Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***
Gesamt 5.209.541.634 44.480.189 5.254.021.824
Dezernat-OB
01 - Amt der Oberbürgermeisterin 26.167.466 445.000 26.612.466
0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 26.167.466 445.000 26.612.466
Die Sanierung des historischen Rathauses hat sich verschoben. Eine vollständige Finanzierung aus 
veranschlagten Mitteln 2022 ist nicht möglich. MEÜ 0 250.000 250.000 X
Es handelt sich hier um einmalige Projektkosten für die Optimierung des Beteiligungsportals. Durch 
die Verschiebung der Umstellung verzögert sich auch die Optimierung. Eine Finanzierung aus 
veranschlagten Mitteln 2022 ist nicht möglich. 0 100.000 100.000
Es handelt sich hier um einmalige Projektkosten für einen Vertrag mit der Kölner Freiwilligen 
Agentur über zwei Jahre. Das Projekt hat sich verzögert. Eine Finanzierung aus veranschlagten 
Mitteln 2022 ist nicht möglich. 0 50.000 50.000
Es handelt sich hier um einmalige Projektkosten für einen zweijährigen Vertrag mit Zebralog. Das 
Projekt hat sich verzögert. Eine Finanzierung aus veranschlagten Mitteln 2022 ist nicht möglich.
0 25.000 25.000
Es handelt sich hier um einmalige Projektkosten für die Umstellung des Beteiligungsportals. Die 
Umstellung hat sich verschoben. Eine Finanzierung aus veranschlagten Mitteln 2022 ist nicht 
möglich. 0 20.000 20.000
16 - Amt für Integration und Vielfalt 13.975.567 409.959 14.385.525
0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 13.975.567 409.959 14.385.525
Das Projekt "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" verzögert sich. Der Ansatz 2022 kann den 
Bedarf nicht decken. 0 285.459 285.459
Das Verwaltungsreformprojekt -Konzept Integrative Stadtgesellschaft- hat sich verzögert. Im Jahr 
2022 stehen keine ausreichenden Mittel zur Verfügung.MEÜ 0 100.000 100.000 X
Das Projekt KOKIP verzögert sich. Es sind keine ausreichenden Mittel in 2022 vorhanden. 0 24.499 24.499
Übertragung von Aufwandsermächtigungen 2021 nach 2022
Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 1/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernatsbüros
Dezernatsbüros 22.066.428 252.152 22.318.580
0111 - Sonstige Innere Verwaltung 17.218.226 29.000 17.247.226
Die Mittel konnten aufgrund der unterjährigen Gründung des Dezernates VIII in 2021 nicht 
verausgabt werden. Da die veranschlagten Mittel in 2022 nicht ausreichen ist eine 
Ermächtigungsübertragung erforderlich. 0 29.000 29.000
1501 - Wirtschaft und Tourismus 1.410.815 223.152 1.633.967
Wegen der Corona-Pandemie und des Jubiläums wurden für die Jahre 2020/2021 einmalig Mittel 
zur Struktursicherung und Neuaufstellung der LitCologne bereitgestellt. Der Mittelabruf hat sich 
verzögert. In 2022 sind hierfür keine Mittel veranschlagt. MEÜ 0 151.152 151.152 X
Die Mittel zur Förderung der Kreativwirtschaft wurden zum Haushaltplan 2020/2021 zugesetzt. Die 
Umsetzung der Maßnahme hat sich verzögert. In 2022 sind hierfür keine Mittel veranschlagt. MEÜ
0 50.000 50.000 X
Das Gamescom Festival 2021 ist coronabedingt ausgefallen. Derzeit ist davon auszugehen, dass das 
Festival in 2022 durchgeführt wird. In 2022 sind hierfür keine Mittel veranschlagt. MEÜ
0 22.000 22.000 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 2/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-I
02 - Bürgerämter 27.021.972 487.359 27.509.331
0111 - Sonstige Innere Verwaltung 12.478.067 34.199 12.512.266
Der Umzug des Bezirksrathauses Rodenkirchen in ein zusätzliches Ausweichquartier hat sich 
verzögert. Der Ansatz im Jahr 2022 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. tlw. MEÜ
0 34.199 34.199 X
0301 - Schulträgeraufgaben 1.931.481 11.927 1.943.408
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 11.927 11.927
0416 - Kulturförderung 784.533 191.419 975.951
Durch die anhaltende Corona-Pandemie konnten die in 2021 veranschlagten Mittel für die Schull- 
und Veedelszöch in den Bezirken nicht verausgabt werden. Im Jahr 2022 stehen hierfür keine 
Mittel zur Verfügung. 0 90.000 90.000
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie sind diverse Theaterveranstaltungen im Jahr 2021 
ausgefallen, die in 2022 nachgeholt werden sollen. Die im Jahr 2021 ursprünglich eingeplanten 
Honoraraufwendungen werden hierfür übertragen. MEÜ 0 39.784 39.784 X
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 18.340 18.340
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie sind diverse Theaterveranstaltungen im Jahr 2021 
ausgefallen, die in 2022 nachgeholt werden sollen. Die im Jahr 2021 ursprünglich eingeplanten 
Mittel werden hierfür übertragen. MEÜ 0 15.216 15.216 X
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Porz über die sonstigen Kulturmittel bei einigen Maßnahmen verzögert. Die 
Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 9.872 9.872
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Porz über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 8.995 8.995
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Lindenthal über die sonstigen Kulturmittel bei einigen Maßnahmen verzögert. 
Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 5.562 5.562
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 3/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
0416 - KulturförderungAufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Rodenkirchen über die sonstigen Kulturmittel bei einigen Maßnahmen verzögert. 
Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 3.649 3.649
0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 357.441 41.132 398.573
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Kalk über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 15.610 15.610
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Chorweiler über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 14.251 14.251
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 11.271 11.271
0507 - Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 43.806 23.778 67.585
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Porz über die Zuschüsse für Bürgervereine bei einigen Maßnahmen verzögert. 
Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 6.127 6.127
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Zuschüsse für Bürgervereine bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 5.371 5.371
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Lindenthal über die Zuschüsse für Bürgervereine bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 5.315 5.315
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 4.150 4.150
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Rodenkirchen über die Zuschüsse für Bürgervereine bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 2.815 2.815
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 4/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
0604 - Kinder- und Jugendarbeit 542.283 142.794 685.077
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Nippes über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 55.000 55.000
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Chorweiler über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 28.496 28.496
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Porz über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 26.423 26.423
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 14.928 14.928
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Rodenkirchen über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 6.903 6.903
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Mülheim über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 6.016 6.016
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Lindenthal über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 5.029 5.029
0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 2.133.421 41.952 2.175.374
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Rodenkirchen über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 27.950 27.950
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 14.002 14.002
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 5/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 60.400 158 60.558
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie im Jahr 2021 hat sich die Beschlussfassung der 
Bezirksvertretung Innenstadt über die Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW bei einigen Maßnahmen 
verzögert. Die Beschlussfassung soll nun im Jahr 2022 erfolgen. 0 158 158
11 - Personal- und Verwaltungsmanagement 179.593.876 3.150.000 182.743.876
0103 - Personal- und Organisationsmanagement 174.602.492 3.150.000 177.752.492
Die Ermächtigungsübertragung erfolgt zur Umsetzung von verzögerten Maßnahmen des 
Bewerbercenters, welches inzwischen stadtweit alle Stellenbesetzungsverfahren durchführt. 
Die in 2022 veranschlagten Mittel decken den Bedarf zur Erfüllung dieser Aufgabe nicht.
0 1.300.000 1.300.000
Die Umsetzung der Maßnahmen "Neuanmietung der Aachener Str. 1042", "Umbau des 
Jakordenhauses" sowie der "Neubezug des Objektes Gürzenichstr. 6-16"  verzögert sich. In 2022 
stehen hierfür keine ausreichenden Mittel zur Verfügung. MEÜ 0 980.000 980.000 X
Die Entwicklung eines gesamtstädtischen Flächenkonzeptes sowie die Umsetzung des Projektes 
"Begleitung in eine zukunftsorientierte Arbeitswelt-Change-Güterhaus" konnten nicht 
abgeschlossen werden. Der Ansatz 2022 ist dafür nicht ausreichend. 0 590.000 590.000
Aufgrund einer Verschiebung des Assessment Centers von 2021 nach 2022 ist mangels 
veranschlagter Mittel in 2022 eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 0 280.000 280.000
32 - Amt für öffentliche Ordnung 73.017.157 600.000 73.617.157
0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung 31.061.246 415.000 31.476.246
Der Umzug des Ordnungsdienstes nach Junkersdorf hat sich verzögert. Außerdem konnten 
gesetzlich verpflichtende Schulungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die im Jahr 
2022 veranschlagten Mittel decken diesen Bedarf nicht zusätzlich. 0 225.000 225.000
Durch Verzögerungen bei Digitalisierungsmaßnahmen sowie Lieferengpässen bei der Bestellung im 
Rahmen der Digitalisierung ist eine Mittelübertragung erforderlich. Hierfür stehen in 2022 keine 
Mittel zur Verfügung. MEÜ 0 190.000 190.000 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 6/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
0202 - Gewerbewesen 4.584.470 35.000 4.619.470
Der Umzug des Gewerbebereiches in die ehemaligen Räumlichkeiten des Ordnungsdienstes hat 
sich verzögert, da die Räumlichkeiten noch nicht frei geworden sind. Für erforderliche 
Beschaffungen ist der Ansatz 2022 nicht ausreichend. 0 35.000 35.000
0205 - Verkehrsüberwachung 35.463.523 150.000 35.613.523
Der Umzug des Verkehrsdienstes in die ehemaligen Räumlichkeiten des Ordnungsdienstes hat sich 
verzögert, da die Räumlichkeiten noch nicht frei geworden sind. Für erforderliche Beschaffungen 
ist der Ansatz 2022 nicht ausreichend. 0 150.000 150.000
33 - Ausländeramt 36.243.191 50.000 36.293.191
0209 - Ausländerangelegenheiten 36.243.191 50.000 36.293.191
Möblierung Außendienststelle; einmalige verzögerte Maßnahme, für die das Budget 2022 nicht 
ausreicht. 0 50.000 50.000
34 - Bürgerdienste 59.829.863 172.859 60.002.722
0106 - Zentrale Dienstleistungen 10.817.034 106.759 10.923.793
Die Migration auf ein neues Release für das Wissensmanagement des Bürgertelefons hat sich 
durch die Corona-Pandemie verzögert. Der Ansatz im Jahr 2022 ist nicht auskömmlich, um den 
Bedarf zu decken. 0 66.759 66.759
Für die Schulung der Mitarbeiter*innen für die neue Software des gesamtstädtischen 
Beschwerdemanagements sind aufgrund der Corona-Pandemie digitale Schulungsformen 
notwendig. 
