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0133/2022

Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschlussvorlage Ausschuss 24.01.2022

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 31.01.2022, TOP 10.19

Beschlussvorlage Ausschuss

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Beschlussvorlage Ausschuss

3628 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VII/4518 
 
Vorlagen-Nummer 
 0133/2022 
Freigabedatum 
 24.01.2022 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss stimmt der Auszahlung des Zuschusses für die alternative Variante des Ro-
senmontagszuges 2022 und die Aufstellung der Straßendekoration in Höhe von 153.425 € an die 
Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH zu. 
 
 
Ausschuss Kunst und Kultur 25.01.2022 
Finanzausschuss 31.01.2022

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  153.425 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Haushaltsplan 2022 beinhaltet im Teilergebnisplan 0408 – Kölnisches Stadtmuseum, Teilplanzei-
le 15 – Transferaufwendungen, eine Ermächtigung zur Leistung eines Zuschusses in Höhe von 
153.425 € an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH zur Durchführung des Köl-
ner Rosenmontagszuges und zur Aufstellung der Straßendekoration, welche sich wie folgt zusam-
mensetzt: 
 
 Aufstellung der Straßendekoration  25.600 €  
 Rosenmontagszug    127.825 €.  
 
Aufgrund der aktuellen Pandemielage wird der diesjährige Rosenmontagszug nicht als traditioneller 
Zug stattfinden, sondern in einer alternativen Variante durchgeführt werden. Geprüft wird derzeit, den 
Rosenmontagszug als „Rosenmontagsfest“ im RheinEnergieSTADION in Müngersdorf auszurichten, 
sowie ein Platzkonzept, bei dem die Persiflage-Wagen auf verschiedenen Plätzen in den Kölner Vier-
teln als Ausstellungsstücke zu sehen sein werden.  
Der Zuschuss für den Rosenmontagszug unterstützt und sichert die Durchführung dieses alternativen 
Rosenmontagszuges 2022.  
Unabhängig vom Rosenmontagszug wird der Zuschuss zur Straßendekoration genutzt, um in den 
sechs Wochen vor Aschermittwoch die Straßen und Plätze Kölns mit den beliebten und traditionsrei-

3 
chen Leuchtfiguren der Kölner Karnevalsgesellschaften zu schmücken, die in der Regel den Zugweg 
rahmen. 
 
Die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH hat nunmehr um Auszahlung des Zu-
schusses für den Rosenmontagszug in einer alternativen Variante und des Zuschusses zur Aufstel-
lung der Straßendekoration gebeten. Eine fristgerechte Einbringung in den Sitzungslauf war daher 
nicht früher möglich.  
 
Zur Verwendung der Mittel bedarf es der Zustimmung des Finanzausschusses.  
 
Begründung der Dringlichkeit: 
 
Die Dringlichkeit begründet sich terminlich durch das Sessionsende. Die Session endet in diesem 
Jahr am Karnevalsdienstag, den 01.03.2022. Rosenmontag fällt auf den 28.02.2022. Eine Bewilligung 
des Zuschusses für den Rosenmontagszug in einer alternativen Variante und des Zuschusses zur 
Aufstellung der Straßendekoration ist im Nachhinein nicht zulässig.

Beratungsverlauf (2)

25.01.2022 Ausschuss Kunst und Kultur
TOP 4.4 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
31.01.2022 Finanzausschuss
TOP 10.19 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0133/2022
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
24.01.2022
Erstellt
12.01.2022 09:53