Stadtklima-/Stadtvereschönerungsprogrammn 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung  
[Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] 
 
VARIANTE 1 
 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
 Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
      
 
 Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
     Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 2 
 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. 
 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
  
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 3 
 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
 
 Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
 Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
 Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. 
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 2766/2020 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtvereschönerungsprogrammn 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, von den Stadtverschönerungsmitteln 2020 einen Betrag von 
80.000 EUR zur Nachpflanzung tiefwurzelnder Straßenbäume zur Verfügung zu stellen. 
 
Ferner wird beschlossen, 35.000 EUR für die Wiederherstellung der Alhambra zu verwenden. Es sol-
len alle Mauern, die zur Anlage gehören und strukturgebend sind, instandgesetzt werden. Auch soll 
auf Höhe und Länge der Brunnenanlage ein Schallschutz zur Inneren Kanalstraße eingerichtet wer-
den (z.B. eine mit Erde befüllte und begrünte Wand, aber kein begrünter Zaun). Die den Brunnen 
umgebende Bäume sollen ihren ursprünglichen Schnitt mit bogenförmigen Elementen zurückerhalten. 
 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  115.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2020 für jeden Stadtbezirk 150.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima 
und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Um-
welt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Pro-
gramme erfolgt durch den Finanzausschuss. 
Über die Verwendung der noch verbleibenden Mittel wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. 
 
Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms 
beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes 
 
Anlagen