Der Ansatz im Jahr 2022 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 0 40.000 40.000
0111 - Sonstige Innere Verwaltung 2.230.502 66.100 2.296.602
Diverse Beschaffungen für die Ausstattung des zentralen Front Office Standortes haben sich 
verzögert. Der Ansatz im Jahr 2022 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 0 66.100 66.100
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 7/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-II
20 - Kämmerei 809.050.865 3.556.170 812.607.035
0110 - Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen, Kasse und Vollstreckung 37.102.570 1.107.657 38.210.227
Ablösung der veralteten Finanz-IT-Struktur Cognos. Der Projektstart hat sich verzögert. Die 
Durchführung des Projektes in 2022 ist aus Gründen der IT-Sicherheit dringend geboten. In 2022 
stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. 0 392.700 392.700
Das Projekt "Erneuerung IT-Struktur" hat sich verzögert. In 2022 stehen hierfür keine Mittel zur 
Verfügung. MEÜ 0 331.964 331.964 X
Mit der Einführung von SAP BW/4HANA wird die veraltete Finanz-IT-Struktur erneuert. Die Arbeit 
konnte erst im Januar 2022 aufgenommen werden. In 2022 stehen hierfür keine Mittel zur 
Verfügung. 0 214.200 214.200
Das Projekt "Zukunftsfähige Struktur für das Rechnungswesen" hat sich verzögert. Der Ansatz 2022 
ist hier nicht auskömmlich. MEÜ 0 98.000 98.000 X
Der Abschluss des Vergabeverfahrens für die externe Beratung im Projekt "Neuregelung des § 2b 
UStG" hat sich verzögert. Der Ansatz 2022 ist dafür nicht auskömmlich. MEÜ
0 45.000 45.000 X
Das Projekt "Unterstützung Jahresabschlussarbeiten" durch externe Beratung hat sich verzögert. In 
2022 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. MEÜ 0 25.793 25.793 X
0401 - Museumsreferat 3.700.000 416.513 4.116.513
Durch eine erheblich verzögerte Vorlage des Wirtschaftsplans 2021 kam es zu einer zeitlich 
versetzten unterjährigen Bedarfsprüfung und -deckung des Betriebskostenzuschusses.
0 416.513 416.513
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 8/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 4.821.000 1.332.000 6.153.000
Etwaige pandemiebedingte Aufstockungen des Betriebskostenzuschusses 2021 können aus dem 
Ansatz 2022 nicht finanziert werden. 0 1.332.000 1.332.000
1501 - Wirtschaft und Tourismus 31.459.740 700.000 32.159.740
Die Durchführung geplanter Instandhaltungen verzögert sich. Der Ansatz 2022 ist dafür nicht 
ausreichend. 0 700.000 700.000
30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 17.554.550 430.800 17.985.350
0111 - Sonstige Innere Verwaltung 0 430.800 430.800
Die Einführung der Software c-Vergabe hat sich auch in 2021 verzögert. Zur Finanzierung ist eine 
teilweise erneute Ermächtigungsübertragung erforderlich. MEÜ 0 430.800 430.800 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 9/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-IV
40 - Amt für Schulentwicklung 478.970.463 2.225.364 481.195.827
0301 - Schulträgeraufgaben 465.849.661 2.052.364 467.902.025
Die Mittel werden für die Umsetzung des ab 01.08.21 geltenden neuen Beförderungsvertrages mit 
der Kölner Schulbusverkehr GmbH benötigt. Diesbezügliche Mittel sind in der Hpl.-Veranschlagung 
2022 nicht vorgesehen. 0 1.447.500 1.447.500
Die Umsetzung d. Förderprogramms "Infrastrukturausbau der  Ganztagsbetreuung" hat sich zeitlich 
verzögert. Der Durchführungszeitraum wurde bis Ende 2022 verlängert. Für die Restabwicklung in 
2022 ist der städt. Eigenanteil nicht veranschlagt. 0 604.864 604.864
0604 - Kinder- und Jugendarbeit 12.138.659 173.000 12.311.659
Die geplante Umsetzung der Anpassung der Zuschüsse an freie Träger der Schulsozialarbeit an 
Grundschulen hat sich verzögert. Der Ansatz 2022 kann diesen Bedarf nicht decken.
0 173.000 173.000
51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 999.806.468 929.422 1.000.735.890
0603 - Kindertagesbetreuung 659.606.811 585.000 660.191.811
Die Ermächtigungsübertragung ist erforderlich, da sich die  Maßnahme Planungsaufnahme Kita 
Franz-Werfel-Str. 18, Köln Holweide in 2021 verzögert hat. In 2022 ist das Budget nicht 
ausreichend. 0 374.000 374.000
Die Ermächtigungsübertragung ist erforderlich, da sich die  Maßnahme Kita Langenbergstr. 18, Köln 
Blumenberg in 2021 verzögert hat. In 2022 ist das Budget nicht ausreichend.
0 211.000 211.000
0604 - Kinder- und Jugendarbeit 40.866.134 344.422 41.210.556
Die Umsetzung der Maßnahme Schülerferienfreizeitkarte (polit. VN 2019) hat sich aufgrund der 
Coronakrise verzögert. In 2022 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. MEÜ
0 249.741 249.741 X
Mittelübertragung erfolgt für die Erneuerung des Messestands für die nächste in Präsenz 
stattfindende Gamescom. In 2022 sind hierfür keine Mittel eingeplant. 0 60.000 60.000
Die Umsetzung der Maßnahme Internationale Begegnungen (polit. VN 2019) hat sich aufgrund der 
Coronakrise verzögert. In 2022 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. MEÜ
0 34.681 34.681 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 10/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 27.431.374 747.894 28.179.268
0601 - Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 27.431.374 747.894 28.179.268
Die Umsetzung der Maßnahme Möblierung/Neueinrichtung der 
generalsanierten Gebäude in Brück verzögert sich. Zur abschließenden Finanzierung der 
Maßnahme werden die  Mittel in das Haushaltsjahr 2022 übertragen. MEÜ 0 747.894 747.894 X
52 - Sportamt 31.583.411 625.434 32.208.846
0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 31.583.411 625.434 32.208.846
Die FIBA EuroBasket 2022 (Basketball EM 2021) wurde durch die Covid-19-Pandemie von 2021 auf 
2022 verschoben. Eine Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich.
0 275.434 275.434
Die Mittel dienen der Fortführung von Sanierungsmaßnahmen an der denkmalgeschützten Anlage - 
Fort Deckstein. Eine Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich. MEÜ
0 200.000 200.000 X
Die Mittel für den Aufbau des Sportanlagenkatasters konnten noch nicht vollumfänglich 
verausgabt werden. Im Arbeitsprogramm der Stadt Köln war die Umsetzung in 2021 vorgesehen. 
Eine Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich. MEÜ 0 150.000 150.000 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 11/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-V
50 - Amt für Soziales und Senioren 1.138.145.880 3.595.834 1.141.741.714
0507 - Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 13.087.230 3.595.834 16.683.064
Die Sanierungsarbeiten an den Bürgerhäusern u. -zentren haben sich verzögert. Der Ansatz 2022 
kann den Bedarf nicht decken. 0 3.479.615 3.479.615
Zum Erhalt der Bürgerhäuser in freier Trägerschaft wurden Mittel (Strukturerhaltende Maßnahme 
"Corona-Pandemie") bereitgestellt. Die Mittel werden weiterhin benötigt. 2022 stehen hierfür 
keine Mittel zur Verfügung. 0 116.219 116.219
53 - Gesundheitsamt 45.904.244 2.995.255 48.899.499
0701 - Gesundheitsdienste 45.904.244 2.995.255 48.899.499
Eine Ermächtigungsübertragung ist erforderlich zur Finanzierung des in 2021 errichteten 
Impfzentrums in der Lanxess Arena zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die veranschlagten 
Mittel 2022 sind nicht auskömmlich. 0 1.086.035 1.086.035
Um die Impfbereitschaft in den Stadtteilen mit Hochinzidenzrisiko zu steigern wurden 2021 
überplanmäßige Aufwendungen beschlossen. Die Mittel dienen der weiteren Finanzierung der 
Maßnahme, da diese aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich ist.
0 1.075.427 1.075.427
Die Mittel dienen der Fortführung von 2021 ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der 
Corona-Pandemie. Die veranschlagten Mittel 2022 sind nicht auskömmlich.
