Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und GUT betr. "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" AN/0828/2020

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VII/41 
 
Vorlagen-Nummer  20.08.2020 
 2582/2020 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 25.08.2020 
 
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und GUT betr. 
"Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" 
AN/0828/2020 
Der Verwaltungsprozess zur Erstellung eines Handlungskonzepts "Integration von Kreativräumen und 
kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung", auf den sich der Dringlichkeitsantrag AN/0828/2020 
bezieht, ist – dank Beauftragung und Vorlage der externen Studie von Dewey & Müller – weit fortge-
schritten. Zurzeit findet gemäß Mitteilung 0419/2020 vom 13.03.2020 das Ämterbeteiligungsverfahren 
statt, das eine Erarbeitung von konkreten Umsetzungsvorschlägen der für die einzelnen Themenbe-
reiche zuständigen Fachämter für das Handlungskonzept in gemeinsamen Sprintteams vorsieht. Al-
lerdings haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie eine leichte Verzögerung in den Workshop-
Modulen bewirkt. Die Sprintteams können nun wieder in Hybrid-Formaten analog und digital stattfin-
den. 
41 hat in Zusammenschluss mit den für die Stadtplanung und Stadtentwicklung zuständigen Fachäm-
ter 61 und 15 das Ämterbeteiligungsverfahren initiiert und steuert es. Der Prozess ist aber weiterhin 
ein komplexes Zusammenspiel aller städtischen Dezernate und bedarf daher eines komplexen Erar-
beitungsprozesses. 
Die Verwaltung legt aber Wert darauf, da die Dringlichkeit und Wichtigkeit des Themas allen bewusst 
ist, der Politik bis zum Endergebnis eines Handlungskonzeptes im nächsten Jahr, in regelmäßigen 
Abständen, Zwischenergebnisse zu präsentieren:  
Folgende Zwischenergebnisse werden in den nächsten Fachausschüssen vorgelegt: 
- Beschluss 1920/2020: Clubkataster Köln und seine Ausweitung 
- Beschluss 2279/2020: Kulturbaustein Helios als Pilotprojekt der stadtplanerischen Einbindung 
- Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 
513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins 
Helios 
- Beschluss 2155/2020: Aufstellung eines Bebauungsplans zur Sicherung der Clubkultur in Eh-
renfeld 
 
Das Begleitgremium hat die Verwaltung zur eigenen Beratung durch Dritte während des internen Äm-
terbeteiligungsverfahrens einberufen. Es ist kein politisches Gremium. Es war und ist deshalb nicht 
Gegenstand eines Beschlusses. Damit das Ämterbeteiligungsverfahren bedarfsgerecht arbeitet, hält 
die Verwaltung diese Kommunikation mit externen Experten weiterhin für dringend angezeigt. 
 
Gez. Laugwitz-Aulbach