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TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 einschl. mittel-fristiger Finanzplanung bis 2025 – hier: Kulturförderabgabe
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) AN/2093/2021 vom 01.10.2021
Stand: Am 04.10.2021 im Finanzausschuss ungeändert beschlossen.
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Anlage_Hpl2022_VN_Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe
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Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke- TP Dez Gegenstand KFA 2022 Haushaltsvermerk 0418 VII Erhalt der Busbliothek 150.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Samstagsöffnungen für Stadtteilbibliotheken 280.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Medienetat der Stadtbibliothek 320.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0416 VII Akademie der Künste der Welt 1.000.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012; ab 2018 Fortschreibung in der Mittelfristplanung 1301 VIII Stadtklima/Stadtverschönerungs-programm (zentral) 350.000 € 1301 VIII Stadtklima/Stadtverschönerungs-programm in den Bezirken 1.350.000 € Summe der nachrichtlich aufgeführten Aufwendungen 3.450.000 € 0101 OB Afrika-Festival begleitend zur europäischen wissenschaftlichen Afrikakonferenz 2023 in Köln 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0209 I Rom e.V. - Beratung Venloer Wall (Modellprojekt) 5.000 € 0401 V Sonderfonds Museen der Stadt Köln 300.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0408 VII Jubiläum Kölner Karneval 500.000 € Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0412 VII FrauenMediaTurm (Archiv) 30.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Jazzstadt 180.000 € 0416 VII Lern- und Gedenkort Jawne 25.000 € 0416 VII Filmhaus Köln 30.000 € 0416 VII Sonderfonds "Kulturelle Bildung" 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Sonderfonds "Open-Air" 300.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Sonderfonds "Kunst im öffentlichen Raum" 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Zuschuss Popkultur e.V. 20.000 € 0416 VII Zuschuss "Crime Cologne" 25.000 € 0416 VII Zuschuss Pavillon Biennale 250.000 € 0416 VII Zuschuss an Geschäftsstelle "321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V." 100.000 € Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Interimsnutzung Ebertplatz 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Zuschuss Kölner Kulturrat 50.000 € 0416 VII Digitalisierung von städtischen Kulturprojekten 250.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Projektkostenzuschuss Reallabor ("Haus am Maarweg") 250.000 € Freigabe durch Fachausschuss und Finanzausschuss 0801 IV Rennverein 200.000 € Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1002 VII Sondertopf: Geerbte Denkmäler 50.000 € Freigabe durch Fachausschuss 1002 VII Bauliche Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung von Denkmälern 250.000 € Freigabe durch Fach-und Finanzausschuss 1202 III Förderung des Projekts "Neue Niehlfähre" 12.000 € Freigabe durch Fachausschuss 1501 IX TINCON – teenagernetwork convention 20.000 € 1501 IX Projekte zur Förderung der Medien- und Kreativwirtschaft 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss Gesamtbetrag (ohne nachrichtliche Beträge) 3.347.000 Anm.: Den Aufwendungen steht eine entsprechende Ertragsposition in TP 1601 gegenüber. Gesamt: 6.797.000 € -
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Gerrit Krupp Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 01.10.2021 AN/2093/2021 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 04.10.2021 TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 einschl. mittel- fristiger Finanzplanung bis 2025 – hier: Kulturförderabgabe Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zu TOP 8.1- Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haus- haltsjahr 2022 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2025 (Vorlage 3191/2021) – hier Kul- turförderabgabe – bitten wir in die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 04.10.2021 aufzunehmen. Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2022 gem. dem durch den vorliegenden Veränderungsnachweis fortgeschriebenen Entwurf der Verwal- tung sowie mit der in der Anlage aufgeführten Verwendung der Erträge aus der Kulturförder- abgabe 2022 zu beschließen. Begründung: Die Begründung erfolgt mündlich. Anlage Hpl 2022 politischer Veränderungsvorschlag - Kulturförderabgabe Mit freundlichen Grüßen gez. Lino Hammer gez. Niklas Kienitz - 2 - GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktionsgeschäftsführer gez. Lucas Sickmöller Volt-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf
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