UK RB 1/2023
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 4. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am 17.10.2022
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Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg (Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 4. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am 17.10.2022)
740 Zeichen
Seite 1 von 1 Sitzungsvorlage Unterkom- mission Rhein-Berg - öffentlich - UK RB 1/2023 Dezernat Regionalplanung, Braunkohlenplanung, Geschäftsstelle Ansprechperson Telefon BEZIRKSREGIERUNG Köln Datum 21.02.2023 Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrs- kommission 13.03.2023 3. beschließend TOP: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 4. Sitzung der Unter- kommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezir- kes Köln am 17.10.2022 Vorschlag: Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates genehmigt die Nie- derschrift. Erläuterungen: Anlage(n): 1. Niederschrift mit Anlagen
Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg (Niederschrift mit Anlagen)
28058 Zeichen
Stand: 02. Dezember 2022
Bezirksregierung Köln
Unterkommission Rhein-
Berg der Verkehrskom-
mission des Regionalra-
tes Köln
5. Sitzungsperiode
Drucksache UK RB
1/2023
Vorlage für die
5. S
itzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission
de
s Regionalrates Köln
am 13. März 2023
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis
der 4. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrs-
kommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln
am 17.10.2022
Rechtsgrundlage: § 21 Abs. 10 Geschäftsordnung des Regionalrates (GO)
Berichterstatter: Herr Plaszczyk, Dezernat 32, Tel.: 0221/147-2358
Inhalt: Niederschrift
Anlagen: 1. Vortrag zu TOP 5
2. Vortrag zu TOP 6
3. TOP 8.1 (Beantwortung)
Beschlussvorschlag:
Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates ge-
nehmigt die Niederschrift.
Drucksache Nr. UK-RB /2022
TOP 3 Seite
UK RB / Niederschrift 2
Stand: 02. Dezember 2022
Niederschrift
über das wesentliche Ergebnis der
4. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des
Regionalrates am 17.10.2022
Sitzungsbeginn: 10.00 Uhr
Sitzungsende: 12.15 Uhr
Drucksache Nr. UK-RB /2022
TOP 3 Seite
UK RB / Niederschrift 3
Stand: 02. Dezember 2022
Herr Müller (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglie-
der Unterkommission sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung
und des Landesbetriebes Straßenbau NRW im Ratssaal der Stadt Leverkusen.
Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit
der Unterkommission fest.
TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung
Der Vorsitzende schlägt vor den Antrag (TOP 7.1) und die Anfrage (TOP 8.1) zusam-
men mit dem TOP 5 zu behandeln. Die Unterkommission Rhein-Berg stimmt dem
einstimmig zu.
Die Unterkommission genehmigt die Tagesordnung einstimmig.
TOP 2: Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes zur Mitunterzeich-
nung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 4. Sitzung
der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Re-
gionalrates
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Franz Gasper, CDU-Fraktion, be-
stimmt.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der
4. Sitzung der Unterkommission Rhein- Berg am 17. Oktober 2022
Drucksache Nr.: UK RB 6/2022
Die Unterkommission Rhein-Berg genehmigt die Niederschrift einstimmig.
TOP 4: Priorisierung der Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen
bis 3 Mio. € Gesamtkosten" (UA II a) für 2023
Drucksache Nr.: UK-RB 4/2022
Herr Gasper (CDU), Frau Herlitzius (Grüne) und Herr Beu (Grüne) beteiligen sich
an einer Diskussion über neue Bewertungsverfahren, den neuen Standardisierungen
der Prioritätenreihung und um deren Einhaltung.
Herr Raithel (LB) informiert, dass die Maßnahme Oberzielenbach (Kreisverkehrsplatz)
ehemals Platz 1, im Sommer dieses Jahres in Bau gegangen sei. Die wesentlichen
Arbeiten sollen dieses Jahr abgeschlossen werden.
Drucksache Nr. UK-RB /2022
TOP 3 Seite
UK RB / Niederschrift 4
Stand: 02. Dezember 2022
Herr Schnitzler (LB) berichtet, dass die L 143/L 121 OD St. Augustin/Niederpleis in
der Vorplanung sei. Derzeit werde der Variantenvorschlag überprüft. Mit der Stadt
Sankt Augustin gibt es eine Verwaltungsvereinbarung.
An der Diskussion zu der Detaillierung der Planungsstände und der Radwegeplanung
nehmen Herren Gasper (CDU), Jako b ( SPD), Beu (Grüne) und Frau Herlitzius
(Grüne) teil.
Frau Höfinghoff (LB) erklärt, dass die Planungen eingehalten werden. Bei der Prio.
01 gebe es einen Fehler, der Kostenansatz ist für 2023 und nicht für 2024 vorgesehen.
Herr Schnitzler (LB) berichtet weiter, dass es bei Prio- Rang 2 eine Verwaltungsver-
einbarung mit der Stadt Siegburg gebe. Der Planungsauftrag ist in 2022 vergeben wor-
den. Die Stadt will mit der Verkehrsuntersuchung im Januar 2023 beginnen.
Herr Pagels (FDP) möchte, dass die Leistungsphas en und Zeitplanungen der Maß-
nahmen in die Niederschrift kommen.
Herr Raithel wird dies zum Dossier geben. Die Vergabeunterlagen können nicht in die
Niederschrift gegeben werden.
Herr Schnichels (LB) erläutert die Maßnahme zur L 73, Wasserwerkstraße in Köl n.
Hier wurde 2019 eine Planungsvereinbarung mit der DB -AG geschlossen. Es habe
Prioritätenverschiebungen auch wegen des Hochwassers gegeben. Jetzt sei man so-
weit, dass die Bahn gemäß der Vereinbarung die Planungsleistungen beauftragen
könne. Wegen der Bet roffenheit, sei daher der Baubeginn bis 2024 nicht realistisch.
Welches Plangenehmigungsverfahren angestrebt werde, stehe noch nicht fest und
wird im laufe der Planungen entschieden
Herr Gasper (CDU) und Herr Beu (Grüne) äußern sich verwundert über die Verdop-
pelung der Kosten, auch wenn sie an der Veränderung der Linienführung und Kom-
plexität liegen würde.
Frau Höffinghoff (LB) informiert zur Prio 4, Preyersmühle, sei d.J. der Ingenieurver-
trag vergeben worden. Derzeit beginnen die Vorplanungen und die Grundlagenermitt-
lung.
Herr Deppe (CDU) fragt nach, wann die Leistungen aus diesem Ingenieurvertrag ab-
gegeben werden müssen. Frau Höfinghoff führt aus, dass die Lieferung der Ingenieur-
leistugen in der vertraglichen Grundlage mit dem Ingenieurbüro festgelegt sind.
Drucksache Nr. UK-RB /2022
TOP 3 Seite
UK RB / Niederschrift 5
Stand: 02. Dezember 2022
Bei der L 331, Rang 5, werde jetzt mit der Grundlagenermittlung begonnen. An dieser
Stelle sei auch keine Unfallhäufigkeit, berichtet Frau Höffinghoff (LB) auf die Nach-
frage von Herrn Gasper (CDU) hin. Das „k“ werde auf den Unterlagen ergänzt. Die
Kosten müssten auch nochmal aktualisiert werden.
Bei der Nr. 6 führt Herr Raithel (LB) aus, hier plane die Stadt Wipperfürth, den Bereich
des Busbahnhofes umzubauen. Das Projekt sei schon in der Bearbeitung. Herr
Mederlet (SPD) gibt zur Niederschrift, dass eine Bürgerbeteiligung bereits stattgefun-
den habe.
Zu den nachfolgenden Prioritäten gibt es keine neuen Sachstände.
Die Unterkommission Rhein-Berg stimmt dem Beschluss einstimmig zu.
Die Unterkommission Rhein -Berg empfiehlt der Verkehrskommission, dem Regio-
nalrat zu empfehlen, den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen
"Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten" (UA II a) für 2023
zu beschließen.
