Stadtklima-/Stadtvereschönerungsprogrammn 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Dokumente

• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

  PDF

  Ansehen: Beschlussvorlage Bezirksvertretung Text: Beschlussvorlage Bezirksvertretung Herunterladen: Beschlussvorlage Bezirksvertretung

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 2766/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtvereschönerungsprogrammn 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, von den Stadtverschönerungsmitteln 2020 einen Betrag von 80.000 EUR zur Nachpflanzung tiefwurzelnder Straßenbäume zur Verfügung zu stellen. Ferner wird beschlossen, 35.000 EUR für die Wiederherstellung der Alhambra zu verwenden. Es sol- len alle Mauern, die zur Anlage gehören und strukturgebend sind, instandgesetzt werden. Auch soll auf Höhe und Länge der Brunnenanlage ein Schallschutz zur Inneren Kanalstraße eingerichtet wer- den (z.B. eine mit Erde befüllte und begrünte Wand, aber kein begrünter Zaun). Die den Brunnen umgebende Bäume sollen ihren ursprünglichen Schnitt mit bogenförmigen Elementen zurückerhalten. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 115.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2020 für jeden Stadtbezirk 150.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Um- welt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Pro- gramme erfolgt durch den Finanzausschuss. Über die Verwendung der noch verbleibenden Mittel wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes Anlagen

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)

  PDF

  Ansehen: Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5) Text: Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5) Herunterladen: Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.