0 720.198 720.198
Die wissenschaftlichen Begleitung des Drogenhilfekonzeptes hat sich verzögert. Im Jahr 2022 
stehen keine Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung. MEÜ 0 113.595 113.595 X
56 - Amt für Wohnungswesen 132.714.356 200.000 132.914.356
1003 - Wohnraumförderung, Wohnungserhaltung u. -pflege, Hilfen für Wohnungssuchende 13.484.122 200.000 13.684.122
Die Umsetzung der Maßnahme "Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels" (pol. VN 2020/2021) 
verzögert sich. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken. 0 200.000 200.000
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 12/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-VI
61 - Stadtplanungsamt 16.841.064 230.000 17.071.064
0901 - Stadtplanung 16.841.064 230.000 17.071.064
Für die Finanzierung der im Rahmen des Winterprogramms 2021 errichteten Eisbahn am Ebertplatz 
ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. Der Ansatz im Jahr 2022  ist nicht auskömmlich, 
um den Bedarf zu decken. 0 150.000 150.000
Für das Projekt "Höhenentwicklungskonzept für Köln" sind im politischen VN zum HPL-Entwurf 
2020/2021 für das Jahr 2020 Mittel bereitgestellt worden. Die Umsetzung der Maßnahme hat sich 
verzögert. Der Ansatz 2022 ist nicht auskömmlich. MEÜ 0 80.000 80.000 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 13/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-VII
41 - Kulturamt 17.257.894 1.352.790 18.610.684
0416 - Kulturförderung 17.257.894 1.352.790 18.610.684
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden im Haushaltsjahr 2020 zugesetzt. Die Umsetzung 
der Maßnahme "Theater der Keller" hat sich verzögert. Eine Finanzierung ist aus veranschlagten 
Mitteln 2022 nicht möglich. MEÜ 0 300.000 300.000 X
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden im Haushaltsjahr 2021 zugesetzt. Die Umsetzung 
der Maßnahme "Theater der Keller" hat sich verzögert. Eine Finanzierung ist aus veranschlagten 
Mitteln 2022 nicht möglich. 0 300.000 300.000
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden 2021 zugesetzt. Die Umsetzung des 
"Musiktheaterfestivals" wurde bedingt durch die Covid-19-Pandemie auf 2022 verschoben. Eine 
Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich. 0 200.000 200.000
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden im Haushaltsjahr 2020 zugesetzt. Die Umsetzung 
der Maßnahme "Zamus" hat sich verzögert. Eine Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 
nicht möglich. MEÜ 0 150.000 150.000 X
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden im Haushaltsjahr 2019 zugesetzt. Die Umsetzung 
der Maßnahme "Stadtgarten" hat sich verzögert. Eine Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 
2022 nicht möglich. MEÜ 0 150.000 150.000 X
Die Umsetzung der Maßnahme "Umzug und Herrichtung der Räumlichkeiten Theater der Keller"  
hat sich verzögert. Eine Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich. MEÜ
0 120.000 120.000 X
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden 2021 zugesetzt. Die Umsetzung des "Festivals 
Globale Musik" wurde bedingt durch die Covid-19-Pandemie auf 2022 verschoben. Eine 
Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich. 0 100.000 100.000
Die Maßnahme zur Integration v. Kreativräumen u. kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung 
(Mittel aus Kulturförderabgabe 2019) hat sich durch die Covid-19-Pandemie verzögert. Die 
Finanzierung ist aus veranschlagten Mitteln 2022 nicht möglich.MEÜ
0 19.323 19.323 X
Auf Grund einer technischen Störung kam es zur Zahlungsverzögerung. Eine Finanzierung ist aus 
veranschlagten Mitteln in 2022 nicht möglich. 0 13.467 13.467
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 14/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
44 - Historisches Archiv 18.857.538 17.120 18.874.658
0412 - Historisches Archiv 18.857.538 17.120 18.874.658
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden im Haushaltsjahr 2021 zugesetzt. Die Umsetzung 
der Maßnahme "Umzug des Kölner  Frauengeschichtsvereins" hat sich Corona bedingt verzögert. 
Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken. 0 8.620 8.620
Bereitstellung der konsumtiven Finanzmittel für die noch ausstehende Rechnung zur Bewachung 
des öffentlichen Bereiches am Historischen Archiv. 0 8.500 8.500
450 - Referat für übergreifende Museumsangelegenheiten 8.712.399 2.193.285 10.905.683
0401 - Museumsreferat 8.712.399 2.193.285 10.905.683
Die Aufwandsermächtigungen des Renovierungsprogramms/der Technischen Infrastruktur für die 
Beleuchtungsanlage und den Blend-/Verschattungsschutz im MAK werden aufgrund von 
Verzögerungen erneut übertragen. Der Ansatz 2022 ist nicht auskömmlich. MEÜ
0 1.180.000 1.180.000 X
Der Ausbau der IT-Infrastruktur in den Museen (u.a. Museumsportal, Online Collection, W-LAN) 
wird fortgeführt. Die Mittel aus dem Digitalisierungsetat werden aufgrund von Verzögerungen 
übertragen, da der Ansatz 2022 nicht ausreicht. MEÜ 0 663.285 663.285 X
Die Mittel des Renovierungsprogramms/der Technischen Infrastruktur für das Zentraldepot der 
Museen (Grundlagenermittlung und Projektsteuerung) werden aufgrund von Verzögerungen 
erneut übertragen. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken. MEÜ
0 200.000 200.000 X
Die Aufwandsermächtigungen des Renovierungsprogramms/der Technischen Infrastruktur für die 
(Wieder-)Herrichtung der Sammlungsbereiche im MAK werden aufgrund von Verzögerungen 
erneut übertragen. Der Ansatz 2022 reicht nicht aus. MEÜ 0 150.000 150.000 X
4512 - Römisch-Germanisches Museum 6.974.558 61.499 7.036.057
1002 - Denkmalpflege 2.425.697 61.499 2.487.196
Nicht verausgabte Zuweisungen des Landes aus dem Denkmalförderprogramm 2021 müssen 
zurückgezahlt werden. Hierfür werden die entsprechenden Ermächtigungen bereitgestellt. Der 
Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken. 0 61.499 61.499
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 15/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum 9.016.925 162.738 9.179.663
0404 - Rautenstrauch-Joest-Museum 9.016.925 162.738 9.179.663
Für die Abrechnung der Sonderausstellung "Resist! Die Kunst des Widerstands" werden noch nicht 
verausgabte Mittel übertragen. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken.
0 83.089 83.089
Die Sonderausstellung "Liebe Global - Zwischen Neurococktail und göttlicher Ekstase" findet 
Corona-bedingt erst in 2022 statt. Der Ansatz 2022 ist nicht auskömmlich. 0 61.152 61.152
Die nicht in Anspruch genommenen Mittel aus dem Sonderausstellungsetat werden für die 
Sonderausstellung "Eine Seele in Allem - Die Ainu, die Ainu Nordjapans" übertragen. Der Ansatz 
2022 reicht nicht aus. 0 18.496 18.496
4516 - Museum Schnütgen 2.068.792 105.000 2.173.792
0407 - Museum Schnütgen 2.068.792 105.000 2.173.792
Für "Audience development beim Museum Schnütgen" sind Mittel aus der Kulturförderabgabe 
zugesetzt worden. Das Projekt wird Corona-bedingt erst in 2022 umgesetzt. Die Mittel werden 
erneut übertragen. In 2022 ist kein Ansatz eingeplant. MEÜ
0 50.000 50.000 X
Die Sonderausstellung "Franka Hörnschemeyer: Gipskartonfeuerschutz" wird Corona-bedingt erst 
in 2022 präsentiert. Die Mittel aus dem Sonderausstellungsetat werden übertragen. Der Ansatz 
2022 reicht nicht aus. 0 30.000 30.000
Der Ausbau der Online Collection wird in 2022 fortgeführt. Die aus dem Budget der 
Kulturentwicklungsplanung bereitgestellten Mittel werden übertragen. Der Ansatz 2022 kann den 
Bedarf nicht decken. 0 25.000 25.000
4518 - Kölnisches Stadtmuseum 4.944.965 3.307.446 8.252.411
0408 - Kölnisches Stadtmuseum 4.944.965 3.307.446 8.252.411
Die Herrichtung des Interims "Modehaus Sauer" verzögert sich. Die in 2019 und 2020 für diesen 
Zweck zugesetzten Mittel werden erneut übertragen. In 2022 ist dafür kein Budget veranschlagt. 
MEÜ 0 2.747.446 2.747.446 X
Ein Zuschuss an den Kölner Funken Artillerie blau-weiß von 1870 e.V. wird Corona-bedingt erst in 
2022 geleistet. Die Aufwandsermächtigungen werden erneut übertragen. Der Ansatz 2022 ist nicht 
auskömmlich. MEÜ 0 260.000 260.000 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 16/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
0408 - Kölnisches StadtmuseumEin Zuschuss an den "Gemeinnützigen Bauverein Sachsenturm e.V." wird in 2022 geleistet. Die 
Mittel aus der Kulturförderabgabe (Bauliche Maßnahmen für Sanierung/Erhaltung/Ergänzung von 
Denkmälern) werden übertragen. Der Ansatz 2022 reicht nicht aus.
0 250.000 250.000
Die einmalig bereitgestellten Aufwandsermächtigungen aus der Kulturförderabgabe für den 
"Kölner Geschichtspfad" werden erst in 2022 in Anspruch genommen. Die Mittel werden erneut 
übertragen. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken. MEÜ 0 50.000 50.000 X
4520 - NS-Dokumentationszentrum 3.309.765 14.860 3.324.625
0410 - NS-Dokumentationszentrum 3.309.765 14.860 3.324.625
Die Präsentation der Sonderausstellung "Philibert & Fifi. Karikaturen und Zeichnungen eines 
französischen Zwangsarbeiters" wird in 2022 fortgesetzt. Die Mittel für Sonderausstellungen 
werden übertragen. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken.