TOP 5 Priorisierung der Maßnahmen „Radwegebau an bestehenden Lan-
desstraßen“ (UA II r) für 2023
Drucksache Nr.: UK-RB 5/2022
Vorab stellt Frau Judith Hayer vom Rheinisch-Bergischen Kreis anhand einer Prä-
sentation den Agger-Sülz-Radweg vor (Anlage 1).
An dieser Stelle werden zugleich der Antrag (TOP 7.1) und die Anfrage (TOP 8.1)
der Fraktion Die LINKE./Volt vom 30.09.2022 aufgerufen.
TOP 7 - Anträge
7.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE./ Volt „Veränderung der Priorisierung der
Radwege an Landstraßen- hier der Rad-und Gehweg Dünnwalder Mauspfad
im Weidenbruch“ bis "Am Wildpark" Landstraße 73“
Drucksache Nr.: UK-RB 7/2022
Die Unterkommission Rhein-Berg lehnt den Antrag mehrheitlich mit der Enthaltung
der Fraktion Die GRÜNE ab.
Drucksache Nr. UK-RB /2022
TOP 3 Seite
UK RB / Niederschrift 6
Stand: 02. Dezember 2022
Herr Raithel (LB) informiert, die L 302 sei im Bau und solle d.J. größtenteils abge-
schlossen werden.
Frau Höfinghoff (LB) informiert, beim Rang 1 ist es Ziel den Entwurf dieses Jahr ab-
zuschließen Der Baubeginn solle nächstes Jahr erfolgen.
Herr Raithel (LB) wird die Breiten der Radwege, Straßen und Schutzstreifen zur Nie-
derschrift liefern.
Der Landesbetrieb gibt am 01.12.2022 zur Niederschrift:
Der RGW soll künftig vor der OD Spitze im Bereich des Weilers „Trotzenburg“ enden.
Hier soll eine neue Querungshilfe entstehen. Radfahrende aus Richtung Herkenrath
kommend sollen vor der Querungshilfe vom RGW auf die Fahrbahn eingeschleust
werden. Radfahrende aus Richtung Spitze kommend sollen vor der Querungshilfe von
der Fahrbahn ausgeschleust und über die Querungshilfe auf den auf der östlichen
Seite der L 289 geplanten RGW geführt werden. Der RGW von Herkenrath bis zur neu
geplanten Querungshilfe vor der Ortschaft Spitze ist in der Regelbreite von 2,50 m und
mit einem Trennstreifen von 1,75m geplant. In der OD Spitze werden die Radfahren-
den auf der Fahrbahn geführt, diese hat im Bestand eine Breite von 6- 6,50m. Für die
Anlage eines Schutzstreifens in der OD wäre dort eine Breite von mindestens 8,00m
erforderlich
Bei der L 289 von Spitze bis Schanze versuche man, sich noch auf eine Variante mit
der Unteren Naturschutzbehörde zu einigen. In diesem Bereich gebe es eine Proble-
matik mit den Alleebäumen.
Zu der L 247, Bad Honnef/Rottbitze berichtet Herr Schnitzler (LB), hier sei mit der
Voruntersuchung begonnen worden.
Herr Raithel (LB) ergänzt, wegen der Notwendigkeit des Projektes sei nochmal mit
der Stadt Bad Honnef Kontakt aufgenommen worden. Die Stadt Bad Honnef habe die
Priorität und Notwendigkeit des Radgehweges bestätigt.
Die Projekte im Zusammenhang mit dem Agger-Sülz-Radweg werden gemeinsam mit
dem Rheinisch-Bergischen Kreis vorangetrieben
Im Rahmen einer Diskussion über die diese noch nicht in Planung gegangen Projekte
beteiligen sich Herren Gasper (CDU), Beu (Grüne), Wilming (FDP) und Röhr (FW)
Herr Gasper (CDU) führt zur Maßnahme L490 Königswinter Vinxel aus, dass hier eine
Planungsbereitschaft der Kommune besteht. Der Landesbetrieb sagt zu, Kontakt mit
der Kommune aufzunehmen und die Möglichkeiten zur Planungen durch die Kom-
mune abzustimmen.
Die Unterkommission Rhein-Berg stimmt dem Beschluss einstimmig zu.
Die Unterkommission Rhein-Berg empfiehlt der Verkehrskommission, dem Regio-
nalrat zu empfehlen, den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen
"Radwegebau an bestehenden Landesstraßen " (UA II r) für 2023 zu beschließen.
Drucksache Nr. UK-RB /2022
TOP 3 Seite
UK RB / Niederschrift 7
Stand: 02. Dezember 2022
Eine Befassung mit dem zugleich aufgerufenen
TOP 8 - Anfragen
8.1 Anfrage der Fraktion DIE LINKE./Volt ,,Priorisierung von Radwegen an Land
Straßen hier Rad-und Gehweg Dünnwalder Mauspfad " Im Weidenbruch“ bis "Am
Wildpark"Landstraße 73''
Drucksache Nr.: 8/2022
fand nicht statt. Diese wurde im Nachgang der Sitzung durch den Landesbetrieb Stra-
ßen gesondert schriftlich beantwortet (Anlage 3).
TOP 6
Vorstellung der Straßen und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn - Beuel
Herr Raithel (LB) informiert, dass sich die Zuständigkeiten ab 01.01.2021 geändert
haben. Rhein- Berg habe den Zuständigkeitsbereich rechtsrheinisch und Ville Eifel
linksrheinisch. Städte ab 80.000 Einwohner seien selbst zuständig. Der Landesbetrieb
sei dann für die freien Strecken zuständig.
Anhand der beigefügten Anlage 2 berichtet Herr Raithel (LB) über die Straßen und
Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn – Beuel.
Herr Beu (Grüne) informiert, dass es mal eine rechtsrheinische Uferbahnbrücke geben
solle. Er fragt, ob die Siegbrücke noch langfristig bestandsicher sei oder ob ein Ersatz-
bau notwendig sei.
Herr Schnitzler (LB) geht davon aus, dass der Brückenbau nochmal gesondert be-
wertet werden müsse. Hierzu liegen noch keine erneuten Untersuchungen vor.
TOP 9 Mitteilungen
a) der Bezirksregierung
Es liegen keine vor.
b) des Vorsitzenden
Es liegen keine vor.
c) der Niederlassungen
Es liegen keine vor.
Drucksache Nr. UK-RB /2022
TOP 3 Seite
UK RB / Niederschrift 8
Stand: 02. Dezember 2022
Der Vorsitzende Herr Reinhold Müller schließt die Sitzung um 12:15 Uhr.
Unterkommission der Unterkommission der
Verkehrskommission Verkehrskommission
des Regionalrates des des Regionalrates des
Regierungsbezirkes Köln Regierungsbezirkes Köln
gez. Müller gez. Gasper
(Vorsitzender) (CDU-Fraktion)
Aufgestellt:
Bezirksregierung Köln
gez. Weidmann
(Dezernat 32)
Rheinisch-Bergischer Kreis
Agger-Sülz-Radweg
- Ein interkommunales Projekt mit überregionaler Strahlkr aft -
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg
d
er Verkehrskommission
am 17. Oktober 2022
Anlage 1
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 2
Agger-Sülz-Radweg
- Ein interkommunales Projekt mit überregionaler Strahlkraft -
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 3
Anlass und Projektauftakt
Anknüpfung an die „:gesamtperspektive kulturlandschaft agger_sülz“
(entstanden im Rahmen der Regionale 2010)
Projektauftakt 2013 im Zusammenschluss Rheinisch-Bergischer Kreis
(Federführend), Oberbergischer Kreis, Rhein-Sieg-Kreis
Interkommunales Projekt:
RBK – Städte Overath, Rösrath, mit Anbindung von Bergisch Gladbach und Kürten
OBK – Hansestadt Wipperfürth, Gemeinden Lindlar und Engelskirchen
RSK – Städte Siegburg, Lohmar, Troisdorf, Sankt Augustin
Fachbehörden, Aggerverband, Straßen.NRW, Region Köln/Bonn e.V.
