Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan
Die Linke. Änderungsantrag nach § 13 AN/0069/2018 vom 18.01.2018
Stand: Am 19.03.2018 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Linke Änderungsantrag nach § 13
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Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln An die Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker An den Ausschussvorsitzenden Herrn Dr. Ralf Unna Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 16.01.2018 AN/0069/2018 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Gesundheitsausschuss 16.01.2018 Ausschuss für Umwelt und Grün 18.01.2018 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 22.01.2018 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 22.01.2018 Verkehrsausschuss 23.01.2018 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 25.01.2018 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 25.01.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 29.01.2018 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.01.2018 Wirtschaftsausschuss 30.01.2018 Bezirksvertretung 7 (Porz) 30.01.2018 Stadtentwicklungsausschuss 01.02.2018 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 01.02.2018 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 01.02.2018 Finanzausschuss 05.02.2018 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 05.02.2018 Rat 06.02.2018 Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans, DS 3428/2017 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 16. Januar 2018 zu nehmen. Beschluss: Der Beschlusspunkt 1 der Vorlage „Der Rat der Stadt Köln bekräftigt, den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung als sehr hohe Priorität zu behandeln.“ wird folgendermaßen geändert (Änderungen fett) „Der Rat der Stadt Köln bekräftigt, den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung als höchste Priorität zu behandeln.“ Begründung: Erfolgt mündlich Mit freundlichen Grüßen Gez. Michael Weisenstein Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE
Beratungsverlauf
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16.01.2018
TOP 5.1.1, Entscheidung. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
22.01.2018
TOP 9.2.4.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ungeändert beschlossen -
29.01.2018
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Antrag / Anfrage. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
30.01.2018
TOP 6.1.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
01.02.2018
Antrag / Anfrage. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
05.02.2018
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 3.1.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
05.02.2018
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 3.1.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
05.02.2018
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 3.1.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
05.02.2018
TOP 12.3.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
19.03.2018 zuletzt
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 10.3.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: Sache ist erledigt -
Termin unbekannt
Sitzung
Antrag / Anfrage.
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