Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Südost, zusätzliche geplante Instandsetzungsmaßnahmen aus dem Programm "Gute Schule"

Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2017 
zusätzlich aus Programm "Gute Schule" 
Anlage 1 
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk Art 
sonstige Maßnahmen in Schulen 
Pestalozzischule Anton-Knubel-Weg 10 (80), Anton-Knubel-Weg 10 Anton-Knubel-Weg 10 investiv Erneuerung der ELA Anlage 40.000 Südost Programm Gute Schule 
Summe Maßnahmen geplante Instandsetzungen 40.000

V/0279/2017 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Immobilienmanagement 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Südost, zusätzliche 
geplante Instandsetzungsmaßnahmen aus dem Programm "Gute Schule"  
- Baubeschlüsse - 
 
Beratungsfolge 
 
 
02.05.2017 Bezirksvertretung Münster-Südost Entscheidung 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten zusätzlichen Instandsetzungsmaßnahmen städtischer 
Gebäude im Bezirk Münster -Südost (bezirksbezogene Schulen) für das Haushaltsjahr 2017 wird z u-
gestimmt.  
 
II. Finanzielle Auswirkungen:  
 
Die zur Durchführung der oben unter 1) genannten Sachentscheidung erforderlichen Ansätze für 
Auszahlungen stehen über den Haushaltsplan 2017 wie folgt zur Verfügung:  
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr.  Bezeichnung HH-
Jahr 
Betrag € Bemer-
kungen 
Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen     
Investitionsmaß-
nahme 
0050 Erneuerung von ELA  
Anlagen  
   
Auszahlungen    2017 80.000  
 
Befristung 
Keine 
 
 
Begründung: 
 
Mit der Vorlage V/0164/2017 -Gute Schule 2020 - Anträge für das J ahr 2017- wird die Verwaltung 
ermächtigt, für das Jahr 2017 bei der NRW.BANK ein Darlehen zur Finanzierung von Sanierung, M o-
dernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur zu beantragen und das der Stadt Mün s-
ter für das Jahr 2017 zustehende Kreditkontingent auszuschöpfen.  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0279/2017 
Auskunft erteilt: 
Herr Heitmann 
Ruf: 
492-2304 
E-Mail: 
HeitmannA@stadt-muenster.de  
Datum: 
06.04.2017 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0279/2017 
In der Anlage 1 zur o. g. Vorlage sind Baumaßnahmen aufgeführt, die aus diesem Kreditkonti ngent 
finanziert werden sollen. 
Bei den benannten Schulen handelt es sich überwiegend um Schulen mit Bezirksbezug, so dass aus 
§ 21 der H auptsatzung für Maßnahmen an diesen Schulen Baubeschlüsse durch die jeweils zustä n-
digen Bezirksvertretungen herbeigeführt werden müssen.  
 
Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte auf der Basis der noch nicht realisierte n Instandsetzungsmaß-
nahmen sowie weiterer aktueller Bedarfe in Abstimmung zwischen dem Amt für Schule und Weite r-
bildung und dem Amt für Immobilienmanagement. 
 
Mit dieser Vorlage erfolgt der Baubeschluss gemäß § 21 der Hauptsatzung. 
 
Zu 1) 
In der Anlage 1 sind die Maßnahmen aufgeführt, die zusätzli ch im Stadtbezirk für 2017 vorgesehen 
sind und für die die Bezirksvertretung für die Baubeschlussfassung gemäß § 21 Hauptsatzung z u-
ständig ist.  
 
 
I.V.  
 
gez. 
Peck  
Stadtrat 
 
Anlage: 
Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2017 mit Zuständigkeit Bezirksvertretung