Einbezug des starken bürgerschaftlichen Engagements im Projektraum
Politische Unterstützung des Projektes in Kreisen und Kommunen
Willensbekundung zur gemeinsamen Umsetzung des Agger-Sülz-Radwegs in
einem Letter of Intent (LOI) , im Schulterschluss unterschrieben durch alle
beteiligten Gebietskörperschaften
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 4
Regionale Einordnung
N ord-Süd-
Verbindung:
wichtiger Lücken-
schluss im
überregionalen
Radwegenetz
Förderung der
Nahmobilität
in den 11
projektbeteiligten
Städten und
Gemeinden
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 5
Verbindung wertvoller
Kulturlandschaftsräume,
Bildungsstandorte, Projekte
der Regionalen 2010 und 2025
touristisch nutzbarer
Qualitätsradweg mit
Alltagsfunktion,
der zur regionalen
Wertschöpfung und
Lebensqualität in der Region
beiträgt
Zielsetzungen gemäß REGIONALE
2025 Bergisches RheinLand,
Integriertem Mobilitätskonzept für
den Rheinisch-Bergischen Krei
s
u
nd gemäß Ziele Land NRW zur
Förderung der Nahmobilität
Übergeordnete Ziele
Agger-Sülz-Radweg
8. November 2021
Folie 6
Machbarkeitsstudie Agger-Sülz-Radweg
Erarbeitung einer durchgängigen Route unter Berücksichtigung
vorhandener Radwege bis Mai 2014
Kriterien: Durchgängigkeit, Verkehrssicherheit,
Alltagstauglichkeit, Landschafts- & Flusserlebnis
Streckenlänge: rd. 115 km
Oberberg: 50 km (44%)
Rhein-Sieg: 37 km (32%)
Rhein-Berg: 28 km (24%)
Davon insgesamt
83 km Bestand
18 km Sanierung
3 km Ausbau
11 km Neubau
Insgesamt 4,1 km der Neubauabschnitte
in Baulast des Landesbetriebs Straßenbau NRW
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 7
Meilenstein Projektentwicklung 2016
• Ergebnis einer erfolgreichen Abstimmung mit Straße n.NRW:
Neubewertung Ausbau/Sanierung zweier Radwegeabschnitte L284
Aufnahme Ov.-Bilstein bis Obersteeg entlang ehem. Sülzbahntrasse
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 8
Abschnitte in Baulast von Straßen.NRW
Neuaufnahme Overath-Bilstein bis Obersteeg als
selbständig geführter, der L284 zugeordneter Rad-
/Gehweg entlang ehem. Sülzbahntrasse
Neubewertung Ausbau/Sanierung
straßenbegleitender Rad-/Gehweg L284
Overath-Untereschbach bis Rösrath-
Hoffnungsthal
Abstimmung der Planungen mit Straßen.NRW:
Verschiebung der Prioritäten von Radwege-
maßnahmen zugunsten des Agger-Sülz-Radwegs
Agger-Sülz-Radweg
8. November 2021
Folie 9
Planungen und Bautätigkeiten
Lindlar-Hommerich bis Overath-Bilstein
fertiggestellt 2020
Engelskirchen „Im Grengel“ bis Zentrum
inkl. Neubau Aggerbrücke
Engelskirchen-Leppetal bis Lindlar
(:metabolon):
Förderantrag bewilligt
Overath-Bilstein bis -Obersteeg
in Planung
Overath-Untereschbach bis
Rösrath-Lehmbach
Planungsauftakt 2019
Stufenweise Entwurfsplanung für den Agger-Sülz-Radweg
seit Oktober 2014
In Planung
In Planung
In Planung
In Planung
fertiggestellt
fertiggestellt
fertiggestellt
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 10
Entwicklung Gesamtprojekt:
Meilenstein im Oberbergischen Kreis
Fertigstellung Neubau Fuß-und Radwegebrücke in Engelskirchen,
gefördert über Bundesmittel aus dem Programm Klimaschutz durch
Radverkehr in 2020
Fertigstellung erster Neubauabschnitt Lindlar-Welzen bis Overath-
Bilstein in 2020
Entwurfsplanung Lückenschluss Lindlar/:metabolon – Engelskirchen:
Förderantragstellung für 2021 geplant
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 11
Entwicklung Gesamtprojekt:
Erfolg im Oberbergischen Kreis
Impressionen Agger-Sülz-Radweg in Engelskirchen
(rechts: Radweg „im Grengel“
u
nten: Rad- und Fußgängerbrücke Blick Engelsplatz)
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 12
Impressionen Agger-Sülz-Radweg
Lindlar-Welzen Richtung Overath in Bilstein
Viadukt Overath-Bilstein Richtung Lindlar (vorher)
Entwicklung Gesamtprojekt Agger-Sülz-Radweg:
