Wahl eines Mitglieds der Betriebskommission des Eigenbetriebes IDA

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
27.10.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0345 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl eines Mitglieds der Betriebskommission des Eigenbetriebes IDA 
 
Vorlage vom: 27.10.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat stimmt der Wahl von Schuldezernent Stadtrat Klötzner in die Betriebskommission 
des Eigenbetriebs Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 27.10.2021 
 
Mit Magistratsvorlage Nr. 2021/0092 hat der Magistrat am 02.06.2021 zur Kenntnis 
genommen, dass gemäß der Satzung der Betriebskommission der Oberbürgermeister, der 
Stadtkämmerer und der Fachdezernent in der Betriebskommission gesetzt sind.  
 
Wegen der umfa ngreichen Sanierungen von Schulen sowie die Durchführungen bzw. Planung 
von mehreren Schulneubauten, die in der Zuständigkeit des Eigenbetriebs IDA liegen, hat es 
sich in den letzten Jahren gezeigt wie wichtig es ist, dass auch der für das Schulwesen 
zuständige Dezernent in der Betriebskommission vertreten war.  
 
Zum Zeitpunkt der Vorbereitung der Wahl in der Stadtverordnetenversammlung war bereits 
absehbar, dass der bisherige Schuldezernent aus seinem Amt ausscheiden würde. Daher 
wurde auf die Besetzung de s dritten Magistratsvertreters bzw.  der –vertreterin verzichtet, bis 
ein neues, für das Schulwesen zuständige h auptamtliche Magistratsmitglied  gewählt ist. 
 
Nunmehr wurde mit Organisationsverfügung vom 01.10.2021 dieses Aufgabengebiet Herrn 
Stadtrat Klötzner zugewiesen.  
 
Damit steht einer Berufung des Schuldezernenten Holger Klötzner in die Betriebskommission 
des Eigenbetriebes IDA nichts mehr im Wege.  
 
Darmstadt, 27.10.2021  
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister