Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost

Anlage A zur V/0243/2020 
Kurzüberblick 
Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die 
bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 
Mit der Vorlage wird das Ziel „Umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren so-
wie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. 
 
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren  im Stadtbezirk West vorge-
sehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich des Amtes für Mobilität und Tiefbau mit zu erwartenden 
Baukosten von mehr als 10.000 €. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja X Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan X Ja  Nein   
Im Haushaltplan 2020 enthalten? X Ja  Nein  x 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja X Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein  teilw. 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig  
freiwillig 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
-

Projekte Tiefbauamt 2021/2022 BV- und AUKB-Liste 16.04.2020 
1(1) 
Nachmeldung / Beschlussliste 
lfd. 
Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte 
Kosten in T € 
Teilfinanzplan 
Teilergebnisplan 
KAG 
BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche 
Auswirkung Beschluss BV AUKB 
1 
Brückengeländer und Treppenanla-
gen 2020 - 2022 
Brücke über die Angel 
Erneuerung 
Brücke 26 1201-0007 Nein Straßenbau Straßenbau keine Liste Nachmel-
dung 
BV 
Südost Nein

V/0243/2020 
V/0243/2020 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die 
bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   28.04.2020 Bezirksvertretung Münster-Südost Entscheidung 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Die Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für 
die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Südwest  wird entsprechend der Anlage 1 (B e-
schlussliste) beschlossen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Kosten lt. Anlage 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2020 bzw. in der mitte l-
fristigen Ergebnis-  und Finanzplanung veranschlagt.  
 
 
Begründung: 
 
Die Maßnahme ist erforderlich, da es sich bei dem Geländer um ein sicherheitsrelevantes Bauteil 
handelt und die Verkehrssicherheit ohne Maßnahme gefährdet ist. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen 
 
  
Amt für Mobilität und Tiefbau 
 
16.04.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492-6600 
Grimm@stadt-muenster.de