M
eilenstein im Rheinisch-Bergischen Kreis 2020
Viadukt Overath-Bilstein Richtung Overath (nachher)
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 13
Impressionen Agger-Sülz-Radweg
Lindlar-Welzen Richtung Overath
Viadukt Overath-Bilstein Richtung Lindlar (vorher)
Entwicklung Gesamtprojekt Agger-Sülz-Radweg:
M
eilenstein im Rheinisch-Bergischen Kreis 2020
Viadukt Overath-Bilstein Richtung Overath (nachher)
Agger-Sülz-Radweg
8. November 2021
Neubauabschnitt Overath-Bilstein bis Obersteeg
Lückenschlusses über Trasse ehem. Sülztalbahn anknüpfend an
Neubauabschnitt Lindlar bis Overath-Bilstein inkl. Brückenbauwerk Sülz/L284
Programm UAIIr: Rang 6, 1,5 km Länge, Kostenansatz 750.000 €
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 15
Neubauabschnitt
Rösrath-Lehmbach bis Overath-Untereschbach
Lückenschluss selbständig geführt und der L284 zugeordnet zur Steigerung
der Verkehrssicherheit
Programm UAIIr: Rang 7 (Abschnitt Rösrath) und Rang 4 (Abschnitt Overath),
Länge gesamt 2,6 km, DTV 6.560, Kostenansatz gesamt: 830.000 €
Overath-
Rösrath-
Lehmbach
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 16
Umsetzungsfahrplan
Agger-Sülz-Radweg
Planung
Baubeginn
2023
Ausblick
Ersatzneubauten
Aggerbrücken
Agger-Sülz-Radweg
Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 17.10.2022
Folie 17
Oberbergischer Kreis
Wolfram Ehrhardt
Telefon: 02261 – 88 6831
E-Mail: wolfram.ehrhardt@obk.de
Rheinisch-Bergischer Kreis
Judith Heyer
Telefon: 02202 – 13 2943
E-Mail: judith.heyer@rbk-online.de
Rhein-Sieg-Kreis
Sven Habedank
Telefon: 02241 – 13 2332
E-Mail: sven.habedank@rhein-sieg-kreis.de
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
TOP 6 Vorstellung der Straßen und Radwege-
infrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel
Anlage 2
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
1
Betriebsdienstkarte
2018
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
2
Betriebsdienstkarte
2022
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
3
2016
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
4
2022
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
5
Neue Zuständigkeiten
Landesstraßen
L 16, Abs. 1 +
teilw. Abs. 2
L 269, teilw. Abs. 1.2
L 83
Abs. 8 Abs. 7.1
teilw.
teilw. Abs. 7.1 u. 6
L 490, Abs. 1 teilw.
Ca. 9,0 km
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
6
Neue Zuständigkeiten
Bundesstraßen
B 56 Abs. 71 + 72 + teilw. 73
B 42, Abs. 5
Ca. 5,0 km
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
7
Radwegelückenschluss B56
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
8
Projekte im Bereich Bonn-Beuel
• Aktuell sind keine Projekte im Rahmen der UAIIa- und UAIIr-Programme geplant
• Im Rahmen der aktuellen Radwegesanierung:
• Schadstellensanierung L490, Abs. 1 auf 770 Metern – fertiggestellt
• Schadstellensanierung L83, Abs. 8 auf 240 Metern – fertiggestellt
• Flächige Sanierung Radweg L16, Abs. 2 auf 600 Metern – gepl. Anfang 2023
• Seitens der zuständigen SM Lohmar sind derzeit keine weiteren Schadstellen oder
sanierungsbedürftige Strecken auf Fahrbahnen oder Rad-/Gehwegen gemeldet
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
9
Hangsicherung an der B42
• Strecke in den 1970er-Jahren planfestgestellt und 1983 fertiggestellt
• DTV > 50.000 Kfz/d
• Einschnitt in ehemaligem Steinbruchgebiet, während der Bauphase wurde eine
„instabile Großrutschung“ des Hanges mit bis zu 1 m/d (!) festgestellt
• Erfordernis geotechnischer Sicherungs- und Überwachungseinrichtungen:
• Vernagelungen und Felsanker, teilweise mit Kopfbalken
• Ankerkraftmessungen
• Stollen zur Abführung von Hangwasser
• Inklinometer zum regelmäßigen Monitoring der Hangbewegungen
• Aufrechthaltung des Straßenbetriebs nur unter ständiger geotechnischer
Überwachung möglich!
