Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Verkehrszeichen für die Jahre 2019/2020

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/662/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 0087/2019 
Freigabedatum 22.01.2019 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Verkehrszeichen für die Jahre 
2019/2020 
Beschlussorgan 
Verkehrsausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Verkehrsausschuss erkennt den Bedarf zum Abschluss eines Abrufvertrages über die Beschaf-
fung von Verkehrszeichen für die Jahre 2019/2020 in Höhe von insgesamt 527.384,26 € brutto an 
und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren einzuleiten. Auf die Wiedervor-
lage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet. 
 
Alternative: 
Der Verkehrsausschuss lehnt den Bedarf zum Abschluss eines Abrufvertrages über die Beschaffung 
von Verkehrszeichen ab. 
 
Verkehrsausschuss 26.03.2019

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  527.384,26      € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Als Straßenbaulastträger ist das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung verkehrssicherungspflich-
tig. Somit besteht die Verpflichtung, Vorkehrungen gegen voraussehbare Gefahren zu treffen; das 
heißt unter anderem Verkehrszeichen, die beschädigt, entfernt oder unkenntlich sind, zu erneuern.  
 
Die Leistung wurde bisher über Angebotsbeiziehungen beauftragt. Um eine Verbesserung bzw. För-
derung des Wettbewerbs zu erreichen, Arbeitsabläufe zu optimieren und damit eine wirtschaftliche 
Arbeitsweise zu fördern, ist die öffentliche Ausschreibung der Leistung im Rahmen des Zeitvertrages 
„Lieferung von Verkehrszeichen“ notwendig und sinnvoll.  
 
Die Mengenansätze und Einheitspreise wurden überschlägig aus den vorjährlichen Angebotsbeizie-
hungen ermittelt, sodass sich ein geschätzter Bedarf in Höhe von jährlich ca. 221.590 € netto (siehe 
beigefügte Kostenberechnung) ergibt. 
Im Einzelnen sollen folgende Verkehrszeichen beschafft werden:

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Das Rechnungsprüfungsamt hat den Bedarf mit Schreiben vom 11.12.2018, RPA-Nummer: 
141/11/15/18 anerkannt (siehe Anlage). 
 
Finanzierung 
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Beschaffung der Verkehrszeichen stehen im Haushaltsplan 
2019 ff. im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 
 
 
Anlage 
Stellungnahme RPA 
 
 
Material Bedarf 
geschätzt 
pro Jahr 
Kosten  
geschätzt 
(netto) 
Gesamtkos-
ten geschätzt 
2 Jahre 
(netto) 
Gefahrenzeichen 725 16.000,00 € 32.000,00 € 
Vorschriftzeichen 3.327 69.342,20 € 138.684,40 € 
Richtzeichen 1.155 29.466,63 € 58.933,25 € 
Verkehrseinrichtungen 275 8.867,48 € 17.734,95 € 
Zusatzzeichen gemäß StVO 1.020 11.774,60 € 23.549,20 € 
Zusatzzeichen mit Pikto-
gramm 
und/ oder Sondertext 132 9.127,00 € 18.254,00 € 
Straßennamensschilder(VZ 
437) 957 22.560,50 € 45.121,00 € 
Wegweisende Beschilderung 
für den Radverkehr 65 2.530,83 € 5.061,65 € 
Befestigungsmaterial 29.915 51.920,80 € 103.841,60 € 
Gesamt 37.571 221.590,04 € 443.180,05 €

Anlage