ludwigstraße 8 50667 Köln Tel.: 0221 / 221 -91305 Mob: 0172 / 2951 497 Fax: 0221 / 221 -6569702 E-Mail: f raktion -bv 1@cdu-koeln-innenstadt.de Mehr Inf ormationen im Internet: www.cdu-koeln-innenstadt.de www.cdu-koeln.de Twitter: CDUKoeln1 Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 13.11.2019 AN/1553/2019 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 28.11.2019 Übergangslösung Tunnel Johannisstraße Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren, die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Bezirksvertretungssitzung zu setzen: Die Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine Übergangslösung für den Tunnel Johannisstraße vorzulegen mit dem Ziel, die seit Jahrzehnten inakzeptablen Zustände bis April 2020 zu verändern. Ferner wird die Verwaltung gebeten, mitzuteilen, ob die Bundeszuschüsse für die Umgestaltung des Tunnels auch für den Umbau nach dem Jahr 2025 zur Verfügung stehen. BEGRÜNDUNG: Der Beschluss zur Umgestaltung des Tunnels Johannisstraße kann nicht umgesetzt werden, weil die Deutsche Bahn zunächst die Träger renovieren bzw. statisch anpassen muss. Dadurch soll eine Umgestaltung der Passage frühestens ab 2025 möglich sein. Der gegenwärtige Zustand des Bereichs in unmittelbarer Nähe des Kölner Doms ist inakzeptabel. Dreck und Gestank belästigen die Bewohner und Gäste der Stadt Köln, die diese Unterführung nutzen, um vom Breslauer Platz zur Domplatte und in die Altstadt zu gelangen. - 2 - Ferner muss gewährleistet sein, dass eine Finanzierung der späteren Umgestaltung der Unterführung sicher gestellt ist. Mit freundlichen Grüßen Ralf Uerlich Wolfgang Micheel-Fischer Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (4)
- Ludwigstraße 8
- Breslauer Platz
- Johannisstraße
- Domplatte
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Details
- Aktenzeichen
- AN/1553/2019
- Typ
- Antrag nach § 3 BV1 (CDU)
- Datum
- 13.11.2019
- Erstellt
- 13.11.2019 13:08