Vorstellung der Straßen- und Radwegeinfrastruktur des neuen Teilbezirks Bonn-Beuel 4. Sitzung UK Rhein-Berg 17.10.2022
10
Noch Fragen?
Wenn Sie Fragen zu Straßen.NRW haben
/ informieren Sie sich gerne auf unserer W ebsite:
www.strassen.nrw.de
/ schreiben Sie uns eine E-M ail:
kommunikation@strassen.nrw.de
/ rufen Si e uns an, Telefon:
0209 3808 333 / 0221 8397 170
/ oder besuchen Sie uns bei
T
witter, Instagram und Facebook
BEZIRKSREGIERUNG
Köln
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion
Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrs-
kommission 17.10.2022 8.1 zur Kenntnis
TOP:
Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt ,,Priorisierung von Radwegen an Landstraßen hier
Rad-und Gehweg Dünnwalder Mauspfad " Im Weidenbruch“ bis "Am Wildpark" Landstraße
73''
Vorschlag:
Die Unterkommission Rhein-Berg nimmt die Antwort zur Kenntnis.
Erläuterungen:
1
.) Was sind die Gründe, dass die schon jahrelang geplante Maßnahme nicht weiter
vorne auf der Prioritätenskala rangiert?
Die Planung und der Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen erfolgen durch den
Landesbetrieb Straßenbau NRW auf der Grundlage der jährlichen von den Regionalräten
festgelegten Prioritätenlisten des sogenannten UA IIr Programms (Radwegebau an bestehenden
Landesstraßen – Kapitel 14 150, Titel 777 14). Der Landesbetrieb erarbeitet als Grundlage nach
einem landesweit einheitlichem Bewertungsverfahren die Prioritätenvorschläge, die in den
Regionalräten beraten und dort in deren Verantwortung beschlossen werden.
D
er Landesbetrieb realisiert zurzeit die L302 Radweg Wipperfürth Dohrgaul. Daraus resultiert, dass
die Maßnahme L73 Rad/Gehweg Dünnwalder Mauspfad der Unterkommission Rhein-Berg des
Regionalrats mit neuem Rangwert 9 am 17.10.2022 vorgelegt wurde.
2
.) Mit wem wird eine Alternativstrecke über den Zeisbuschweg diskutiert und wann
wird mit dem Ergebnis gerechnet?
Die Variantenuntersuchung (evtl. Alternativstrecken) ist Teil der Planungsphasen. Derzeit sind die
Projekte bis einschließlich Prioritätenrang 6 des UAIIr Programms in der planerischen Bearbeitung.
Daher kann keine Auskunft über Alternativstrecken des o. g. Projektes gegeben werden.
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.) Welche Kriterien liegen bei der Entscheidungsfindung zu Grunde?
Grundsätzlich werden Planungsentscheidungen an unterschiedlichen Kriterien hinsichtlich
Genehmigungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit getroffen. So sind neben der Verkehrssicherheit, den
Eigentumsverhältnissen u. a. auch Themen wie Eingriffe in Natur und Landschaft zu
berücksichtigen.
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.) Werden ortsansässige Initiativen wie „ Sicher durch Dünnwald“ und / oder
Verkehrsverbände wie der ADFC und VCD bei der Entscheidungsfindung beteiligt?
