Beantwortung einer Nachfrage zum Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019)

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/01 
 
Vorlagen-Nummer 18.03.2020 
 0865/2020 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 04.05.2020 
 
Beantwortung einer Nachfrage zum Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der 
städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019) 
Die Mitteilungsvorlage 4200/2019 wurde am 27.01.2020 vom Ausschuss für Allgemeine Verwaltung 
und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales zur Kenntnis genommen. In der Sitzung wurde eine 
Nachfrage gestellt, die nun als separate Mitteilungsvorlage beantwortet wird: 
 
1.) Frage von Herrn Thomas Hegenbarth: 
 
„MdR Hegenbarth bezieht sich auf Seite drei der Mitteilung und äußert seine Verwunderung darüber, 
dass es bislang keine standardisierte informationstechnologische Lösung gegeben habe. Im letzten 
Absatz unter Punkt zwei sei aufgeführt, dass die Entwicklung zwischenzeitlich weit fortgeschritten sei 
und von Dezember bis Januar bereits erste Tests durchgeführt worden seien. Diesbezüglich bitte er 
um Informationen. Im März sei laut der Mitteilung beabsichtigt, weitere Bereiche zu implementieren 
und Mitte des Jahres solle die stadtweite Implementierung starten. MdR Hegenbarth bittet um Nen-
nung des hierzu vorgesehenen zeitlichen Rahmens.“ 
 
Beantwortung: 
Zum 02.03.20 konnte die erste Ausbaustufe der IT-Lösung im Pilotamt der Kulturverwaltung pla-
nungsgemäß live geschaltet werden. Sämtliche Anträge auf Kulturförderung können seither online 
eingereicht und von den städtischen Mitarbeiter*innen digital weiterverarbeitet werden.  
Im Projektverlauf ist vorgesehen, die IT-Lösung parallel sowohl in die Breite als auch die Tiefe weiter-
zuentwickeln. So werden sukzessive weitere Funktionalitäten entwickelt, getestet und produktiv ge-
setzt (z. B. Online-Mittelabruf, vollständige Integration des Auszahlungsprozesses, Online-
Verwendungsnachweis), zeitgleich wird die Anbindung weiterer Dienststellen an das digitale Förder-
mittelmanagement vorangetrieben.  
Die stadtweite Implementierung erfolgt dabei sukzessive, um den Anpassungs- und insbesondere 
den Schulungsbedarfen der Nutzer*innen in der neuen SAP-Lösung Rechnung zu tragen. Um die 
kommenden Implementierungsrunden langfristig planen zu können, wurde im Februar eine Abfrage 
unter allen fördermittelgewährenden Dienststellen zu Förderprogrammen, Kontierungen, Anzahl der 
Sachbearbeiter*innen etc. durchgeführt. Auf Basis der zurzeit ausgewerteten Daten werden geeigne-
te Dienststellen identifiziert und deren Anbindung in bilateralen Abstimmungen vorbereitet.  
Ein Zeitpunkt der vollständigen Implementierung der IT-Lösung in der Stadtverwaltung kann derzeit 
nicht prognostiziert werden. Durch die bereits jetzt im Produktivbetrieb gesammelten Erfahrungen 
zeichnet sich ab, dass die Anbindung weiterer Dienststellen in zunehmend kürzeren Abständen erfol-
gen kann. Wir gehen davon aus, zum Jahresende bereits einen Großteil der fördergewährenden Äm-
ter und Dienststellen angebunden zu haben. 
 
Gez. Reker