Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
II/II/2 
 
Vorlagen-Nummer  25.11.2019 
 4106/2019 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss für Umwelt und Grün 28.11.2019 
 
Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG 
hier Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (AN/1567/2019) vom 19.11.2019 
Die Fraktion Die LINKE im Rat der Stadt Köln hat in o.a. Angelegenheit mit Schreiben vom 
19.11.2019 (AN/1567/2019) um Beantwortung folgender Fragen im Umweltausschuss gebeten:  
 
1. Aus welchen Abbaugebieten stammt die Steinkohle für das Kraftwerk Rostock? 
 
2. Der Steinkohleabbau greift in die Lebensbedingungen der ansässigen Bevölkerung ein. 
Über welche Mitspracherechte und Einflussmöglichkeiten hinsichtlich einer evtl. Umsied-
lung sowie Entschädigung (als auch anderen Punkten der Betroffenheit) verfügen die be-
troffenen Menschen dort? 
 
3. Welche Umweltschutzbestimmungen müssen beim Abbau und Abtransport der im Kraf t-
werk verwandten Steinkohle eingehalten werden? 
 
4. Welche Vorkehrungen zum Schutz der Mitarbeiter müssen beim Abbau und Abtransport 
der im Kraftwerk verwandten Steinkohle eingehalten werden? 
 
5. Zurzeit fordert eine Initiative namhafter Organisationen ein umfassendes Lieferketteng e-
setz zur Sicherung der ökologischen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen in den Er-
zeugerländern. Welche Möglichkeiten werden gesehen, die Steinkohle zu vergleichbaren 
Kriterien zu beziehen?  
 
Die Verwaltung antwortet hierzu: 
 
Die Verwaltung hat die RheinEnergie AG um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der RheinEnergie 
AG lautet wie folgt: 
 
„Zu 1: 
 
Die Kohle für das Kraftwerk Rostock wird von EnBW beschafft. EnBW bezieht die Kohle für das 
Kraftwerk Rostock größtenteils aus Russland. Kleinere Mengen werden aus den USA beschafft. 
 
Zu 2:  
 
Im Lauf der letzten Jahre ist allgemein das Bewusstsein in den wichtigsten Kohleförderregionen der 
Welt für Nachhaltigkeits- und Menschenrechtsfragen gestiegen. Auch in Russland beziehen die Koh-
leproduzenten zunehmend die Anwohner bei Min enerschließung und Erweiterung ein, u.a. werden 
Schutzzonen zwischen Siedlungen und Minen erweitert und im Einzelfall Kompensation gezahlt.  
 
Zu 3:

2 
 
 
Nachhaltigkeits- und Menschenrechtsaspekte werden in den Bezugsverträgen für Steinkohle für das 
Kraftwerk Rostock berücksichtigt. Diese sind in den EnBW Verhaltensgrundsätzen zur verantwortl i-
chen Beschaffung von Steinkohle und anderen Rohstoffen definiert. 
 
Zu 4: 
 
S. Frage 3. Nach der EnBW vorliegenden Informationen werden auch in Russland auf Grund ve r-
stärkter staatlicher Vorgaben und Kontrollen die Maßnahmen zur Arbeitssicherheit ständig erhöht und 
entsprechen mittlerweile bei den Lieferanten für das Kraftwerk Rostock internationalen Standards, 
z.B. Arbeitsschutzmanagementsysteme gem. OHSAS 18001. 
  
Zu 5: 
 
Die EnBW verfolgt diese Initiativen mit großem Interesse und war an der Entwicklung des nationalen 
Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte beteiligt. Bezüglich der verantwortlichen Bescha f-
fung von Steinkohle und anderen Rohstoffen verweisen wir auf den  EnBW Geschäftsbericht (Seite 
71) 
 
(https://www.enbw.com/unternehmen/konzern/ueber-uns/publikationen/bericht-2018/)  
 
und auf enbw.com/verhaltenskodex“ 
 
 
gez. Prof. Dr. Diemert