Der Landesbetrieb führt u. a. mit dem ADFC regelmäßige Gespräche. Grundsätzlich nimmt der
Sitzungsvorlage Unterkom-
mission Rhein-Berg
- öffentlich -
UK RB 8/2022
Dezernat
Regionalplanung,
Braunkohlenplanung,
Geschäftsstelle
Ansprechperson Landesbetrieb Straßenbau NRW
Telefon
Datum 04.10.2022
Anlage 3
Landesbetrieb auch Anregungen von Initiativen an und wägt diese Vorschläge im Rahmen der
Variantenuntersuchung ab.
5.) Wenn ja, wie sieht diese Beteiligung aus?
Neben regelmäßigen Gesprächen werden u. a. Öffentlichkeitsveranstaltungen durchgeführt.
6.) Bestehen Kontakte zur Stadtverwaltung und könnte die Stadt Köln hinsichtlich der
Planung und Umsetzung in Vorleistung gehen?
Regelmäßig führt der Landesbetrieb und die Stadtverwaltung Köln sogenannte Jahresgespräche.
Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit durch Verwaltungsvereinbarungen Planungsleistungen
durch Städte und Gemeinden durchführen zu lassen.
7.) Wie würde eine solche Vorleistung im Detail aussehen?
Durch Verwaltungsvereinbarungen können die diversen Planungsleistungen (Vorplanung,
Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung etc.) und die bauliche Umsetzung
vereinbart werden.
Anlage(n):
1. Anfrage vom 30.09.2022
Seite 2 von 2
Fraktion DIE LINKE. / Volt im Regionalrat Köln
Zeughausstraße 2-10 | Zimmer H 454
50667 Köln
Tel. +49 151 57 12 00 99
E-Mail: friedrich.jeschke@volteuropa.org
DIE LINKE. / Volt im | Zeughausstraße 2-10 | 50667 Köln
An den Vorsitzenden der Verkehrskommission
des Regionalrats Köln
Köln, den 30.09.2021
Anfrage zur Sitzung der Unterkommission Rhein Berg am 17.10.2022 zur Priorisie-
rung von Radwegen an Landstraßen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Müller ,
wir bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Regionalratssitzung am 27.08.2021
aufzunehmen:
Priorisierung von Radwegen an Landstraßen hier Rad-und Gehweg
Dünnwalder Mauspfad " Im Weidenbruch“ bis "Am Wildpark" Landstraße 73
Bei der oben genannten Maßnahme handelt es sich um eine dringliche Maßnahme, auf die viele
Kölner Bürger*innen, vor allem die im Bereich Dünnwald schon lange warten.
Sie würde den Radfahrenden und zu Fuß Gehenden ein erhebliches Maß an Sicherheitsgewinn
im Straßenverkehr bringen. Das Gebiet, durch den der Radweg verläuft wird von vielen Erho -
lungssuchenden per Fahrrad und auch zu Fuß aufgesucht. Das allgemeine Interesse kann als
hoch eingestuft werden.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1.) Was sind die Gründe, dass die schon jahrelang geplante Maßnahme nicht weiter vorne
auf der Prioritätenskala rangiert?
2.) Mit wem wird eine Alternativstrecke über den Zeisbuschweg diskutiert und wann wird
mit dem Ergebnis gerechnet?
3.) Welche Kriterien liegen bei der Entscheidungsfindung zu Grunde?
4.) Werden ortsansässige Initiativen wie „ Sicher durch Dünnwald“ und / oder Verkehrsver-
bände wie der ADFC und VCD bei der Entscheidungsfindung beteiligt?
5.) Wenn ja, wie sieht diese Beteiligung aus?
6.) Bestehen Kontakte zur Stadtverwaltung und könnte die Stadt Köln hinsichtlich der Pla-
nung und Umsetzung in Vorleistung gehen?
7.) Wie würde eine solche Vorleistung im Detail aussehen?
Seite 2
Beate Hane-Knoll
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Freundliche Grüße
Friedrich Jeschke
Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- UK RB 1/2023
- Typ
- Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg
- Datum
- 13.03.2023
- Erstellt
- 24.02.2023 15:58