0 14.860 14.860
4522 - Museumsdienst 3.766.942 221.228 3.988.169
0411 - Museumsdienst 3.766.942 221.228 3.988.169
Die Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort verzögert sich Corona-bedingt. Die für 
diesen Zweck aus dem Budget der Kulturentwicklungsplanung bereitgestellten Mittel werden 
übertragen. In 2022 ist dafür kein Budget eingeplant. 0 77.350 77.350
Der Ausbau der Online Collection und die Schaffung anderer Zugänge wie Multimediaguides 
verzögern sich. Die für diesen Zweck bereitgestellten Mittel der Kulturentwicklungsplanung werden 
übertragen. Der Ansatz 2022 ist nicht auskömmlich. 0 64.678 64.678
Der Ausbau der Online Collection durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente 
verzögert sich. Die für diesen Zweck aus dem Budget der Kulturentwicklungsplanung 
bereitgestellten Mittel werden übertragen. Der Ansatz 2022 reicht nicht aus.
0 50.000 50.000
Im Zuge des Leitprojekts "Museen, Menschen, Medien" verzögern sich Corona-bedingt die Projekte 
bei der Bildung und Vermittlung in den Programmbereichen Inklusion/Barrierefreiheit, Diversität 
und Outreach. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken.
0 29.200 29.200
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 17/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
4523 - Kunst- und Museumsbibliothek 3.363.041 488.601 3.851.642
0409 - Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarchiv 3.363.041 488.601 3.851.642
Das Rheinische Bildarchiv konnte die Ausstattung der Fachräume im Archivneubau 2021 nicht 
abschließen. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken. 0 314.201 314.201
Der Umzug der Kunst- und Museumsbibliothek verschiebt sich. Die für diesen Zweck 
bereitgestellten Mittel werden erneut übertragen. In 2022 ist hierfür kein Budget veranschlagt. 
MEÜ 0 98.900 98.900 X
Im Rheinischen Bildarchiv verzögert sich die Einführung eines elektronischen Bezahlsystems für die 
vollständige Digitalisierung des Fotobetriebs. Der Ansatz 2022 kann den Bedarf nicht decken.
0 50.000 50.000
Die Sonderausstellung "Chargesheimer fotografiert Jazz" wird Corona-bedingt erst in 2022 
präsentiert. Die Mittel aus dem Sonderausstellungsetat werden übertragen. Der Ansatz 2022 ist 
nicht auskömmlich. 0 24.000 24.000
Die nicht verausgabten Mittel aus dem Sonderausstellungsetat werden für die Sonderausstellung 
"Artist meets Archive #2: Image Cycle - Philipp Goldbach" übertragen. Der Ansatz 2022 kann den 
Bedarf nicht decken. 0 1.500 1.500
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 18/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-VIII
23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 55.759.554 936.105 56.695.659
0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 33.525.756 936.105 34.461.861
Mit der Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Belvedere wurde bereits begonnen. Weitere Arbeiten 
werden in 2022 durchgeführt. Die in 2022 hierfür veranschlagten Mittel reichen nicht aus. MEÜ
0 486.105 486.105 X
Die Herrichtung der Liegenschaft, die für die Bereitstellung von Kreativräumen vorgesehen ist, 
erfolgt erst in 2022. In 2022 sind hierfür keine Mittel veranschlagt. MEÜ 0 450.000 450.000 X
236 - Marktwesen 4.113.922 271.234 4.385.155
0203 - Märkte 4.113.922 271.234 4.385.155
Notwendige Sanierungsarbeiten an der Großmarkthalle haben sich verzögert. Die in 2022 hierfür 
veranschlagten Mittel reichen nicht aus. 0 201.234 201.234
Diese Mittel aus der Kulturförderabgabe wurden im Haushaltsplan 2020/2021 zur Entwicklung von 
Wochenmarktkonzepten zugesetzt. Die Umsetzung der Maßnahme hat sich verzögert. In 2022 sind 
hierfür keine Mittel veranschlagt. 0 70.000 70.000
67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 96.051.093 10.805.584 106.856.677
1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 71.071.140 10.482.742 81.553.882
Korrespondierende Festwertaufwendungen zur Fortführung diverser begonnener, verzögerter 
investiver Maßnahmen im städtischen Grünvermögen (Festwert). Der Ansatz 2022 ist hierfür nicht 
auskömmlich. 0 3.472.630 3.472.630
Umsetzung der im Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke beschlossenen, verzögerten 
Maßnahmen aus Polit. VN KFA (Mehrfachübertragung 968.130,93 €). Der Ansatz 2022 ist hierfür 
nicht auskömmlich. MEÜ 0 2.266.360 2.266.360 X
Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im 
Grünvermögen; hier: Umsetzung Artenreiche Wiesen, Maßnahmen Biodiversität (Polit. VN, 
Mehrfachübertragung 467.988,39 €). Der Ansatz 2022 ist hierfür nicht auskömmlich. MEÜ
0 1.467.988 1.467.988 X
Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im 
Grünvermögen; hier: Fortführung Baumpflanzungen (Polit. VN, Mehrfachübertragung 654.814,74 
€). Der Ansatz 2022 ist hierfür nicht auskömmlich. MEÜ 0 1.154.815 1.154.815 X
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 19/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, ErholungsanlagenFortführung der verzögerten Baumaßnahme Installation der Fontäne auf dem Neumarkt (Polit. VN, 
Mehrfachübertragung 551.250,71 €). In 2022 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. MEÜ
0 740.251 740.251 X
Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im 
Grünvermögen; hier: Fortführung Hecken und Säume (Polit. VN, Mehrfachübertragung 198.165,54 
€). Der Ansatz 2022 ist hierfür nicht auskömmlich. MEÜ 0 398.166 398.166 X
Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im 
Grünvermögen; hier: Abwicklung beschlossener, verzögerter Maßnahmen im 
Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke. Der Ansatz 2022 ist hierfür nicht auskömmlich.
0 307.832 307.832
Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im 
Grünvermögen; hier: Umsetzung des Förderprojektes Wasser muss zum Baum. Der Ansatz 2022 ist 
hierfür nicht auskömmlich. 0 216.000 216.000
Umsetzung des vom Rat beschlossenen Konzepts "12 Trinkbrunnen für Köln" (Polit. VN). Der Ansatz 
2022 ist hierfür nicht auskömmlich. 0 157.011 157.011
Fortführung der Sanierung und Inbetriebnahme weiterer Brunnen (Polit. VN KFA, 
Mehrfachübertragung 29.998,63 €). Der Ansatz 2022 ist hierfür nicht auskömmlich. MEÜ 0 140.999 140.999 X
Fortführung des Leitprojekts "Köln Aufräumen" des Dezernates Umwelt, Klima und Liegenschaften. 
Der Ansatz 2022 ist nicht auskömmlich. 0 86.356 86.356
Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit Parkstadt Süd Innerer Grüngürtel. In 2022 stehen hierfür 
keine Mittel zur Verfügung. 0 74.335 74.335
1303 - Friedhöfe und Krematorium 24.607.884 322.843 24.930.727
Korrespondierende Festwertaufwandsermächtigung für begonnene Investivmaßnahmen im als 
Festwert aktivierten Grünvermögen der Friedhöfe. Der Ansatz 2022 ist hierfür nicht auskömmlich.
0 257.784 257.784
Fortführung von bereits in 2021 beauftragten, teilweise verkehrssichernden Arbeiten, die aufgrund 
der Corona Pandemie erst im Frühjahr 2022 durchgeführt werden können. Der Ansatz 2022 ist 
hierfür nicht auskömmlich. 0 65.059 65.059
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 20/21

Plan 2022* Genehmigte EÜ** Plan 2022* plus 
EÜ**
MEÜ ***Dezernat/Amt/Teilplan/Erläuterung
Dezernat-IX
12 - Amt für Informationsverarbeitung 68.888.831 760.000 69.648.831
0104 - IT- und Kommunikationsdienste 68.866.853 760.000 69.626.853
Diverse Digitalisierungsprojekte haben sich verzögert. Der Ansatz im Jahr 2022 ist nicht 
auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 0 760.000 760.000
15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 13.046.745 2.679.200 15.725.945
0210 - Statistik und Informationsmanagement 4.060.803 279.200 4.340.003
Im pol. VN zum Hpl.-Entwurf 2020/2021 wurden für das Projekt Köln baut in 2020 und 2021 
Finanzmittel zugesetzt. Da sich das Projekt seither verzögert, wird zur Fortführung der Maßnahme 
eine EÜ genehmigt. MEÜ 0 279.200 279.200 X
0902 - Stadtentwicklung 8.985.942 2.400.000 11.385.942
Im Zuge des Stadtentwicklungsprogramms Parkstadt Süd sollte u.a. eine 
Entwicklungsträgergesellschaft gegründet werden. Die Umsetzung hat sich verzögert. Der Ansatz 
2022 kann diesen Bedarf nicht decken. MEÜ 0 1.000.000 1.000.000 X
Bei den Maßnahmen Bürgerhaus MüTZe und Kulturbunker Mülheim kam unterjährig heraus, dass 
weite Teile der Kostenarten entgegen der bisherigen Planung konsumtiv einzustufen sind. Der 
Ansatz 2022 kann diesen Bedarf nicht decken. 0 900.000 900.000
Um an zeitkritischen Förderaufrufen teilzunehmen, muss gegenüber den Fördergeldgebern 
fristgerecht ein Finanzierungsnachweis erbracht werden. Der Ansatz 2022 kann diesen Bedarf nicht 
decken. 0 500.000 500.000
* nur ordentliche Aufwendungen
** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrjährige Ermächtigungsübertragung 21/21